Drucksache 18 / 11 962 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Buchholz (AfD) vom 18. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Aug. 2017) zum Thema: Baumaßnahme Breitscheidplatz und Antwort vom 21. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Aug. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Christian Buchholz (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. S18 / 11 962 vom 18. Juli 2017 über Baumaßnahme Breitscheidplatz Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat mangels Zuständigkeit nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und greift daher auf Aussagen des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Fachbereich Tiefbau, zurück sowie auf Informationen der Pfarrergemeinschaft der Stiftung Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche als Bauherr. Die von dort übermittelten Informationen werden nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Am Breitscheidplatz wird vor dem achteckigen Neubau der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche auf der Seite zur Budapester Straße hin seit einiger Zeit (Stand 13.07.2017) eine Baumaßnahme durchgeführt. Welche Baumaßnahme wird dort durchgeführt? Antwort zu 1: Die Stiftung Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche führt zurzeit das Bauvorhaben „Sanierung des Podiums der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche“ auf dem Breitscheidplatz durch. Als Podium wird das durch sechs Stufen erhöhte Plateau bezeichnet, auf dem alle Kirchengebäude als denkmalgeschütztes Bauensemble stehen. Es ist 4.700 m² groß. Das Podium wird von Grund auf saniert und sein Belag in der ursprünglichen Form mit ziegelroten und anthrazitfarbenen Keramikscheiben denkmalgerecht erneuert. Für die Baumaßnahme wurde vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin für einen Teilbereich des westlichen Breitscheidplatzes eine Sondernutzungserlaubnis für das öffentliche Straßenland (vor der Treppenanlage) erteilt. 2 Frage 2: Wie lange wird die Durchführung dieser Baumaßnahme noch andauern? Antwort zu 2: Die Stiftung Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche geht in Abhängigkeit vom Baufortschritt von einer Bauzeit bis mindestens Sommer 2018 aus. Noch offen ist die Frage, wann die Podiumssanierung rund um den Glockenturm abgeschlossen werden kann. Dieser ist aus Gründen des Passantenschutzes seit drei Jahren präventiv gegen abbrechende Betonstücke eingerüstet. Mit den Arbeiten dort kann erst begonnen werden, wenn die Finanzierung gesichert ist. Frage 3: Wer hat die Baumaßnahme angeordnet? Antwort zu 3: Die Baumaßnahme wurde von der Stiftung Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche als Eigentümerin der Kirchengebäude in Auftrag gegeben. Da das Bauvorhaben öffentlich gefördert wird, wurden Bauplanungsunterlagen erstellt und von der zuständigen Senatsverwaltung genehmigt. Die denkmalrechtliche Genehmigung liegt ebenfalls vor. Vom bezirklichen Ordnungsamt wurde für das Bauvorhaben eine straßenverkehrsbehördliche Anordnung erteilt. Frage 4: Wann ist die Baumaßnahme beschlossen worden? Antwort zu 4: Das Kuratorium der Stiftung Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche fasste den förmlichen Baubeschluss im Mai 2017. Erste Planungen und Voruntersuchungen begannen bereits ab 2011. Frage 5: Wann ist die Ausschreibung erfolgt? Antwort zu 5: Die Ausschreibungen sind im Frühjahr 2016 erfolgt. Frage 6: Welches sind die Kosten dieser Baumaßnahme? 3 Antwort zu 6: Die Gesamtkosten werden sich gemäß der Ausschreibungsergebnisse voraussichtlich auf 1,7 bis 1,8 Millionen Euro belaufen. Frage 7: Wann ist die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für diese Baumaßnahme beschlossen worden? Antwort zu 7: In die Finanzierung gehen 250.000 Euro Denkmalschutz-Sondermittel des Bundes ein und 150.000 Euro vom Landesdenkmalamt Berlin. Die Bewilligung dieser Mittel erfolgte bereits im Jahr 2015. Frage 8: Ist die Aufstellung eines Bauschilds oder einer vorübergehenden Tafel, auf der die Bevölkerung über die Geschehnisse und die aktuelle Situation hingewiesen wird, erfolgt oder vorgesehen? Antwort zu 8: Auf der Seite des Kurfürstendamms wird auf einem Banner über die Baumaßnahme informiert. Das Banner enthält alle für ein Bauschild erforderlichen Angaben und dient als solches. Es ist geplant, auch auf der Nordseite der Kirche ein Banner anzubringen. Zusätzlich wird die Öffentlichkeit seit mehreren Jahren durch Plakate, Tafeln und Drucksachen auf die Sanierungsnotwendigkeit des Podiums hingewiesen und um Spenden gebeten. Berlin, den 21.08.17 In Vertretung Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen S18-11962 S18-11962