Drucksache 18 / 11 902       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
 
 
vom 25. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juli 2017)  
 
 
 

zum Thema: 

Pop und weg 
 
 
 
und  Antwort vom 04. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Aug. 2017) 
 

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Der Regierende Bürgermeister von Berlin  
- Senatskanzlei - 
 
 
 
 

 
Herrn  Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11 902  
vom 25.07.2017 
über  
Pop und weg 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Teilt der Senat die Auffassung, dass das jährlich am 20. Juli stattfindende Gelöbnis für Bundeswehrrekruten
 ein wichtiger Bestandteil des Selbstverständnisses unserer Parlamentsarmee ist? 

 
Zu 1.: 
Ja.  
 
 
2. Wie bewertet der Senat vor diesem Hintergrund den Umstand, dass die Bürgermeisterin Ramona 
Pop nach den Reden der Bundesverteidigungsministerin und des Historikers Michael Wolffsohn am 
20. Juli 2017 unvermittelt aufstand und zur Verwunderung der Anwesenden die Zeremonie verließ, 
ohne dem eigentlichen Gelöbnis beizuwohnen? 

 
 
3. Warum wird seitens des Protokolls des Landes Berlin nicht darauf geachtet, dass bei solch hochrangigen
 Veranstaltungen während der gesamten Dauer die Anwesenheit des vertretenen Senatsmitglieds
 gesichert ist? 

 
Zu 2 und 3.: 
Das Gelöbnis am 20. Juli war eine Veranstaltung der Bundeswehr und des Bundesministeriums
 der Verteidigung (BMVg), die vom Protokoll des BMVg organisiert wurde
. Das Protokoll des Landes Berlin hatte bei dieser Veranstaltung keinerlei organisatorische
 Kompetenzen. Bürgermeisterin Pop hat den Senat im Rahmen einer kurzfristigen
 Terminübernahme vertreten. Die Bürgermeisterin hat die Veranstaltung wegen
 eines unaufschiebbaren Folgetermins vor dem Ende verlassen. Sie hat dies ordnungsgemäß
 mit dem Protokoll des BMVg abgesprochen. 
 
 
 



  

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass der gesamte 20. Juli dem Gedenken an 
den Widerstand gegen den Nationalsozialismus gewidmet ist. Der Regierende Bürgermeister
 hat an diesem Tag an der Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Plötzensee
 teilgenommen. Bürgermeisterin Pop sprach ein Grußwort auf dem Empfang 
des Berliner Senats für die Hinterbliebenen des Aufstands im Berliner Rathaus. 
 
 
4. Kann im Jahr 2018 davon ausgegangen werden, dass dann wieder der Regierende Bürgermeister 
das Land Berlin beim Gelöbnis vertritt? 

 
Zu 4.: 
Über die Wahrnehmung des Gelöbnisses im Jahr 2018 kann zum jetzigen Zeitpunkt 
noch nicht entschieden werden. 
 
 

Berlin, den  4. August 2017 
 
 
________________________ 
Michael Müller 
Regierender Bürgermeister  
 
 

 


	S18-11902
	S18-11902a