Drucksache 18 / 11 621 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Katalin Gennburg (LINKE) vom 20. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juni 2017) zum Thema: Zustand des Wasserleitungssystems in Lichtenberg und im Bezirksvergleich und Antwort vom 04. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juli 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Herrn Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) und Frau Abgeordnete Katalin Gennburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11 621 vom 20. Juni 2017 über Zustand des Wasserleitungssystems in Lichtenberg und im Bezirksvergleich ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft zum überwiegenden Teil Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht , Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Wasserbetriebe - Anstalt öffentlichen Rechts - (BWB) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde der Beantwortung zugrunde gelegt. 1. Wie schätzt der Berliner Senat den Zustand aller zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung dienenden Leitungen, Kanäle und sonstigen unterirdischen Anlagen einschließlich Mischwasseranlagen ein? (Bitte entsprechend den Leitungsarten sowie nach Bezirken aufschlüsseln.) Zu 1.: Die BWB betreiben die Wasser- und Abwasseranlagen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik. Der bauliche Zustand wird turnusmäßig überprüft und Schäden je nach Schädigung kurz- bis mittelfristig beseitigt. Hierfür stehen die in den nachfolgenden Antworten beschriebenen Investitionsprogramme zur Verfügung. Die Schadensraten im Trinkwasser-Rohrnetz sowie im Kanal- und Abwasserdruckleitungsnetz liegen jeweils deutlich unter den Richtwerten für die Branche. Das gilt auch für die Wasserverluste. Des Weiteren führt der Berliner Senat gemeinsam mit den BWB ein Sanierungsprogramm der Mischwasserkanalisation durch. Ziel dieses Programms ist es, die Mischwasserentlastungen durch Schaffung von Speichervolumen bis 2020 zu reduzieren . Es bestehen derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass die BWB ihrer Aufgabe, die Ver- und Entsorgungssicherheit im Land Berlin zu gewährleisten, nicht nachkommen. 2 2. Wie hoch waren die jährlichen kassenwirksamen Investitionen in bzw. Ausgaben für Sanierungen von Leitungen, die a) der Wasserversorgung dienen, b) der Abwasserentsorgung dienen und c) sonstige unterirdische Anlagen sowie d) Mischwasseranlagen sind, seit dem Jahr 1995 bis zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB)? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Bezirken.) 3. Wie hoch waren die jährlichen kassenwirksamen Investitionen in bzw. Ausgaben für Sanierungen von Leitungen, die a) der Wasserversorgung dienen, b) der Abwasserentsorgung dienen und c) sonstige unterirdische Anlagen sowie d) Mischwasseranlagen sind, seit der Teilprivatisierung der BWB? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Bezirken.) Zu 2. und 3.: a) Die erbetenen Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Investitionen eigenfinanzierte Rehabilitation der Wasserversorgungsleitung). Hinweis : Aufgrund der Datenlage ist eine verlässliche Aufteilung nach Bezirken erst ab dem Jahr 2007 möglich. 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Pankow 3,5 3,4 5,5 5,1 5,7 6,6 5,0 5,3 4,5 3,0 Charlottenburg- Wilmersdorf 4,2 5,4 4,6 3,1 2,6 2,8 2,7 3,5 3,7 3,1 Schöneberg- Tempelhof 3,0 2,9 3,0 2,2 2,0 2,3 2,0 1,8 2,6 3,3 Treptow-Köpenick 6,7 6,4 4,5 4,8 5,5 4,8 4,7 3,7 5,3 4,3 Marzahn- Hellersdorf 2,7 3,7 5,5 2,1 3,4 3,8 2,7 1,8 2,1 1,7 Reinickendorf 0,5 0,6 0,5 0,4 1,3 0,9 0,8 1,4 1,5 1,2 Lichtenberg 1,5 2,6 2,4 4,7 4,5 4,2 3,9 4,2 4,5 5,2 Steglitz-Zehlendorf 0,5 0,7 1,2 1,1 2,1 1,1 1,9 2,9 1,5 3,3 Neukölln 3,7 2,5 3,4 1,8 3,0 2,2 2,2 2,6 2,5 1,7 Mitte 4,0 4,0 4,5 3,6 5,9 5,0 5,2 3,5 3,5 2,4 Kreuzberg- Friedrichshain 0,9 1,8 1,7 1,3 1,1 1,2 2,4 2,8 1,8 2,1 Spandau 0,7 0,9 1,8 1,7 1,9 1,1 1,0 1,0 0,6 1,0 Sonstige ohne Zuordnung 2,5 2,9 5,6 4,8 3,9 2,1 1,5 0,8 1,4 3,6 Summe Investitionen nach Jahren 34,2 37,8 44,2 36,6 42,9 38,4 36,1 35,3 35,7 35,8 b) – d): In der nachfolgenden Tabelle sind die eigenfinanzierten Investitionen in die Sanierung des Kanal- und Abwasserdruckleitungsnetzes (ADL-Netzes) für die Jahre 1997 bis 2007 in Summe (ohne Aufteilung nach Bezirken) dargestellt. Aufgrund der Datenlage ist eine verlässliche Aufteilung nach Bezirken erst ab dem Jahr 2008 möglich . 3 Die nachfolgende Tabelle enthält die eigen- und fremdfinanzierten Investitionen in die Sanierung des Kanalnetzes ab 2008 aufgeschlüsselt nach Bezirken. in Mio € 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Mitte 5,5 4,8 8,1 12,8 5,0 11,0 11,2 4,7 2,5 Friedrichshain-Kreuzberg 1,3 3,2 1,6 1,5 3,1 6,0 1,7 5,4 2,9 Pankow 4,5 5,7 7,5 4,3 4,4 6,1 8,6 7,7 7,1 Charlottenburg-Wilmersdorf 6,6 6,4 6,7 3,2 1,6 1,9 3,1 3,6 1,6 Spandau 1,4 0,6 0,7 1,0 0,8 1,6 3,2 1,5 2,6 Steglitz-Zehlendorf 1,1 1,6 5,5 5,6 2,7 3,1 2,6 2,4 1,8 Tempelhof-Schöneberg 2,1 1,5 0,8 0,8 0,7 1,2 2,0 3,9 3,7 Neukölln 3,7 4,5 6,1 1,9 2,0 2,7 6,5 2,3 4,3 Treptow-Köpenick 17,2 13,0 7,9 8,9 7,8 6,8 6,1 6,8 10,2 Marzahn-Hellersdorf 1,8 4,4 7,6 8,4 9,3 10,0 12,1 6,5 3,2 Lichtenberg 3,7 7,8 8,2 7,7 6,5 9,5 8,8 9,5 9,4 Reinickendorf 1,1 0,5 1,0 1,9 2,7 2,1 2,6 4,6 4,9 ohne Zuordnung 1,1 0,2 0,1 0,0 0,0 -0,2 0,1 0,0 1,2 51,1 54,2 61,8 57,8 46,7 61,9 68,7 58,9 55,3 Die nachfolgende Tabelle enthält die eigenfinanzierten Investitionen in die Sanierung des Abwasserdruckleitungsnetzes (ADL ab 2008) aufgeschlüsselt nach Bezirken. in Mio.€ 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Kanalnetz 36,3 40,0 43,5 29,0 23,9 35,7 38,5 48,5 53,1 48,0 50,1 ADL 1,4 7,7 2,0 1,6 2,3 2,9 8,1 9,4 10,5 6,0 8,9 37,7 47,7 45,5 30,5 26,1 38,6 46,6 57,9 63,6 53,9 59,0 4 4. Wie hoch war dem gegenüber der tatsächliche jährliche Investitions- bzw. Sanierungsbedarf für Leitungen, die a) der Wasserversorgung dienen, b) der Abwasserentsorgung dienen und c) sonstige unterirdische Anlagen sowie d) Mischwasseranlagen sind, seit dem Jahr 1995? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Bezirken.) Zu 4.: a) Aufgrund der Datenlage ist eine Aufteilung des jährliche Sanierungs-/ Rehabilitationsbedarfs der Wasserversorgungsleitungen nach Bezirken nicht möglich. 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Planung in Mio. € 47,7 45,3 45,8 46,7 46,2 46,7 43,6 42,7 38,3 38,3 b) - d): Die nachfolgenden Tabellen enthalten den im Wirtschaftsplan eingestellten jährlichen Investitionsbedarf für die Sanierung des Kanal- und Abwasserdruckleitungsnetzes (ADL-Netz). Eine Unterteilung nach Sanierung und Erweiterung ist erst ab dem Jahr 2008 möglich. Aufgrund der Datenlage ist eine Aufteilung nach Bezirken nicht möglich. Investitionsbedarf für die Sanierung des Kanal- und ADL-Netzes: In Mio. € 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Wirtschaftsplan Sanierung Kanal – eigenfinanziert 65,3 61,5 59,6 63,0 72,0 80,0 83,7 82,8 80,3 Wirtschaftsplan Sanierung ADL – eigenfinanziert 6,8 6,8 6,8 8,5 8,0 10,0 10,2 10,1 18,7 in Mio € 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Brandenburg 3,9 0,2 0,4 0,0 0,7 0,7 3,9 1,3 0,1 Charlottenburg 0,0 0,3 0,4 0,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,6 Friedrichshain -0,1 0,1 1,3 3,7 2,4 1,9 0,7 -0,1 0,1 Hohenschönhausen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,1 0,0 Köpenick 0,9 0,0 0,3 1,9 0,5 0,1 0,0 0,1 0,1 Kreuzberg 0,0 0,0 0,0 0,1 0,5 1,2 0,9 0,1 0,3 Lichtenberg 0,1 0,7 0,2 2,0 0,6 0,8 1,8 2,2 0,8 Marzahn 0,1 0,0 0,0 0,0 0,1 0,0 0,0 0,0 0,1 Mitte 0,1 0,9 0,8 1,2 -0,1 0,2 0,0 0,0 0,0 Neukölln 1,2 2,0 2,7 0,1 1,1 4,1 4,3 4,0 1,9 Prenzlauer Berg 0,7 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,6 0,2 0,0 Reinickendorf 0,0 0,0 0,0 0,2 0,1 0,0 0,0 1,0 1,6 Schöneberg 0,1 1,5 1,1 0,2 0,2 0,0 0,0 0,4 0,1 Spandau 0,2 0,5 0,5 0,2 0,1 -0,1 0,0 0,1 0,1 Steglitz 0,0 0,0 0,4 0,5 0,3 0,0 0,6 0,2 0,8 Tempelhof 0,1 0,1 0,1 0,2 0,0 0,0 0,1 0,1 2,7 Tiergarten 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,2 0,2 0,1 Treptow 0,1 0,0 0,1 0,1 0,7 0,4 0,4 2,2 3,8 Wedding 0,0 0,0 0,3 1,0 0,3 0,4 0,1 0,0 0,1 Weißensee 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Wilmersdorf 0,0 0,0 0,2 0,2 -0,1 0,4 0,0 0,0 0,0 Zehlendorf 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,4 0,6 Pankow 1,2 0,9 0,1 1,4 -0,1 0,0 0,7 0,7 0,5 ohne Zuordnung 0,4 0,5 0,7 1,0 0,7 -0,1 0,0 0,0 0,0 9,4 8,0 9,6 13,9 8,1 10,1 14,3 13,2 14,3 5 Die Planunterschreitung im Wirtschaftsplan kommt in den letzten Jahren vor allem durch eine geringere Bauleistung in der Erneuerung zustande. Verzögerungen im Bauablauf und dadurch auch beim Mittelabfluss entstehen zurzeit im Wesentlichen durch Verzögerungen in der Bearbeitung der Anträge durch die zuständigen Genehmigungsbehörden . Auch die gegenüber dem Plan deutlich günstigeren Renovierungen unter anderem durch den Einsatz von Schlauchsanierung führten zu Unterschreitungen . Der günstigere Preis wird durch verfahrensbezogene Maßnahmenbündelung und damit bessere Vergabekonditionen erzielt. 5. Wie hoch ist der aktuelle Investitions- bzw. Sanierungsbedarf? (Bitte aufschlüsseln nach Bezirken.) Zu 5.: Trinkwassernetz: Der aktueller Rehabilitationsbedarf für das Trinkwassernetz für das Jahr 2017 liegt bei 39 Mio. €. Eine Aufteilung dieses Rehabilitationsbedarfes nach Bezirken ist aufgrund der Datenlage nicht möglich. Kanalnetz Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 sieht Ausgaben für die eigenfinanzierte Sanierung des Kanalnetzes von 70 Mio. € vor. Aufgrund der Datenlage ist eine Aufteilung nach Bezirken nicht möglich. Die Mittel- und Langfristplanung für die Jahre 2018 – 2032 sieht Ausgaben für die eigenfinanzierte Sanierung des Kanalnetzes in Höhe von 1.068 Mio. € vor. Nach dem derzeitig bekannten Netzzustand ist die nachfolgende Verteilung der Mittel anzunehmen : Bezirk Mio.€ Mitte 46,2 Friedrichshain- Kreuzberg 47,3 Pankow 98,2 Charlottenburg- Wilmersdorf 74,0 Spandau 48,8 Steglitz-Zehlendorf 199,6 Tempelhof-Schöneberg 99,2 Neukölln 78,7 Treptow-Köpenick 108,7 Marzahn-Hellersdorf 93,1 Lichtenberg 92,1 Reinickendorf 81,2 Umland 0,4 In der vorstehenden Tabelle sind die Investitionen in das ADL-Netz nicht enthalten. ADL-Netz: Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 sieht Ausgaben für die eigenfinanzierte Sanierung des ADL-Netzes von 19 Mio. € vor. In den nächsten Jahren ist ein sukzessiver Anstieg auf 36 Mio. € pro Jahr geplant. In der Langfristplanung für die Jahre 2024-2032 wird die Investitionsplanung mit einem jährlichen Anteil von 36 Mio. € fortgeschrieben. Aufgrund der Datenlage ist eine Aufteilung nach Bezirken nicht möglich. 6 6. Wie viele Rohrbrüche mit welchem wirtschaftlichen Schaden gab es in den vergangenen fünf Jahren ? (Bitte aufschlüsseln nach Einzelfällen, Jahren und Bezirken sowie Dauer der jeweils sich daraus ergebenden Baustellen.) Zu 6.: Rohrschäden an Haupt- und Versorgungsleitungen: Stadtbezirke 2012 2013 2014 2015 2016 Reinickendorf 26 30 21 17 29 Spandau 51 33 32 35 37 Charlottenburg-Wilmersdorf 42 49 52 62 73 Mitte-Tiergarten 79 50 55 48 50 Steglitz-Zehlendorf 80 51 38 29 55 Tempelhof-Schöneberg 51 49 43 38 54 Neukölln 47 33 41 25 33 Pankow 123 101 97 81 82 Lichtenberg-Hohenschönhausen 79 49 55 49 64 Marzahn-Hellersdorf 113 79 69 68 66 Friedrichshain-Kreuzberg 45 43 31 34 31 Treptow-Köpenick 72 54 67 75 67 Gesamt: 808 621 601 561 641 Kosten durch Rohrschäden: Werte in Mio. € 2012 2013 2014 2015 2016 Summe Reinickendorf 0,79 0,43 0,19 0,38 0,08 1,88 Spandau 0,16 0,10 0,05 0,19 0,46 0,97 Charlottenburg-Wilmersdorf 0,09 0,05 0,38 0,58 0,39 1,49 Mitte-Tiergarten 0,05 0,19 0,48 0,44 0,55 1,72 Steglitz-Zehlendorf 0,31 0,38 0,51 0,27 0,31 1,77 Tempelhof-Schöneberg 0,73 0,21 0,19 0,25 1,15 2,53 Neukölln 0,50 0,15 0,14 0,05 0,22 1,06 Pankow 0,32 0,25 0,22 0,58 0,26 1,64 Lichtenberg 0,39 0,49 1,16 0,44 0,44 2,92 Marzahn-Hellersdorf 0,60 0,40 0,12 0,65 0,58 2,36 Kreuzberg-Friedrichshain 0,10 0,34 0,22 0,06 1,02 1,75 Treptow-Köpenick 0,56 0,45 0,62 1,15 0,58 3,35 Investitionen: 4,60 3,45 4,28 5,05 6,04 23,42 Aufgrund der Datenlage sind die Gesamtkosten für Rohrschäden der Jahre 2012- 2014 nicht auswertbar. Im Jahr 2015 wurden zusätzlich zu den in der Tabelle aufgeführten Kosten rund 3,92 Mio. € und im Jahr 2016 rund 5,06 Mio. € aufgewendet. Eine Aufteilung dieser Kosten nach Bezirken ist nicht möglich. 7 7. Gibt es (Zeit-)Pläne zur Umsetzung der notwendigen Investitionen bzw. Sanierungen und wie sehen diese ggf. aus? (Bitte aufschlüsseln nach Bezirken.) Zu 7.: Trinkwassernetz: Mit der Rehabilitationsstrategie für das Rohrnetz 2014 wurden für einen langfristigen Betrachtungszeitraum der erforderliche Umfang an Rehabilitationen und das dazugehörige Budget ermittelt. Die Rehabilitationsstrategie wurde durch die Aufsichtsgremien genehmigt. Auf Grundlage statistischer Schadensdaten und spezifischer Alterungsfunktionen wurde der Rehabilitationsbedarf für das Trinkwassernetz durch Prognosen der Zustandsentwicklung bestimmt. Aufgrund der Datenlage ist eine Aufteilung des jährlichen Sanierungs-/ Rehabilitationsbedarfs nach Bezirken nicht möglich. Geplante Investitionen in den nächsten fünf Jahren in das (Trinkwasser-)Rohrnetz: 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Rehabilitation Rohrnetz 39,2 38,9 39,4 39,5 39,0 38,4 Kanalnetz Mit der Kanalsanierungsstrategie 2011 wurde eine langfristige und nachhaltige Sanierungsstrategie vorgelegt und durch die Aufsichtsgremien genehmigt. Diese sieht eine behördlich abgestimmte Beseitigung aller zum Zeitpunkt der Strategieerstellung bekannten schweren Schäden bis 2019 und aller im Rahmen der Erstinspektion danach festgestellten schweren Schäden bis 2023 vor. Minder schwere Schäden werden im Rahmen der Sanierungsprojekte kontinuierlich mit beseitigt. ADL-Netz: Die Sanierungsstrategie 2014 für das ADL-Netz setzt den Investitionsschwerpunkt auf die Hauptförderleitungen zu den Klärwerken. Dafür ist eine Sanierung von rd. 9 km/a Leitungslänge vorgesehen. Die geplanten und laufenden Sanierungsprojekte nach Bezirken sind den Antworten zu den Fragen 8. und 9. zu entnehmen. 8. Welche Investitions- bzw. Sanierungsmaßnahmen finden aktuell statt und wie ist der Arbeitsstand (auch im Verhältnis zur Planung)? (Bitte aufschlüsseln nach Bezirken.) 9. Welche Sanierungs- bzw. Investitionsmaßnahmen sind in den nächsten fünf Jahren geplant? (Bitte aufschlüsseln nach Bezirken.) Zu 8. und 9.: Trinkwassernetz: Aufgrund der Datenlage ist eine Aufteilung des jährlichen Sanierungs-/ Rehabilitationsbedarfs nach Bezirken nicht möglich. Plan 2017 Ist per Mai Anteil Rehabilitation Rohrnetz 39,2 Mio. € 10,1 Mio. € 26% Das Budget für die Rehabilitation der Trinkwasserleitungen ist in der Antwort zu Frage 7 angegeben. Die Anlagen 1 und 2 enthalten alle Netzbaumaßnahmen, die sich aktuell in der Planung oder im Bau (mit Projektlaufzeiten bis ca. 2019) befinden. 8 Die darin verwendeten Abkürzungen sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen : Abkürzung Text A/N Abbruch/ Neubau Abbr Abbruch ADL Abwasserdruckrohrleitung AZ Asbestzement BW Bauwerk DES Druckerentwässerungssystem DMS Dokumentenmanagementsystem DN Nennweite Ern Erneuerung GFK Glasfaserverstärkter Kunststoff GG Graugussrohr GGG duktiles Graugussrohr GWÜ Gehwegüberfahrt HL Hauptleitung HLS Hochleistungssedimentationsanlage K Kanal KSS Kanalsanierungsstrategie LWK Landwehrkanal M Mischwasser MK Mischwasserkanal PE Polyethylen (Kunststoffrohre) R Regenwasser Ren Renovierung Rep Reparatur RK Regenwasserkanal RÜ Regenüberlauf RW Regenwasser S Schmutzwasser SK Schmutzwasserkanal SR Stauraum St Stahl SW Schmutzwasser TWL Trinkwasserleitung ÜPW Überpumpwerk VSL Versorgungsleitung WAA Wärmeaustauscheranlage WVL Wasserversorgungsleitung Berlin, den 4. Juli 2017 In Vertretung Henner B u n d e ...................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe S18-11621 S18-11621 SAn 1811621 Anlage1 SAn 1811621 Anlage2