Drucksache 18 / 12 000 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabriele Gottwald (LINKE) vom 09. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. August 2017) zum Thema: Tram 10 Warschauer Straße - Hermannplatz und Antwort vom 24. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Aug. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Frau Abgeordnete Gabriele Gottwald (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12000 vom 9. August 2017 über Tram 10 Warschauer Straße - Hermannplatz Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der Planungstand zur Umsetzung der Straßenbahn zwischen Hermannplatz und Warschauer Strasse und wie sieht die Zeitschiene zur Realisierung des Vorhabens aus? Frage 2: Welche konkreten Voruntersuchungen sind geplant? Antwort zu 1 und 2: Der Start der Voruntersuchungen (Begründung des zum Einsatz kommenden Verkehrsmittels, Vergleich der Trassenvarianten, Wirtschaftlichkeitsberechnung) ist für Anfang des Jahres 2018 geplant. Diese werden erfahrungsgemäß 1 bis 1,5 Jahre in Anspruch nehmen. Auswirkungen von Bürgerbeteiligungen und Senatsbefassungen können nicht abgeschätzt werden. Für die im Rahmen des Trassenvergleichs identifizierte Vorzugsvariante ist anschließend eine konkretisierende Vorplanung zu erstellen. Daraufhin ist mit Erteilung des Planungsauftrags an die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die Entwurfsplanung zu erstellen und das Planfeststellungsverfahren einzuleiten und zu begleiten. Mit Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses können die Bauleistungen ausgeschrieben und vergeben werden. 2 Die vorgenannten Planungsschritte bauen aufeinander auf. Für die Planung einer Infrastrukturmaßnahme bis zur Umsetzungsreife ergibt sich ein theoretischer durchschnittlicher Zeitbedarf von 5 bis 6,5 Jahren (ohne Klagen). Frage 3: Welche möglichen Trassenführungen werden im Rahmen der Voruntersuchungen untersucht? Frage 4: Wird es eine Prüfung der Anbindung des Karl-Kunger-Kiezes geben? Antwort zu 3 und 4: Die zu untersuchenden möglichen Trassenführungen werden im Rahmen der Voruntersuchungen identifiziert und festgelegt. Frage 5: Wie und wann beabsichtigt der Senat die Einbeziehung der Öffentlichkeit? Antwort zu 5: Es ist ein Beteiligungsprozess mit Dialogelementen vorgesehen, der sich an den Planungsphasen orientiert. Die erste, sogenannte frühe Öffentlichkeitsbeteiligung ist bereits im Rahmen der Findung der Vorzugsvariante für die Straßenbahntrasse geplant. Berlin, den 24.08.2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-12000 S18-12000