Drucksache 18 / 12 070 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 28. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Aug. 2017) zum Thema: Parkpflege in der Wuhlheide und Antwort vom 29. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Sep. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 3 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Oberste Denkmalschutzbehörde/UNESCO-Welterbe Herrn Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 12070 vom 28.07.2017 über Parkpflege in der Wuhlheide Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1.) Welchen gesamtstädtischen Stellenwert räumt der Senat dem Gartendenkmal Volkspark Wuhlheide ein? Zu 1.: Der Volkspark Wuhlheide zeichnet sich insbesondere durch seine gartenkünstlerischen und städtebaulichen Qualitäten aus. Er stellt östlich der Spree für die innenstadtnahen Wohngebiete Treptow-Köpenicks und Lichtenbergs eine sehr weitläufige und vielfältig nutzbare Erholungsmöglichkeit dar. Gleichzeitig ist der Volkspark Wuhlheide wichtiger Teil einer Grünverbindung, die sich mit nur einer sehr kurzen Unterbrechung von der Wuhlheide über den Berliner Stadtforst bis zum Großen Müggelsee und sogar bis an die Stadtgrenze erstreckt und damit ganz erheblich zur Durchgrünung Berlins beiträgt. 2.) Wie bewertet der Senat den Zustand des Gartendenkmals und damit die Parkpflege in der Wuhlheide ? Zu 2.: Die Wuhlheide befindet sich in Teilen nicht in einem denkmalgerechten Pflegezustand . Die gärtnerische Pflege innerhalb der waldähnlichen Gebiete der Wuhlheide beschränkt sich auf die Herstellung der Verkehrssicherheit und Ordnung. Eine intensive gärtnerische Pflege in den einzelnen Bereichen innerhalb des Gartendenkmals , wie z. B. des Spiel- und des Tanzplatzes, findet nur alle zwei Jahre statt über Projekte mit Beschäftigungsträgern mit Einsatz von MAE-Kräften (Arbeitsgele- Seite 2 von 3 genheit mit Mehraufwandsentschädigung). Andere denkmalgeschützte Bereiche, wie der Eingangsbereich zum FEZ (Freizeit- und Erholungszentrum) und zur Kindl-Bühne mit Umgebung, werden mit einem höheren Aufwand, Aufwandsklasse 2 und 3 nach Produktblatt für Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen in Berlin, gepflegt . 3.) Welche Ressourcen stehen dem Bezirk Treptow-Köpenick derzeit für die Pflege des Gartendenkmals zur Verfügung und bewertet der Senat die vorhandenen Mittel als ausreichend? Zu 3.: Die gärtnerische Pflege wird vom Bezirksamt Treptow-Köpenick derzeit über das zuständige Pflegerevier und zusätzlich durch Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung abgesichert. Die Planung von Personalmitteln und Verteilung personeller Ressourcen obliegt dem Bezirk in eigener Verantwortung. Gesonderte Pflege-Mittel für Gartendenkmäler gibt es bisher bei der Mittelzuweisung nicht. 4.) Welche Möglichkeiten sieht der Senat, die Pflege des Gartendenkmals zusätzlich zu unterstützen? Zu 4.: Der Volkspark Wuhlheide könnte durch den Einsatz von Fördermitteln in einen attraktiveren Zustand versetzt werden. 5.) Wie bewertet der Senat die Idee, für die Wuhlheide - wie im Beschluss Drs. 12/1683 aus dem Jahr 1993 festgeschrieben - ein Planpflegewerk zu erstellen und damit die Instandsetzung des Gartendenkmals planerisch vorzubereiten? Zu 5.: Die Idee ist gut und hinsichtlich der Entwicklung des Denkmals zielführend, da durch einen Denkmalpflegeplan (Parkpflegewerk) die Entwicklung langfristig denkmalgerecht durchgeführt werden kann. 6.) Aus welchem Grund führte der Beschluss aus dem Jahr 1993 nicht zur Erstellung eines Planpflegewerkes ? Zu 6.: Ein Parkpflegewerk wurde wegen Geld- und Personalmangels nicht erstellt. 7.) Welche Bedingungen müssten erfüllt werden, damit der Senat dem Bezirksamt Treptow-Köpenick die notwendigen Mittel zur Erstellung eines Planpflegewerks für den Volkspark Wuhlheide zur Verfügung stellen könnte? Zu 7.: Die Erstellung eines Denkmalpflegeplans obliegt – im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel – grundsätzlich dem Landesdenkmalamt Berlin (Denkmalfachbehörde ) in Kooperation mit der zuständigen Bezirksverwaltung. Seite 3 von 3 Es wäre denkbar, ein Parkpflegewerk in gemeinsamer Finanzierung und Begleitung durch das Bezirksamt und die Denkmalfachbehörde durch ein beauftragtes Landschaftsarchitektur -Büro für Gartendenkmalpflege erstellen zu lassen. Hierfür müssten Mittel der Denkmalfachbehörde – sofern verfügbar – dem Bezirksamt zur auftragsweisen Bewirtschaftung mit der Zweckbindung Parkpflegewerk/Gartendenkmalpflege als Teilfinanzierung übertragen werden. 8.) Wie bewertet der Senat die Arbeit in der AG Wuhlheide und welche Schritte konnten vereinbart werden, um das Gartendenkmal nachhaltig zu pflegen und instand zu setzen? Zu 8.: Die Arbeitsgruppe „Maßnahmenplan Wuhlheide“ besteht seit dem 17.10.2014. Im Ergebnis einer Zusammenkunft von Vertreterinnen und Vertretern aus der Wuhlheide und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick wurde sie gebildet, um auf Grundlage des Standortentwicklungskonzeptes und des Leitbildes Wuhlheide gemeinsam einen Maßnahmen-Zeitplan für die Wuhlheide zu entwickeln, der das Gartendenkmal einschließt . Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Da in der Arbeitsgruppe sowohl Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksverwaltungen aus Treptow-Köpenick und Lichtenberg, Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Senatsverwaltungen und der Berliner Forsten sowie des Vereins Pro Wuhlheide e.V. zusammenkommen, wird hier die Zusammenarbeit aller Akteure und der kontinuierliche Informationsaustausch möglich. Dies ist eine gute Voraussetzung für nachhaltige Pflegeansätze und konzeptionelle Abstimmungen, auch für das Gartendenkmal. Berlin, den 29.08.2017 In Vertretung Gerry Woop Senatsverwaltung für Kultur und Europa S18-12070 S18-12070