Drucksache 18 / 11 734 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Burkard Dregger und Stephan Lenz (CDU) vom 05. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juli 2017) zum Thema: Abschiebungen im Land Berlin (2. Quartal 2017) und Antwort vom 18. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Juli 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 3 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) und Herrn Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11 734 vom 05. Juli 2017 über Abschiebungen im Land Berlin (2. Quartal 2017) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen hat das Land Berlin im zweiten Quartal 2017 abgeschoben? Zu 1.: Im zweiten Quartal 2017 wurden durch das Land Berlin 410 Personen abgeschoben. 2. Wie verhält sich die Zahl der Abschiebungen im Vergleich zum zweiten Quartal 2016 und zum ersten Quartal 2017? Zu 2.: Die Anzahl der Abschiebungen für den erfragten Zeitraum ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht: Abschiebungen im II. Quartal 2017 I. Quartal 2017 II. Quartal 2016 410 712 521 3. In welche Länder wurden die ausreisepflichtigen Personen abgeschoben? Zu 3.: Eine statistische Erfassung nach Zielstaaten der Abschiebung liegt nicht vor, lediglich die Staatsangehörigkeit der abgeschobenen Personen wird erfasst. Die Statistik umfasst daher auch Überstellungen nach der Dublin-Verordnung. Die erfolgten Abschiebungen nach Staatsangehörigkeit ergeben sich aus der folgenden Übersicht: Seite 2 von 3 Abschiebungen II. Quartal 2017 Staatsangehörigkeit Anzahl abgeschobener Personen Albanien 67 Bosnien 13 Bulgarien 6 Lettland 2 Litauen 5 Makedonien 12 Moldau 125 Kosovo 45 Polen 14 Rumänien 7 Russland 6 Spanien 1 Türkei 3 Serbien 24 Algerien 1 Eritrea 2 Nigeria 1 Gambia 15 Marokko 1 Somalia 4 Tunesien 1 Ägypten 2 USA 1 Armenien 2 Afghanistan 3 Georgien 1 Vietnam 1 Irak 23 Iran 1 Libanon 2 Pakistan 11 ungeklärt 8 Summe 410 Seite 3 von 3 4. Wie viele Personen befanden sich vor ihrer Abschiebung in Abschiebegewahrsam? Zu 4.: Bis zum 30.06.2017 sind insgesamt 5 Abschiebungen aus Abschiebungshaft heraus erfolgt, eine davon im zweiten Quartal 2017. 5. Mit welcher Anzahl von Abschiebungen rechnet das Land Berlin für das gesamte Jahr 2017? Zu 5.: Wie viele Abschiebungen bis zum Ende des Jahres 2017 noch durchgeführt werden können, hängt von mehreren Faktoren ab. Zuverlässige Schätzungen können vor diesem Hintergrund nicht vorgenommen werden. Berlin, den 18. Juli 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-11734 S18-11734