Drucksache 18 / 11 529       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) 
 
 
 
vom 31. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2017)  
 
 
 

zum Thema: 

Zuständigkeiten der Jobcenter bei Geflüchteten 
 
 
 
und  Antwort vom 16. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Juni 2017) 
 
 

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Senatsverwaltung für  
Integration, Arbeit und Soziales 

  

   
   
 
 
 

 

 Herrn Abgeordneten Danny Freymark (CDU) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen -  
 

 

 

A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11529 
vom 31.05.2017  
über 
Zuständigkeiten der Jobcenter bei Geflüchteten 
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

1. Bei wie vielen Flüchtlingen beträgt der Weg zur Sprachschule aufgrund der Zuständigkeitsverteilung 
bei Jobcentern nach Geburtsmonat mehr als drei Kilometer? 
 

Zu 1.: Geflüchtete im SGB II-Leistungsbezug können die Anbieter der Integrationskurse, 
der berufsbezogenen Deutschförderung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge 
sowie der landesfinanzierten Sprachkurse unabhängig von der Zuständigkeit der 
Jobcenter berlinweit frei wählen. Es besteht daher kein Zusammenhang zwischen dem 
Anfahrtsweg zur Sprachschule und der Geburtsdatenregelung.  
 
 
2. Lassen sich Fahrtkosten von Flüchtlingen zur Sprachschule einsparen, wenn man die Zuständigkeit 
nach Unterbringungsort statt Geburtsdatum anwendet? 

 

Zu 2.: Nein, siehe Antwort zu 1.  
 
 
3. Wenn Frage zwei mit ja beantwortet wurde: Wie hoch schätzt die Senatsverwaltung den einsparbaren 
Betrag von Fahrkosten ein? 

 
Zu 3.: Da kein Zusammenhang besteht zwischen dem Anfahrtsweg zur Sprachschule 
und der Geburtsdatenregelung besteht, entfällt die Beantwortung der Frage 3. 
 
 



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4. Wie viele Sprachkurse mussten schon wegen mangelnder Teilnehmerzahl ausfallen (aufgelistet nach 
Bezirken)? 

 

Zu 4.: Die landesfinanzierten Sprachkurse starten nach Bedarf. Ob im Einzelfall 
bundesfinanzierte Kurse wegen mangelnder Teilnehmerzahl ausfallen mussten, ist dem 
Senat nicht bekannt.  
 

 

Berlin, den 16. Juni 2017 

 

In Vertretung 

Alexander  F i s c h e r 
 
 
 
_____________________________ 
Senatsverwaltung für 

Integration, Arbeit und Soziales 

 

 

  

 


	S18-11529
	S18-11529a