Drucksache 18 / 12 019       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
der Abgeordneten Marion Platta (LINKE) 
 
 
vom 07. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. August 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Soziale und Grüne Infrastruktur – Kleingartenanlage Am Stadtpark I 
 
 
 
und  Antwort vom 25. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Aug. 2017) 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 

 



 1 

Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 

 
 
 
Frau Abgeordnete Marion Platta (Linke) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/12019 
vom 07. August 2017 
über Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlage Am Stadtpark I 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 
Frage 1: 
 
Was sehen die Planungen des Senats für die landeseigenen Flächen der KGA „Am Stadtpark I“ nach 2020 
vor? 
 
Frage 2: 
 
Was spricht aus Sicht des Senates für eine dauerhafte Sicherung der KGA „Am Stadtpark I“? 
 
Frage 4: 
 
Welche Bindung hat die noch nicht vollständig umgesetzte Zielsetzung des B-Plans IX-118, der mit dem 
Verordnungserlass vom 30.06.1977 durch den Senat festgesetzt wurde, nach heutigem Planungsrecht? 
 
Frage 5: 
 
Welchen aktuellen Bedarf gibt es für die mit dem B-Plan IX-118 überbaubare Flächen für den Gemeinbedarf 
„Schule“? 

 

Antwort zu 1., 2., 4. und 5: 
 
Die Kleingartenanlage Am Stadtpark I umfasst eine Fläche von 2,8 ha und gliedert sich in vier 
Teilflächen. Drei Teilflächen befinden sich im Eigentum des Bezirksamtes Charlottenburg-
Wilmersdorf, eine Teilfläche mit ca. 0,5 ha ist in Privateigentum. Für den überwiegenden Teil der 
landeseigenen Fläche weist der Bebauungsplan IX-118, der weiterhin rechtsverbindlich ist, einen 
Schulstandort aus. Ob der Bedarf aktuell noch besteht, kann erst nach Auswertung der 
bezirklichen Infrastruktur beurteilt werden. Der Senat bittet um Verständnis, dass derzeit daher 
noch keine Aussagen für die Zeit nach 2020 bzw. bezüglich einer Sicherung der Kleingartenanlage 
getroffen werden können. 



 2 

Frage 3: 
 
Welche Aussicht auf Erfolg hätte aus heutiger Sicht die Beantragung zur Festsetzung eines Gartendenkmals 
für die Kolonie Am Stadtpark I (oder auch einem Teil davon), die als Beispiel für die Anlage von Kleingärten 
am Rand eines Volksparks nach dem 1. Weltkrieg von historischer Bedeutung ist? 
 

Antwort zu 3: 
 

Die Aussicht auf Erfolg kann mit dem jetzigen Planungs- und Informationsstand nicht 
beurteilt werden. Die Kleingartenanlage Am Stadtpark I wurde bisher auch seitens der 
Gartendenkmalinventarisation des Landesdenkmalamts weder erfasst noch bewertet. 
Voraussetzung für die Begründung der Denkmaleigenschaft von Objekten durch das 
Denkmalschutzgesetz Berlin vom 24. April 1995 ist die geschichtliche, künstlerische, 
wissenschaftliche oder städtebauliche Bedeutung nach § 2 Absatz 2 Satz 1. Inwieweit dies 
für die Kleingartenanlage zutrifft, kann nur durch Recherchen im Rahmen einer 
denkmalfachlichen Prüfung seitens des Landesdenkmalamts geklärt werden. 
 
Frage 6: 
 
Wann ist der Auszug der Nelson-Mandela-Schule geplant und welche Nutzung ist nach dem Auszug für das 
Schulgebäude Babelsberger Str. 24-25 vorgesehen? 
 

Antwort zu 6: 
 

Hierzu wird auf die Antwort der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zur 
Schriftlichen Anfrage Drs. 18/10207 verwiesen. 
 
 
 
Berlin, den 25.08.2017 
 
In Vertretung 
 
 
 
J e n s – h o l g e r   K i r c h n e r 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 


	S18-12019
	S18-12019