Drucksache 18 / 12 063 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Buchner (SPD) vom 25. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. August 2017) zum Thema: Radverkehrsinfrastruktur ausbauen – Wie ist der aktuelle Stand? und Antwort vom 30. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Sep. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Dennis Buchner (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12 063 vom 25. Juli 2017 über Radverkehrsinfrastruktur ausbauen – Wie ist der aktuelle Stand? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kilometer Radweg wurden im 1. und 2. Quartal 2017 (aufgelistet in Summe und pro Bezirk) neu gebaut? Antwort zu 1: Im 1. Quartal werden wegen der Witterungsverhältnisse kaum Radwege gebaut bzw. fertiggestellt. Die Bauarbeiten beginnen in der Regel im 2. Quartal und gehen je nach Witterungslage bis in das 4. Quartal. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erhält derzeit erst mit der Rechnungslegung der Baufirmen und der Mittelabforderung der Berliner Bezirke Kenntnis über den Baufortschritt der geförderten Radverkehrsmaßnahmen. Deshalb können derzeit zeitnahe Informationen über den Baufortschritt im Rahmen der Bearbeitungszeit der Schriftlichen Anfrage nicht ermittelt werden. Künftig ist aber geplant, die Kommunikation über Radverkehrsmaßnahmen in Berlin insgesamt zu verbessern. Dazu sollen der Aufbau der Koordinierungsstelle Radverkehr (ab 2018) und die Verabredungen im Bündnis für Radverkehr dienen. Dann soll es auch möglich sein, den Baufortschritt aller einschließlich der von den Bezirken ohne Kenntnis der Senatsverwaltung aus eigenen Mitteln durchgeführten Maßnahmen im Radverkehr zu erfassen. 2 Frage 2: Wie viele Kilometer Radweg sind im 3. und 4. Quartal (aufgelistet in Summe und pro Bezirk) geplant? Antwort zu 2: Geplant sind zahlreiche Radwege und sonstige Radverkehrsanlagen (vgl. Antwort zu 3.). Da die Frage auf die Fertigstellung in einem eng umrissenen Zeitraum abzielt, können hierzu aus den o.g. Gründen und wegen der vielfältigen Abhängigkeiten der Bauausführung von diversen Begleitumständen keine detaillierten Angaben gemacht werden. Frage 3: Was sind die nächsten Radwegprojekte die in Pankow realisiert werden? Antwort zu 3: Soweit bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgrund entsprechender Abstimmungen bekannt, sind in Pankow zurzeit Radverkehrsanlagen in der Danziger Straße, dem südlichen Teil der Neumannstraße und längeren Teilabschnitten des Straßenzugs Pasewalker Straße – Berliner Straße geplant. Dazu kommen neben einigen Asphaltierungsvorhaben im Zuge von Fahrradrouten der Ausbau der Radverkehrsanlagen an der Bundesstraße 109 zwischen der Autobahnanschlussstelle der Bundesautobahn (BAB) 114 und der Landesgrenze sowie umfangreiche Ausbau- und Ergänzungsarbeiten im Bereich des Mauerwegs, die in Kürze beginnen werden. Genaue Realisierungszeitpunkte lassen sich aufgrund vielfältiger Abhängigkeiten der Bauausführung von diversen Begleitumständen im Voraus nicht angeben. Berlin, den 30.08.2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-12063 S18-12063