Drucksache 18 / 11 722       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) 
 
 
vom 03. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juli 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Zweckfremde Raumnutzung an Berliner Schulen II 
 
 
 
und  Antwort vom 13. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juli 2017) 
 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11722  
vom 03. Juli 2017 
über Zweckfremde Raumnutzung an Berliner Schulen II 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Auf meine Anfrage zur Nummer 18/10339 hat der Senat nur für einige Bezirke Antworten zur Nutzung von 
ehemals als Hausmeisterwohnungen konzipiertem Wohnraum vorgelegt, weil nur sechs Bezirke rechtzeitig 
geantwortet hatten. Da inzwischen alle Antworten vorliegen sollten, komme ich auf die Anfrage zurück. 
 
Ich frage den Senat:  
 
1) An welchen Berliner Schulen wurde oder wird als Hausmeisterwohnung konzipierter Wohnraum zu anderen
 und konkret zu welchen Zwecken durch wen genutzt? 
 
2) Wie groß sind die jeweils betroffenen Einheiten? Bitte nicht wie in der Drucksache 18/10339 pauschal "60 
- 130 qm", sondern unter konkreter Benennung der Standorte. 
 
3) Weshalb streben die Bezirke in Zeiten der Wohnraumknappheit in Berlin die Umwidmung von Wohnraum 
an, wie in der Antwort zu 18/10339 dargelegt? Was unternimmt der Senat - auch vor dem Hintergrund des 
Zweckentfremdungsverbotsgesetzes - zum Erhalt dieses Wohnraums? 
 
4) Welche Bemühungen zur Vermietung der - mit Stand Februar 2017 noch leerstehenden ehemaligen 
Hausmeisterwohnungen haben die Bezirke unternommen? Mit welchem konkreten Vermietungserfolg in den 
jeweiligen Bezirken? 

 
Zu 1. bis 4.:  
 
Es wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/10339 verwiesen, mit der 
die vorliegenden bzw. zurückgemeldeten Informationen der bezirklichen Schulträger sowie 



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für die Region 13 (berufliche und zentral verwaltete Schulen) dargelegt wurden. Darüber 
hinaus gehende Informationen sind dem Senat nicht bekannt.  
 
 
Berlin, den 13. Juli 2017 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie 


	S18-11722
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