Drucksache 18 / 12 129 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU) vom 21. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. August 2017) zum Thema: Grundinstandsetzung der Kandelaber in der Karl-Marx-Allee schon wieder desolat! und Antwort vom 04. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Sep. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Florian Graf (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12129 vom 21.08.2017 über Grundinstandsetzung der Kandelaber in der Karl-Marx-Allee schon wieder desolat! Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde die Grundinstandsetzung der Kandelaber in der Karl-Marx-Allee insgesamt zu welchen Gesamtkosten abgeschlossen? Antwort zu 1: Die o.g. Leuchten wurden in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt rekonstruiert komplett neu angefertigt und montiert. Die Maßnahme wurde am 26.02.2016 abgeschlossen. Die Gesamtkosten betrugen ca. 4.122.000 Euro brutto. Frage 2: Wer ist für die Unterhaltung und Instandhaltung auch dieser Gesamtanlage zuständig? Antwort zu 2: Die Leuchten gehören zum Bestand der öffentlichen Beleuchtung und werden derzeit im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom Manager der Öffentlichen Beleuchtung, Stromnetz Berlin GmbH, betrieben. 2 Frage 3: Welche Kosten umfassen diese Leistungen im Jahr? Antwort zu 3: Die Kosten betragen jährlich derzeit etwa 7 Mio. € und beinhalten die Kosten für Wartung, Störungs- und Schadensbeseitigungsleistungen der etwa 224.000 elektrisch bzw. gasbetriebenen Beleuchtungsanlagen sowie die Kosten der Managementleistungen des vorgenannten Auftragnehmers. Frage 4: Ist dem Senat der aktuelle Zustand der Anlage bekannt – fast jeder Kandelaber weist kleinere (Graffiti) oder größere (Zerstörung oder Fehlen von Applikationen) Schäden auf? Antwort zu 4: Ja. Frage 5: In welchem Zeitrahmen werden die Anlagen kontrolliert und innerhalb welcher Zeitspanne werden Schäden behoben? Antwort zu 5: Die Funktionsfähigkeit der Beleuchtungskörper wird regelmäßig nachts (alle 3 Monate) kontrolliert. Die Masten werden alle vier Jahre gewartet. Schäden sind vertragsgemäß innerhalb von 10 Kalendertagen zu beheben, bei Erfordernis (Verkehrssicherungspflicht) ist eine provisorische Beleuchtung zu errichten. Die Beleuchtungsanlage in der Karl-Marx-Allee ist in Funktion. Frage 6: Welcher Kostenaufwand ist zur Reparatur der aktuellen Schäden erforderlich? Antwort zu 6: Die Wiederherstellung der Mastverblendung würde nach ersten Schätzungen ca. 250.000 Euro kosten. Eine Sanierung sollte mit einer Änderung der derzeitigen Parksituation einhergehen. Ohne die Montage von Sicherheitsbügeln vor den Masten wäre das Schadbild sonst kurzfristig wieder zu erwarten. Berlin, den 04.09.2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-12129 S18-12129