Drucksache 18 / 11 648       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
der Abgeordneten Bettina Domer (SPD) 
 
 
 
vom 12. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juni 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Neubau der Heinrich-Böll-Oberschule in Hakenfelde 
 
 
 
und  Antwort vom 03. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juli 2017) 
 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 

Frau Abgeordnete Bettina Domer (SPD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11648 
vom 12. Juni 2017 

über Neubau der Heinrich-Böll-Oberschule in Hakenfelde 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: Für welches Kalenderjahr ist der Beginn der Investitionsmaßnahme Neubau der Heinrich-Böll-
Oberschule in welcher Höhe vorgesehen? 

 
Zu 1.:  
 
Aktuell läuft der Planungswettbewerb für den Generalplaner. Anschließend beginnt ab 
September 2017 die Planungsphase.  
 
 
Frage 2: Welches Datum sieht der Bauplan für den Beginn und den voraussichtlichen Abschluss der Maßnahmen
 und der Erstaufnahme des Schulbetriebs im neuen Schulgebäude vor? 

 
Zu 2.:  
 
Zum jetzigen Zeitpunkt liegt noch kein Bauplan vor. Die grobe Terminplanung sieht einen 
möglichen Baubeginn für den Schulneubau ab Mitte 2019 vor. Damit wäre von einer möglichen
 Fertigstellung bis Herbst 2022 auszugehen. 
 
 
Frage 3: Sind vertragliche Regelungen im Hinblick auf die Fristunter- bzw.- Fristüberschreitung bei dem 
Bauvorhaben getroffen worden? (Anreize/Sanktionen) Wenn nicht, bitte erläutern weshalb nicht? 

 
Zu 3.: 
 
Es wurden bisher keine Verträge geschlossen. Aktuell werden die Vergaben an die Planungsbeteiligten
 vorbereitet.  
 
 
Frage 4: Liegt zu der geplanten Investitionsmaßnahme ein Bedarfsprogramm vor? Wenn ja, seit wann? 
 
Frage 5: Liegen zu der geplanten Investitionsmaßnahme alle vorgesehenen Unterlagen gemäß den anzuwendenden
 Bau- und Haushälterischen Vorschriften vor? (ABau/LHO ) Wenn ja, seit wann? 



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2 

 
Zu 4. und 5.: 
 
Ja. Es liegt ein geprüftes Bedarfsprogramm vom 26.08.2016 über 29.350 T€ vor.  
 
 
Berlin, den 03. Juli 2017 
 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie 


	S18-11648
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