Drucksache 18 / 12 206       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

 

des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
 
 
vom 01. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Sep. 2017)  
 
 
 

zum Thema: 

Modulare Ergänzungsbauten (MEB) in Charlottenburg-Wilmersdorf 

 

 
 
und  Antwort vom 15. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Sep. 2017) 
 
 

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Senatsverwaltung für Kultur und Europa 
Oberste Denkmalschutzbehörde 
OD   
9025-1500 
 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
Antwort 
 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12206 
 
vom 01.09.2017 
 
über Modulare Ergänzungsbauten (MEB) in Charlottenburg-Wilmersdorf 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. An welchen Standorten im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wurden bereits Modulare Ergänzungsbauten
 (MEB) für Schulen errichtet? (Bitte um genaue Auflistung der einzelnen Standorte) 
 

Zu 1.: 
 

Es wurden keine Modularen Ergänzungsbauten (MEB) für Schulen im Bezirk Charlottenburg
-Wilmersdorf errichtet. 
 
 
2. An welchen Standorten im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist die Errichtung von MEB bereits 
beantragt oder geplant? (Bitte um genaue Auflistung der einzelnen Standorte) 
 

Zu 2.: 
 

An folgenden Standorten wird die Errichtung eines MEB geplant: 
 

1. Reichenhaller Straße 8/Alt-Schmargendorf GS 
2. Halemweg 34/Erwin-von-Witzleben-GS 

 
 
3. An welchen der bereits errichteten Standorte war eine denkmalrechtliche Genehmigung einzuholen 
und wie wurde die Genehmigung jeweils fachlich begründet? (Bitte um Auflistung der fachlichen Begründungen
 bei den einzelnen Standorten) 
 
 

Zu 3.: 
 

Es wurde bisher kein Modularer Ergänzungsbau errichtet. 



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4. Gab es bisher Dissensentscheidungen zwischen der Unteren Denkmalschutzbehörde und dem 
Landesdenkmalamt in den Genehmigungsprozessen und wenn ja, bei welchen Standorten? 
Wie begründete die Oberste Denkmalschutzbehörde im Falle der Dissensentscheidungen jeweils die 
Genehmigungen? 
 

Zu 4.: 
 
Es gab zu Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Modularen Ergänzungsbauten
 keine Dissensentscheidungen gemäß § 6 Absatz 5 Denkmalschutzgesetz Berlin 
(DSchG Bln).  
 
 
5. Gab es seitens der politischen Verantwortlichen im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf mündliche
 oder schriftliche Weisungen an die Untere Denkmalschutzbehörde, eine fachliche Zustimmung 
zur Errichtung eines MEB zu erteilen und wenn ja, wann, durch wen und mit welcher Begründung? 

 
Zu 5.: 
 
Nein. Es gab seitens der politischen Verantwortlichen im Bezirksamt Charlottenburg-
Wilmersdorf keine Weisungen an die untere Denkmalschutzbehörde. 
 
 
6. An welchen der unter 2. genannten geplanten MEB-Standorte ist eine Beteiligung des Denkmalschutzes
 erforderlich? 

 
Zu 6.: 
 
Zum derzeitigen Projektstand gibt es noch keine Kenntnis über erforderliche Beteiligungen
 der Denkmalbehörden. 
 
Berlin, den  15.09.2017 
 
In Vertretung 
 
 
 
 
Gerry Woop 
Senatsverwaltung für Kultur und Europa 


	S18-12206
	Antwort S1812206