Drucksache 18 / 11 619 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Regina Kittler (LINKE) vom 20. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juni 2017) zum Thema: Kunst am Bau in Berlin und ihre Wettbewerbsverfahren und Antwort vom 07. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 5 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Frau Abgeordnete Regina Kittler (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 11 619 vom 20. Juni 2017 über Kunst am Bau in Berlin und ihre Wettbewerbsverfahren Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie wird gesichert, dass bei allen Investitionsvorhaben des Landes Berlin (inkl. Sonderprogramme und SIWANA) Mittel für Kunst am Bau eingeplant und entsprechend auch für Kunst verausgabt werden, wie es in der Anweisung Bau (ABau) vorgesehen ist? Zu 1.: In enger Abstimmung mit der für Kunst am Bau (KaB) und Kunst im Stadtraum (KiS) zuständigen Senatsverwaltung für Kultur und Europa (SenKultEuropa) erfolgt eine kontinuierliche Prüfung der Investitionsplanung des Landes Berlin auf KaB-fähige Baumaßnahmen durch die für Grundsatzangelegenheiten des öffentlichen Bauens zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenStadtWohn). Der entsprechende Prozess ist in der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins (ABau), Abschnitt II 130 geregelt. 2. Weshalb wird im Rahmen des Programms Mobiler Ergänzungsbauten für Schulen (MEB) keine Kunst am Bau ausgeführt? Zu 2.: Die Mobilen Ergänzungsbauten für Schulen (MEB) werden je nach Größe in einem Realisierungszeitraum von nur sechs bis neun Monaten umgesetzt; die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens für Kunst am Bau ist in einem so kurzen Zeitraum nicht möglich. Bei den Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulneubauten (MoBS) ist ein Verfahren zur Sicherung von Kunst am Bau in Entwicklung; im Fall der Baumaßnahme „Integrierte Schule Mahlsdorf (ISM)“ wird Kunst am Bau realisiert, weitere Maß- Seite 2 von 5 nahmen aus dem Programm liegen derzeit weder SenKultEuropa noch SenStadt- Wohn vor. 3. Die Kosten für Wettbewerbsverfahren für Kunst am Bau werden in Berlin aus den Kunst-am-Bau- Mitteln beglichen: Welchen Anteil haben die Verfahrenskosten durchschnittlich an den Ansätzen für Kunst am Bau und wie hoch fielen die Verfahrenskosten für Kunstwettbewerbe bei Landesbaumaßnahmen in den zurückliegenden drei Jahren (ab 1.1.2014) aus? Zu 3.: Die Verfahrenskosten hängen von der Form des Verfahrens sowie von der Anzahl der teilnehmenden Künstlerinnen und Künstler ab, sollte aber 30 % des Ansatzes für Kunst am Bau nicht überschreiten: Angebotsverfahren gemäß LHO rd. 5.000,00 – 10.000,00 Euro Nichtoffener Kunstwettbewerb mit eingeladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern rd. 40.000,00 – 90.000,00 Euro Nichtoffener einphasiger Kunstwettbewerb mit vorgeschaltetem offenem Bewerbungsverfahren rd. 60.000,00 – 100.000,00 Euro Offener einphasiger Kunstwettbewerb rd. 90.000,00 – 120.000,00 Euro offener zweiphasiger Kunstwettbewerb rd. 120.000,00 – 150.000,00 Euro Übersicht über die Verfahrenskosten für Kunstwettbewerbe bei Landesbaumaßnahmen seit 01.01.2014 siehe Anlage 1 – Übersicht Wettbewerbsverfahren. 4. Welche Leistungen und Ausgaben werden von den Kosten für die Wettbewerbsverfahren für Kunst am Bau gedeckt? Zu 4.: Folgende Leistungen und Aufgaben werden bei Wettbewerbsverfahren für Kunst am Bau von den Verfahrenskosten gedeckt: - Sitzungsgelder für Preisrichterinnen/Preisrichter und Sachverständige gemäß der Honorartafel des Landes Berlin für Preisrichtersitzungen, Teilnehmerkolloquien , Sachverständigenrundgänge (siehe Anlage 2 – Honorartafel des Landes Berlin); - Aufwandsentschädigung für teilnehmende Künstlerinnen und Künstler (rd. 1.000,00 – 2.000,00 Euro/ Teilnehmerin/Teilnehmer); - Preisgelder – der 1. Preis wird auf das Honorar für die künstlerische Idee bei Realisierungsempfehlung angerechnet; - Zusätzliche Sachkosten u.a. Druckkosten für Auslobung, Vorprüfbericht u.ä., Catering für Kolloquien und Preisrichtersitzungen, Raummiete, Miete und Transport von Stellwänden (bis zu 3 Ortswechsel) - Wettbewerbsbetreuung (siehe Anlage 3 – Leistungsverzeichnis Wettbewerbsbetreuung ) 5. Weshalb wird die Wettbewerbskoordination und -durchführung von unabhängig von der Verwaltung tätigen Büros und Kräften erbracht? Seite 3 von 5 Zu 5.: Aufgrund des Stellenabbaus der letzten 15 Jahre kann die Wettbewerbsbetreuung nicht mehr im Fachbereich Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum der SenKultEuropa wahrgenommen werden. Verblieben ist die Aufgabe der Wettbewerbssteuerung. Diese Aufgabe umfasst insbesondere die Wahrnehmung der Funktion als Ausloberin bzw. Auslober von Kunstwettbewerben, die der SenKultEuropa gem. ABau zugewiesen ist. Für diese Aufgabe steht der SenKultEuropa Personalkapazität im Umfang einer Vollzeitstelle zur Verfügung. Die Wettbewerbsbetreuung wird – ähnlich wie im Bereich Hochbau – an externe Büros vergeben. Einige Büros haben sich in den letzten Jahren auf Kunstwettbewerbe spezialisiert und verfügen sowohl über umfangreiche Erfahrung hinsichtlich der Verfahrensfragen im Wettbewerbswesen, als auch über die notwendige Fachkompetenz im Bereich Kunst / Kunst am Bau sowie Architektur . 6. Wer entscheidet nach welchen Kriterien, wie Verfahren betreut werden? Welche Büros wurden wie oft in den vergangenen drei Jahren mit der Betreuung der Verfahren beauftragt (ab 1.1.2014)? Zu 6.: Die Vergabe der Wettbewerbsbetreuung erfolgt durch die SenStadtWohn auf Grundlage eines von der SenKultEuropa erstellten Leistungsverzeichnisses (siehe Anlage 3 – Leistungsverzeichnis Wettbewerbsbetreuung); in der Regel werden drei bis fünf spezialisierte Büros zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Die Betreuung von Wettbewerbsverfahren für Kunst am Bau des Landes Berlin erfolgte seit 01.01.2014 durch: Dorothea Strube/ Kunstvermittlung: 3-mal Ralf Sroka/ Sroka Architekten: 2-mal Wiechers Beck: 2-mal Cornelia Dittrich/ k41 Wettbewerbe: 2-mal Keller, Elles & Kollegen GmbH: 1-mal Christian Lehmhaus/ Phase eins: 1-mal 7. Weshalb werden die Kosten für Wettbewerbsverfahren nicht aus den Baunebenkosten finanziert, womit verhindert würde, dass die eigentlichen Mittel für die Kunstwerke reduziert werden? Zu 7.: Kunst am Bau wird derzeit finanziert zu 50 % aus der Kostengruppe 750 (Baunebenkosten / Kunst) und zu 50 % aus der Kostengruppe 620 (Ausstattung und Kunstwerke / Kunstwerke). Bemessungsgrundlage für den Kunst am Bau-Ansatz ist die Bausumme (Kostengruppen 300 und 400 nach DIN 276-1 bei Hochbaumaßnahmen bzw. Kostengruppe 500 nach DIN 276-4 bei Landschaftsbaumaßnahmen, Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen). In enger Abstimmung mit der SenKultEuropa und im Zuge der Fortschreibung der ABau II 130, Kunst am Bau/ Kunst im Stadtraum setzt sich SenStadtWohn dafür ein, die Kosten für Wettbewerbsverfahren (Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten ) aus der Kostengruppe 750 herauszunehmen und Verfahrenskosten künftig gesondert in der Kostengruppe 751 (Baunebenkosten/ Kunst) zu veranschlagen. Sie müssen im angemessenen Verhältnis zu den Ansätzen der Kostengruppen 620 und 752 stehen. In der Regel sind 30 % des Ansatzes für Kunst am Bau als angemessen anzusehen. Seite 4 von 5 8. Wie dokumentiert und veröffentlicht der Senat die Ergebnisse der Kunst-am-Bau-Wettbewerbe? Zu 8.: Die Ergebnisse der Kunst am Bau-Wettbewerbe werden auf der Internetseite der SenKultEuropa veröffentlicht: https://www.berlin.de/sen/kultur/foerderung/foerderprogramme/kunst-im-stadtraumund -kunst-am-bau/kunst-am-bau/artikel.86173.php Das Büro für Kunst im öffentlichen Raum/ im Kulturwerk des Berufsverbands Bildender Künstler Berlin (bbk berlin) GmbH erhält eine Zuwendung vom Land Berlin. Zu den geförderten Aufgaben des Büros gehört auch die Dokumentation der Ergebnisse von Kunst am Bau Wettbewerben im Land Berlin. Zur Veröffentlichung werden derzeit die Internetseite (http://www.bbk-kulturwerk.de/con/kulturwerk/front_content.php?idcat=58) und die Zeitschrift „Stadtkunst Kunststadt“: http://www.bbk-kulturwerk.de/con/kulturwerk/front_content.php?idcat=63 genutzt. 9. Was unternimmt der Senat, um die Verantwortung öffentlicher Bauherren für Kunst am Bau zu stärken und nachhaltig zu vermitteln? Zu 9.: In enger Abstimmung zwischen der SenKultEuropa erfolgt eine kontinuierliche Prüfung der Investitionsplanung des Landes Berlin hinsichtlich der Berücksichtigung von Kunst am Bau-Ansätzen durch die SenStadtWohn. Wettbewerbsverfahren für Kunst am Bau werden grundsätzlich auf Grundlage der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchgeführt, soweit diese für ursprünglich Architekturwettbewerbe verfasste Richtlinie auch auf Kunstwettbewerbe angewandt werden kann. Die Qualitätsstandards von KaB-Verfahren sollen künftig durch einen Leitfaden für Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum für das Land Berlin fixiert werden. Dieser Leitfaden wurde gemeinsam von der SenKultEuropa und der SenStadtWohn entwickelt und wird zurzeit im Beratungsausschuss Kunst (BAK) abgestimmt . Ziel dieses Leitfadens ist es auch, bei öffentlichen sowie privaten Bauherren ein größeres Bewusstsein für Kunst am Bau zu schaffen. Es wird erwartet, dass die Abstimmung bis Jahresende 2017 abgeschlossen ist und der Leitfaden in Kraft treten kann. 10. Welche Mittel stehen in welchem Etat für die Sicherung und Pflege von Kunst am Bau zur Verfügung und nach welchen Verfahren werden sie ausgereicht? Zu 10.: Die Bewirtschaftungskosten und die Kosten der baulichen Unterhaltung (Pflege, Betriebskosten und Instandhaltung) der Kunstwerke sind in den Ansätzen für Kunst am Bau nicht enthalten. Sie obliegen gem. ABau derjenigen Behörde oder Einrichtung, die für Bewirtschaftungs- und bauliche Unterhaltungsmaßnahmen des in ihrem Eigentum befindlichen oder zur Nutzung überlassenen Bauwerks oder der Außenanlage zuständig ist. Kunst am Bau / im Stadtraum ist durch die Eigentümerin / den Eigentümer bzw. Maßnahmenträgerin / Maßnahmenträger regelmäßig auf einen ordnungsgemäßen Zustand hin zu überprüfen. Seite 5 von 5 Kunst am Bau ist urheberrechtlich geschützt; entsprechende gesetzliche Regelungen (z. B. Urheberrechtsgesetz § 14 – Entstellungsschutz), ggf. auch Auflagen des Denkmalschutzes, sind zu beachten. Berlin, den 07.07.2017 Dr. Klaus Lederer Senator für Kultur und Europa Anlage 1 zur S1811619 Jahr KaB-Verfahren KaB-Ansatz Realisierungssumme Anzahl der Teilnehmende n Wettbewerbsbetreuung 2017/ 2018 Berlinweit offener 2-phasiger Kunstwettbewerb: OSZ Chemie und Physik/ Lise-Meitner 380.000,00 € 260.000,00 € 120.000,00 € 12 Cornelia Dittrich/ k41 Wettbewerbe 52.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 62.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 6.000,00 € Sicherheiten 2017/ 2018 Nichtoffener Kunstwettbewerb mit berlinweit offenem Bewerbungsverfahren: HU IRIS, Hybridsystem 248.000,00 € 150.000,00 € 98.000,00 € 9 Dorothea Strube 41.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 53.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 4.000,00 € Sicherheiten 2016/ 2017 Berlinweit offener 2-phasiger Kunstwettbewerb: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge 500.000,00 € 320.000,00 € 180.000,00 € 12 Wiechers Beck 58.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 81.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 41.000,00 € Sicherheiten 2016 Auswahlverfahren Kunst am Bau gemäß LHO: Neubau der Fahrzeughalle Freiwillige Feuerwehr Staaken 16.000,00 € 11.000,00 € 5.000,00 € 3 Cornelia Dittrich/ k41 Wettbewerbe 3.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder Verfahrenskosten Übersicht Wettbewerbsverfahren des Land Berlins 1 Anlage 1 zur S1811619 Jahr KaB-Verfahren KaB-Ansatz Realisierungssumme Anzahl der Teilnehmende n Wettbewerbsbetreuung Verfahrenskosten 2.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 0,00 € Sicherheiten 2015/ 2016 Berlinweit Offener 2-phasiger Kunstwettbewerb: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Campus Mitte 430.000,00 € 280.000,00 € 150.000,00 € 14 Ralf Sroka/ Sroka Architekten 63.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 58.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 29.000,00 € Sicherheiten 2015/ 2016 Nichtoffener Kunstwettbewerb: Sporthallen Kniprodestraße, Pankow 70.000,00 € 33.000,00 € 37.000,00 € 6 Keller, Elles & Kollegen GmbH 16.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 20.000,00 € Betreuung, Vorprüfung, Sachkosten 1.000,00 € Sicherheiten 2015/ 2016 Nichtoffener Kunstwettbewerb mit berlinweit offenen Bewerbungsverfahren: Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in Berlin-Mitte 195.000,00 € 140.000,00 € 55.000,00 € 10 Dorothea Strube 26.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 26.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 3.000,00 € Sicherheiten 2 Anlage 1 zur S1811619 Jahr KaB-Verfahren KaB-Ansatz Realisierungssumme Anzahl der Teilnehmende n Wettbewerbsbetreuung Verfahrenskosten 2015/ 2016 nichtoffener Kunstwettbewerb mit international vorgeschalteten offenen Bewerbungsverfahren (Durchführung nach Bundesrichtlinien): Staatsoper Unter den Linden 500.000,00 € 320.000,00 € 180.000,00 € 12 phase eins 54.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 97.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 29.000,00 € Sicherheiten 2014 Nichtoffener Kunstwettbewerb: Schul- und Leistungssportzentrum Berlin mit seiner Erweiterung, Hohenschönhausen 150.000,00 € 95.000,00 € 55.000,00 € 10 Ralf Sroka/ Sroka Architekten 20.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 20.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 15.000,00 € Sicherheiten 2014 Nichtoffener Kunstwettbewerb mit deutschlandweit offenem Bewerbungsverfahren: Forschungs- und Laborgebäude für Lebenswissenschaften, HU Berlin 235.000,00 € 140.000,00 € 95.000,00 € 20 Wiechers Beck 44.000,00 € Sitzungshonorare, Aufwandsentschädigung für Künstlerinnen und Künstler, Preisgelder 42.000,00 € Wettbewerbsbetreuung, Vorprüfung, Sachkosten 9.000,00 € Sicherheiten 3 LaubJ Schreibmaschinentext Anlage 2 zur S1811619 Anlage 3 zu S1811619 1 Leistungsverzeichnis für die Wettbewerbsbetreuung eines Kunstwettbewerbs nach RPW 2013 1. Erstellen des Wirtschafts- und Zeitplans, Adressverteiler: - Ermittlung und Abstimmung der Gesamtkosten des Verfahrens und eines Wirtschaftsplans - Erstellen und Abstimmung eines Zeitablaufplans - Erstellen einer Adressenliste der am Wettbewerb Beteiligten - Ggf. Erstellung Adressverteiler für Versand der Bekanntmachung - Etiketten- bzw. Serienbriefformular für Versand/ Schriftverkehr - Optional Vorbereitung Versand von Unterlagen über Download Links 2. Ermittlung der inhaltlichen Grundlagen: - Vorbereitung der Abstimmung mit Auslober und den Verfahrensbeteiligten - Abstimmung mit dem Auslober über Zielstellung des Kunstwettbewerbes und Standorte für Kunst am Bau auf Grundlage der Beratung im BAK - Recherche und Sichtung der Grundlagen für Auslobung und Planungsunterlagen 3. Verfahrensorganisation: - Terminkoordination und Vorbereitung von Arbeitsgesprächen, Kolloquien, Rundgängen, Ortsbesichtigungen und Preisgerichtssitzungen, inkl. Verpackung, Vorbereitung, Transport und Hängung der eingereichten Entwürfe (bis zu 3-fach), Raumrecherche, Raumvorbereitung/ Beschilderung, Catering, Transporte, Stelltafel etc. - Schriftverkehr und Versand per Post und E-Mail der schriftlichen Unterlagen (Auslobung Arbeitsfassung, Auslobung Druckfassung, Ergebnisprotokoll der Kolloquien und Sitzungen des Preisgerichtes, Vorprüfbericht u.ä.) 4. Erstellen der Auslobung: - Arbeits- und nach Preisrichtervorbesprechung abgestimmte Fassung der Auslobung, gegliedert in Anlass und Ziel, Wettbewerbsverfahren, Grundlagen, Planungsvorgaben, Rahmenbedingungen, Wettbewerbsaufgabe, Bewertungskriterien - Zusammenstellen und ggf. Aufarbeiten der erforderlichen Planunterlagen, Dateien und weiteren ergänzenden Unterlagen - Zwischen- und Schlussredaktion der Auslobung mit dem Auslober - Redaktionelle Abstimmung unter Einbeziehung der Sachverständigen - Erstellen der Auslobung (A4 broschur und pdf) als Arbeitsfassung und in der abgestimmten Fassung Anlage 3 zu S1811619 2 5. Preisrichter- und Teilnehmerkolloquium, Rückfragenbeantwortung: - Sitzungsteilnahme von 2 Vorprüferinnen bzw. Vorprüfern - Protokollführung, Protokollerstellung und Abstimmung mit dem Auslober - Beantwortung der Rückfragen in Abstimmung mit den Sachverständigen und der Wettbewerbssteuerung 6. Vorprüfung: - Auspacken, Erfassen, Hängung und Anonymisierung der eingereichten Entwürfe - Durchführung der sachlichen und fachlichen Vorprüfung gemäß der Kriterien der Auslobung und Kostenprüfung durch Architektinnen und Architekten, Kunstsachverständigen - Vorbereitung und Durchführung des Sachverständigenrundgangs - Erstellen des Berichts der Vorprüfung, Zwischen- und Schlussredaktion mit der Wettbewerbssteuerung 7. Preisgerichtssitzung: - Sitzungsteilnahme von 2 Vorprüferinnen bzw. Vorprüfern - Vorbereitung und Durchführung eines Informationsrundganges - Protokollführung und Protokollerstellung - Abstimmung mit der Wettbewerbssteuerung und Vorsitz des Preisgerichtes - Entwurf einer Presseerklärung, Versand an Auslober 8. Ausstellung des Wettbewerbsergebnisses: - Vorbereitung und Durchführung der Wettbewerbsausstellung mit Aufbau und Bewachung für min. 2 x 5 Tage à 8 Stunden 9. Dokumentation und Archivierung: - Vorbereitung der Wettbewerbsarbeiten zur Rückgabe bzw. Dauerleihgabe an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer - Zusammenstellung einer Dokumentation des Wettbewerbsverfahrens inkl. Abbildungen der Beiträge als DIN A4-Ordner und auf DVD - Erstellen einer Dokumentation des Kunstwettbewerbs zur Veröffentlichung (digital) 10. Abrechnung der Verfahrenskosten: - Rechnungsabforderung von den Verfahrensbeteiligten und -prüfung zur Weiterleitung an den Auslober - Abrechnung der Verfahrenskosten in Abstimmung mit der Wettbewerbssteuerung S18-11619 S18-11619 S1811619 Anlage 1_Übersicht Wettbewerbsverfahren S1811619 Anlage 2_Honorartafel des Landes Berlin S1811619 Anlage 3_Leistungsverzeichnis Wettebwerbsbetreuung