Drucksache 18 / 11 733       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU) 
 
 
vom 04. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juli 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Integrierte Armut- und Sozialberichterstattung – 
Der Senat von Berlin will eine ressortübergreifende Strategie zur Bekämpfung 
der Armut in der Stadt auf den Weg bringen. Als Voraussetzung hierfür sieht er 
eine integrierte Armut- und Sozialberichterstattung. 
 
 
 
und  Antwort vom 13. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2017) 
 

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Senatsverwaltung für  
Integration, Arbeit und Soziales 

  

 
 
 
 
 

 

 Frau Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner (CDU) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen -  
 

 

 

A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11733 
vom 04. Juli 2017 
über 
Integrierte Armuts- und Sozialberichterstattung - Der Senat von Berlin will eine 
ressortübergreifende Strategie zur Bekämpfung der Armut in der Stadt auf den 
Weg bringen. Als Voraussetzung hierfür sieht er eine integrierte Armuts- und 
Sozialberichterstattung.  
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

1. Welche konzeptionellen Überlegungen hat der Senat zu dieser Berichterstattung bisher auf den Weg 
gebracht? 
 
2. Wann werden diese Arbeiten abgeschlossen sein? 
 
3. Welche Themenfelder wird die Berichterstattung umfassen? 
 
4. Welche Periodizität der Berichterstattung ist vorgesehen? 
 
5. Welche räumliche Gliederungstiefe soll die Berichterstattung haben? 
 
6. Welche Datengrundlagen sollen dem Bericht zugrunde gelegt werden? 
 
7. Welche Rechtsgrundlagen müssen ggf. geschaffen werden, um die datenschutzrechtlichen  Belange 
zu gewährleisten? 
 
8. Welche Berichtsform soll gewählt werden? 
 
9. Wie sieht die konkrete Arbeitsplanung für die Umsetzung des Berichts aus? 
 
10. Wann ist mit der Vorlage des ersten integrierten Berichts zu rechnen? 
 



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11. Wer soll an der Berichterstattung beteiligt werden (Wissenschaft, Politik, freie Träger, betroffene 
Senatsverwaltungen, Bezirke etc.)? 
 

Zu 1. bis 11.: Um die erfragten konzeptionellen Überlegungen bzw. den Aufbau einer 
integrierten Armuts- und Sozialberichterstattung in Berlin vornehmen zu können, 
bemüht sich die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Rahmen der 
Haushaltsplanaufstellung für den kommenden Doppelhaushalt 2018/19 um Zuweisung 
der dazu zwingend notwendigen und bislang nicht vorhandenen Ressourcen. Vor 
diesem Hintergrund erst ist die Bestimmung des möglichen Rahmens für eine 
Sozialberichterstattung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales 
möglich. Gleichzeitig ist die Abstimmung mit den anderen Senatsressorts mit engen 
Schnittstellen zur Sozialberichterstattung des Sozialressorts erforderlich.   
 
Grundsätzlich ist die integrierte Armuts- und Sozialberichterstattung als bestimmtes 
Planungsvorhaben gem. § 67c Abs. 2 Nr. 3 SGB X zulässig. Welche weiteren 
landesrechtlichen Rechtsgrundlagen als Konkretisierung erforderlich sind, hängt von 
den zukünftigen konzeptionellen Überlegungen ab. 
 

 

Berlin, den 13. Juli 2017 

 

In Vertretung 

Alexander  F i s c h e r 
 
 
 
_____________________________ 
Senatsverwaltung für 

Integration, Arbeit und Soziales 

 

 

  

 


	S18-11733
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