Drucksache 18 / 12 135 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Urbatsch (GRÜNE) vom 22. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. August 2017) zum Thema: Laternen, die niemand will und Antwort vom 04. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Sep. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Marc Urbatsch (Grüne) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12135 vom 22.08.2017 über Laternen, die niemand will Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Was sind die Gründe dafür, dass im Rahmen der städtebaulichen Aufwertung des Markthallenumfeldes in Moabit in der Jonasstraße auf Höhe der Hausnummern 5-8 an den neu gestalteten Gehwegen Laternen deutlich älteren Modells montiert wurden? Frage 3: Warum wurden die an dem Standort bisher stehenden Laternen nicht wie jene in der Thomasiusstraße in Moabit in ihrer Erscheinung aufgearbeitet und auf LED umgerüstet? Frage 4: Warum wurde - sollte in der Jonasstraße ein zwingender Austausch der Laternen notwendig gewesen seinnicht das von den BürgerInnen in 2016 vorgeschlagene Modell "Lucento" verbaut (siehe: http://www.berlinerwoche .de/moabit/bauen/keine-neue-quartiersleuchte-keine-umruestung-der-gaslaternen-auf-ledd 105559.html)? Antwort zu 1, 3 und 4: Es handelt sich um ein Bauvorhaben des Bezirksamtes Mitte. Die Gasleuchten werden durch baugleiche LED-Hängeleuchten ersetzt. Bei dem derzeitigen Zustand handelt es sich um eine provisorische Beleuchtung, die Lichtmaste sind bereits erneuert, Ausleger und LED-Hängeleuchten werden noch installiert. Frage 2: Wo sind die an dem Standort bisher stehenden Laternen verblieben? 2 Antwort zu 2: Die Gasleuchten werden aufgearbeitet und im Betrieb als Ersatz für irreparable Gasleuchten eingesetzt. Frage 3: Welche Schlussfolgerung zieht der Senat aus den Bürgerprotesten in 2016 in Moabit, in denen im Rahmen der Bürgerbefragung der ehemaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine deutliche Mehrheit der teilnehmenden Bürge-rInnen mitgeteilt hat, dass sie statt alternative Laternenmodellen die Gaslaternen in ihrer Anmutung erhalten und auf LED umgerüstet haben wollen. Dies gilt für die Umgestaltung des Markthallenumfelds und der dort befindlichen Laternen, welche sich drei Seitenstraßen entfernt befinden. Antwort zu 3: Das Vorhaben zur Umrüstung der Gasleuchten im damaligen Projektgebiet gegen moderne LED-Leuchten wurde vor dem Hintergrund der eingegangenen Rückmeldungen nicht weiter verfolgt. Die Gasleuchten im Ortsteil Moabit, die nicht bereits im Rahmen laufender Bauvorhaben umgerüstet werden, sind Bestandteil eines neuen Vorhabens, welches im Zeitraum 2018/2019 umgesetzt werden soll. Voraussetzung ist, dass die beantragten Haushaltsmittel (Land Berlin) und Fördermittel (EFRE und Projektträger Jülich) zur Verfügung stehen. Frage 5: Warum ist bisher eine Information des Senats unterblieben, die AnwohnerInnen und Gewerbetreibenden im Markthallenumfeld über den Austausch der bisherigen Straßenlaternen gegen das in Frage 1 erwähnte Modell zu informieren (analog zum gut gelungenen Beispiel mit Aushang in der Thomasiusstraße)? Antwort zu 5: Siehe Antwort auf Frage 1. Bei Baumaßnahmen zur Umrüstung der Gasleuchten, welche durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz verantwortet werden, erhalten die Anliegerinnen und Anlieger eine Information. Berlin, den 04.09.2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-12135 S18-12135