Drucksache 18 / 11 502 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Clara West (SPD) vom 11. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2017) zum Thema: Spielplätze im Ortsteil Weißensee und Antwort vom 14. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Juni 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11 502 vom 11. Mai 2017 über Spielplätze im Ortsteil Weißensee ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ohne Hinzuziehung des Bezirkes Pankow beantworten kann. Der Bezirk Pankow wurde daher um Stellungnahme gebeten. 1. Welche Spielplätze gibt es im Ortsteil Weißensee und in welchen Zustand befinden diese sich (bitte um Liste der Standorte mit Einschätzung)? Zu 1.: Die Beantwortung ist der Anlage 1 zu entnehmen. 2. Welche Standorte wurden in den letzten fünf Jahren saniert, werden derzeit saniert oder sollen in den kommenden zwei Jahren saniert werden (mit Darstellung der geschätzten Bauzeiten)? 3. Aus welchen Mittel erfolgt(e) die Sanierung bzw. soll diese finanziert werden? Zu 2. und 3.: Nach Auskunft des Bezirks Pankow wurde die Spielgeräteausstattung des Spielplatzes Berliner Allee im Park am Weißen See 2016 (Restarbeiten bis Mitte Juli 2017) aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) umfassend erneuert, u.a. werde ein Spielbereich mit einem behindertengerechten Zugang versehen. Der Spielplatz Plansche im Park am Weißen See sowie eine Teilfläche des Parkeingangs Berliner Allee sollen 2018/2019 aus Investitionsmitteln des Bezirkes umfassend erneuert und ergänzt werden (vorbehaltlich einer Freigabe der bezirklichen Haushaltsplanungen 2017 - 2021). Die erforderliche Bauplanungsunterlage wurde 2016 erstellt. U. a. soll der - - 2 Zugang zur Plansche und zur Toilette im Park mit einer behindertengerechten Rampe erschlossen werden. Es wird eine möglichst kurze Bauphase außerhalb der Hauptsaison angestrebt, die in Abhängigkeit von den Haushaltsmittel-Raten und Personalbesetzung der Abteilung steht, d. h. voraussichtlich Herbst 2018 bis Frühjahr 2019. Die oben genannten Sanierungsmaßnahmen sind Bestandteil der bezirklichen Investitionsplanung 2017 - 2021. 4. Ist geplant, neue Spielplätze zu schaffen und wenn ja, wo und aus welchen Mitteln? Zu 4.: Folgende Maßnahmen sind vom Bezirk geplant: „1. Neubau Spielplatz Pistoriusstr. 95: 2019, Investitionsmittel des Bezirkes 2. Im Planungsraum Weißenseer Spitze ist auf dem landeseigenen Grundstück Goethestr. 9, 11/Lehderstraße 73 ein allgemeiner Spielplatz vorzusehen. 3. Im Planungsraum Rennbahnstraße wird auf der Grundlage städtebaulicher Untersuchungen eine öffentliche Spielfläche in Verbindung mit einem Schulstandort ausgewiesen. 4. Im Planungsraum Hansastraße besteht die Möglichkeit eine öffentliche Spielfläche durch Umbaumaßnahmen einer öffentlichen Grünanlage zu errichten. 5. In der AG1 Clusterung wurde zudem das Grundstück Roelckestraße 118 für den Fachzweck öffentlicher Spielplatz vorgeschlagen. Ein BA2-Beschluss zur Rückübertragung ins Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes steht noch aus.“ 5. Inwiefern trägt die Spielplatzplanung dem Bevölkerungswachstum im Ortsteil Weißensee systematisch Rechnung? Zu 5.: Nach Aussage des Bezirks Pankow ermittelt die bezirkliche Spielplatzplanung entsprechend der Bevölkerungsstatistik und der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung auf der Grundlage des Richtwertes von 1 m² Nettospielfläche pro Einwohner gemäß § 4 Abs. 1 Kinderspielplatzgesetz den rechnerischen Bedarf an öffentlichen Spielflächen innerhalb der jeweiligen Planungsräume und benennt Maßnahmen zum Abbau des ermittelten Spielflächendefizites bzw. weist Grundstücke zur Daseinsvorsorge aus. Die Aussagen der bezirklichen Spielplatzplanung werden in den laufenden städtebaulichen Entwicklungen und in Entscheidungsprozessen einbezogen. So werden sie beispielsweise auch bei der Überprüfung und Verwertung von landeseigenen Grundstücken nach jeweiliger Verfügbarkeit im Rahmen der AG Clusterung berücksichtigt. Der Ortsteil Weißensee umfasst die Planungsräume Gustav- Adolf-Straße (50919), Weißer See (50920), Weißenseer Spitze (50923), Behaimstraße (50924), Komponistenviertel Weißensee (50925), Rennbahnstraße (51017), Buschallee (51021) und Hansastraße (51022). Der Bezirk führt weiter aus, dass die im bezirklichen Spielplatzplan ausgewiesenen Maßnahmen nicht unmittelbar mit einer bezirklichen Mittelzuweisung in Verbindung stehen. 1 Arbeitsgruppe 2 Bezirksamt - - 3 Als Fachplan kann dieser jedoch Prioritäten für das dringliche Handeln aufzeigen. Berlin, den 14. Juni 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - - 4 Zustandsbewertung 0 - neuwertig, 0-4 Jahre, d.h. bis Ablauf der Gewährleistungsfrist 1- 1- in gebrauchsfähigem Zustand, uneingeschränkt nutzbar 2- eingeschränkt nutzbar, Reparaturen erforderlich 3- 3- teilweise gesperrt, sanierungsbedürftig 4- gesperrt, dringend sanierungsbedürftig Anlage 1 * Naturschutzgebiet lfd.- Nr. Objektname Objektname_Zusatz Kataster - fläche Zustand 1 Bernkasteler Str. 15-16 A Wittlicher Str. 5-7 1175 1 - uneingeschränkt nutzbar 2 Bernkasteler Str. 73 a zwischen Nr. 73 und 75 1629 2 - eingeschränkt nutzbar 3 Bühringstr. neben 25 982 1 - uneingeschränkt nutzbar 4 Buschallee 87-Spielplatz 1 Falkenberger Straße 27-30 1696 1 - uneingeschränkt nutzbar 5 Buschallee 87-Spielplatz 2 Falkenberger Straße 27-30 214 1 - uneingeschränkt nutzbar 6 Falkenberger Str. 151 bis 155 östl. Bernkasteler Str. 24 A 8323 2 - eingeschränkt nutzbar 7 Falkenberger Str. 5-12/ Buschallee 1548 2 - eingeschränkt nutzbar 8 Frieda-Seidlitz-Str. ggü. 54 d 1412 1 - uneingeschränkt nutzbar 9 Gartenstr. 6, Hansastr. 151- Spielplatz südl. Else-Jahn-Str., westl Hansastr . 2325 1 - uneingeschränkt nutzbar 10 Goldfischteich-Spielplatz Parkstr./Amalienstr./hinter Hotel 1198 4- gesperrt, dringend sanierungsbedürftig 11 Gounodstr. 37-39 1115 1 - uneingeschränkt nutzbar 12 Gounodstr. 58 ehemalige Kita 1942 1 - uneingeschränkt nutzbar 13 Günter-Litfin-Str. 19, 21 zw. Nr. 17 und 23 1358 1 - uneingeschränkt nutzbar 14 Jürgen Kuczynski Park hinter Schönstr. 9, 10 737 1 - uneingeschränkt nutzbar 15 Lehderstr. 68 989 1 - uneingeschränkt nutzbar 16 Mahlerstr. bespielbarer Straßenabschnitt 510 1 - uneingeschränkt nutzbar 17 Mahlerstr. 27 1451 1 - uneingeschränkt nutzbar 18 Mahlerstr. 30 1735 2 - eingeschränkt nutzbar 19 Meyerbeerstr. 18/Borodinstr. 12 1118 1 - uneingeschränkt nutzbar 20 Meyerbeerstr. 65-67 1235 4- gesperrt, dringend sanierungsbedürftig 21 Otto-Brahm-Str. ggü. 17 774 2 - eingeschränkt nutzbar 22 Otto-Brahm-Str. zw. 7 und 11 2335 2 - eingeschränkt nutzbar 23 Park am Faulen See-Spielplatz Am NSG* "Fauler See" 900 1 - uneingeschränkt nutzbar 24 Park am Weißen See-Spielplatz 1 Berliner Allee zw. 125 und 165 2963 0 - neuwertig 25 Park am Weißen See-Spielplatz 2 Plansche 6945 3 - teilw. sanierungsbedürftig 26 Schönstr. 65 zw. Schönstr. 64 und 66 1572 1 - uneingeschränkt nutzbar 27 Solonplatz-Spielplatz 572 3 - teilw. sanierungsbedürftig 28 Tassostr. ggü. 12-14 856 2 - eingeschränkt nutzbar 29 Tassostr. 18 "Grüner Hering" 4992 2 - eingeschränkt nutzbar 30 Wigandstaler Str. 39 A-Spielplatz 3848 1 - uneingeschränkt nutzbar S18-11502 S18-11502a