Drucksache 18 / 12 319 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) vom 19. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. September 2017) zum Thema: Dringender Bedarf an gedeckten Sportanlagen (Sporthallen)! und Antwort vom 29. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Okt. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 3 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12319 vom 19. September 2017 über Dringender Bedarf an gedeckten Sportanlagen (Sporthallen)! --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Projekte zur Errichtung von gedeckten Sportanlagen in welchen Größen (ein-, zwei-, dreiteilig) sind in der Investitionsplanung des Landes Berlins an welchen Standorten in den kommenden Jahren vorgesehen? Zu 1.: Grundsätzlich ist mit dem Bau einer neuen Schule die Errichtung einer Sporthalle gemäß den Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung (AV SEP) vorgesehen . Da bislang teilweise weder die Standorte noch die Größe der neuen Schulen abschließend feststehen, ist ein Verweis auf die AV SEP sinnvoll. Zusätzlich sind in der Investitionsplanung des Landes Berlin (wenn es aus dem Investitionstitel erkennbar war) gedeckte Sportanlagen an Bestandsschulen vorgesehen . Die Standorte sowie die vorgesehene Typisierung der gedeckten Sportanlagen (soweit bereits entschieden), ist der Anlage 1 zu entnehmen. Ferner möchten wir den Hinweis geben, dass es sich bei den vorgenannten Angaben nur um einen Informationsstand von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie vom 13.09.2017 handelt. Die Zuständigkeiten liegen entsprechend dem Berliner Schulgesetz (SchulG Berlin - § 109) bei den Bezirken. Darüber hinaus ist in den Sonderprogrammen SIWA I, SIWA II und SIWANA III die Errichtung von sieben Sporthallen, drunter drei im Deckungskreis Schule sowie vier im Deckungskreis Sport vorgesehen. Seite 2 von 3 2. Inwieweit gibt es eine Übersicht über bebaubare Grundstücke der Bezirke bzw. der Hauptverwaltung zur Errichtung von gedeckten Sportanlagen (aufgeschlüsselt nach Bezirken und möglichen Standorten der Hauptverwaltung)? Zu 2.: Nach Fertigstellung der bezirklichen Soziale Infrastruktur-Konzepten (SIKo) wird es eine Übersicht der darin enthaltenen Planungen geben. Für die Errichtung von Sporthallen sind zusätzliche Standorte innerhalb der zentral verwalteten Sportanlagen vorhanden. Derzeit sind mit unterschiedlichen Planungsständen folgende Standorte in Bearbeitung: - Olympiapark, eine Sporthalle mit zwei Hallenteilen - Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark, zwei Sporthallen mit je drei Hallenteilen - Sportforum Berlin, eine Sporthalle mit drei Hallenteilen (Typenbauvorha- ben), eine Kalthalle sowie eine Spezialsporthalle (Bogenschießen). 3. Wie weit ist der Berliner Senat bzw. sind die Berliner Bezirke bei der Errichtung von typisierten gedeckten Sportanlagen, um Zeit und Geld bei der Errichtung von gedeckten Sportanlagen zu sparen bzw. welche Auffassung vertritt der Berliner Senat zum Bau von typisierten gedeckten Sportanlagen? Zu 3.: Der Senat arbeitet auf der Grundlage der Erfahrungen mit den modularen Schulergänzungsbauten ( MEB) und den modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) stringent an einem Typenprogramm für Sporthallen 22 m x 45 m- 3 Hallenteile mit Galerie sowie 27 m x 45 m – 3 Hallenteile mit Tribüne. Diese Maßnahmen sind im Haushaltsplanentwurf 2018/2019 unter Kapitel 2712 Titel 70103 „ Sporthallen, Typenentwurf “ und Titel 70601 „Schulsporthallen Schnellbau“ vorgesehen. Weitere Typensporthallen sind im SIWANA etatisiert. 4. Inwieweit lassen sich bereits typisierte gedeckte Sportanlagen, die bereits bundesweit angeboten werden auch an Berliner Standorten errichten? Zu 4.: Für die „Bestellung“ bzw. Errichtung von Sporthallen sind die einschlägigen Vergabevorschriften wie das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), die Vergabeverordnung (VgV) und die Verdingungsordnung im Bauwesen (VOB) einzuhalten . Für die aktuell vorgesehenen Typensporthallen sind die Grundlagen ein europaweit, nichtoffener Realisierungswettbewerb nach (RPW 2013) mit einem anschließenden Verhandlungsverfahren gemäß der Vergabeverordnung – VgV-. Die Realisierung der entwickelten Typentwürfe soll auf der Grundlage der VOB/A EU in einem offenen Verfahren ebenfalls europaweit ausgeschrieben werden. 5. Inwieweit und ggf. an welchen Standorten ist eine Aufstockung vorhandener gedeckter Sportanlagen möglich? Zu 5.: Im Grundsatz gilt hier die Antwort zur Frage 2 gleichlautend. Wenn in der ursprünglichen Realisierung einer Sporthalle keine nachträgliche Aufstockung vorgesehen ist, ist diese bautechnisch äußerst aufwendig und müsste im Einzelfall durch eine detaillierte Kosten- Nutzenanalyse nachgewiesen werden. 6. In welchen Bezirken existiert ein Sportentwicklungsplan mit welchen Aussagen zur Deckung des Bedarfs an gedeckten Sportanlagen? Seite 3 von 3 7. In welchen Bezirken existiert kein Sportentwicklungsplan und welche Schritte unternimmt der Berliner Senat, um die betreffenden Bezirke zur Erstellung von Sportentwicklungsplänen zu bewegen ? Zu 6. und 7.: In Heft 3 der Berliner Schriften zur Sportentwicklung hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in einer „Arbeitshilfe Sportentwicklungsplanung“ Inhalte und Arbeitsschritte einer Sportentwicklungsplanung in den Berliner Bezirken zusammengestellt und den Bezirken zur Anwendung empfohlen. Entsprechend dieser Arbeitshilfe wurde bisher in keinem Bezirk eine Sportentwicklungsplanung erstellt. In einigen Bezirken wurden Teilelemente einer umfassenden Sportentwicklungsplanung erarbeitet. Es ist Ziel des Berliner Senats, die Bezirke bei der Bearbeitung einer Sportentwicklungsplanung zu unterstützen. Berlin, den 29. September 2017 In Vertretung Christian Gaebler Senatsverwaltung für Inneres und Sport Anlage 1 Informationsstand: 13.09.2017 Bezirk Nu mm er Sp or tha lle n- tei le 01 01G39 Vineta-Grundschule; Neubau einer Sporthalle; Demminer Str. 27 3 01 01Y08 Lessing-Gymnasium; Neubau der Sporthalle 4 02 02G11 Thalia-Grundschule; Neubau Sporthalle; Alt-Stralau 34 1 03 03G08 Grundschule am Planetarium; Neubau einer Sporthalle mit 3 Hallenteilen; Ella-Kay-Str. 3 03 03G13 Rudolf-Dörrier-Grundschule; Neubau Sporthalle 2 03 03G14 Bornholmer Grundschule; Neubau Sporthalle; Ibsenstr. 17 3 03 03G20 Grundschule im Moselviertel; Neubau Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Brodenbacher Weg 2 03 03G21 Grundschule unter den Bäumen; Neubau 3-Feldsporthalle 3 03 03G22 Grundschule am Wasserturm; 2-Feld-Sporthalle; Tino-Schwierzina-Str. 2 03 03G23 Grundschule Alt-Karow; Neubau Sporthalle mit 2 Hallenteilen; Bahnhofstraße 2 03 03G25 Carl-Humann-Grundschule; Neubau Sporthalle; Scherenbergstr. 2 03 03G29 Grundschule Am Sandhaus; Neubau einer Sporthalle; Wiltbergstraße 03 03G32 Grundschule an den Buchen; Abriss der alten Sporthalle und Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Wilhelm-Wolff-Straße 2 03 03G35 Platanen-Grundschule; Neubau einer Sporthalle mit einem Hallenteil; Hauptstraße 1 03 03G36 Elisabeth-Christinen-Grundschule; Sporthallenerweiterung; Lindenberger Str. 03 03G38 Grundschule im Blumenviertel; Neubau Sporthalle 2 03 03G41 Trelleborg-Schule; Neubau Einfeldsporthalle; Eschengraben 1 03 03G43 Grundschule Wilhelmsruh; Neubau Sporthalle; Lessingstr. 44 2 03 03K03 Konrad-Duden-Schule; Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen; Rolandstraße 3 03 03K06 Reinhold-Burger-Oberschule; Neubau einer 4-Feld-Sporthalle ; Neue Schönholzer Str. 4 03 03K07 Tesla-G; Neubau Sporthalle 3 Hallenteile; Rudi-Arndt- / Conrad-Blenkle-Str. 3 03 03Y10 Rosa-Luxemburg-Oberschule; Neubau Sporthalle; Borkumstr. 3 03 03Y15 Max-Delbrück-Schule; Neubau Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Kuckhoffstr. 2 04 04G09 Erwin-von-Witzleben-Grundschule; Sporthalle; Halemweg 34/42 2 05 05G05 Christoph-Földerich-Grundschule; Neubau einer Sporthalle; Földerichplatz 2 05 05G13 Bernd-Ryke-Grundschule; Neubau einer Sporthalle; Daumstr. 12 2 05 05Y01 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium; Neubau Sporthalle; Galenstr. 4 05 05Y05 Lily-Braun-Gymnasium; Neubau einer Sporthalle; Münsinger Str. 3 06 06G29 Grundschule am Karpfenteich; Neubau (Ersatzbau) 2-Feld Sporthalle; Hildburghauser Str. 135/145 2 06 06G32 Grundschule am Stadtpark Steglitz; Neubau einer Sporthalle; Karl-Stieler-Str. 10-11 06 06Y03 Arndt-Gymnasium; Neubau einer 2-Feldsporthalle; Königin-Luise-Str. 80-84 2 07 07G31 Carl-Sonnenschein-Grundschule; Erweiterung und Neubau Sporthalle; Am Hellespont 4 und 6 3 07 07K10 Friedrich-Bergius-Schule; Neubau Sporthalle; Perelsplatz 6-8 07 07Y02 Rückert-Gymnasium und Sternberg-Grundschule; Neubau Doppelsporthalle; Mettestr. 8 2 BSN Investitionsvorhaben 09 09G03 Schule am Heidekampgraben; Neubau Sporthalle; Hänselstr. 14 3 10 10G0410G34 Falken Grundschule/Schule Am Grünen Stadtrand; Abriss Sporthalle und Neubau einer 3-teiligen Typensporthalle; Dessauer Straße 8 3 10 10G18 Pusteblume-Grundschule; Neubau Sporthalle mit Außenanlagen; Kastanienallee 118 2 10 10G31 Franz-Carl-Achard-Grundschule; Neubau 2-Feld-Sporthalle, Adolfstr. 25 2 10 10G33 Ulmen Grundschule; Neubau einer Typensporthalle; Ulmenstr.79/85 10 10Y02 Otto-Nagel-Gymnasium; Schulergänzungsbau mit Sporthalle; Schulstr. 11 3 11 11G05 Schule auf dem lichten Berg; Neubau 3-Feld-Sporthalle; Atzpodienstr. 19 3 11 11G12 Lew-Tolstoi-Schule; Neubau Sporthalle; Römerweg 120 3 11 11G17 Brodowin-Schule; Neubau Sporthalle; Liebenwalder Str. 12-18 3 11 11K10 Grüner Campus Malchow; Neubau Sporthalle; Malchower Chaussee 2 3 02Gn03 Neubau Grundschule und Sporthalle, Corinthstr. 2.BA 03Gn18 Jeanne-Barez-Schule (Filiale): Erweiterung von 1,5 auf 3,5 Züge, Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Berliner Straße 2 03K04 Gustave-Eiffel-Schule: Sanierung und Standardanpassung inklusive Sporthalle, Hanns-Eisler-Str 03Kn05 Neubau Schulkomplex: Grundschule/ISS je 4 Züge, Neubau Sporthalle; ehem. Rangierbahnhof, Berliner Str. 03Kn06 Neubau ISS 4-zügig, Sporthalle und Vereinsgebäude Hauptstr. 66 (bei 03G33), Hauptstr. 66 03Yn01 Denkmalgerechte Instandsetzung des Schulstandortes Pasteurstr. und Neubau einer Sporthalle mit 4 Hallenteilen, Dietrich-Bonhoeffer-Str. 4 05Gn01 Neubau Inklusive Schwerpunktschule - Sonderpäd. Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und Sporthalle; Goltz-/ Mertensstr. 05K07 Schule an der Jungfernheide: Umbau und Erweiterung Schulanlage; Neubau Sporthalle; Lenther Steig (Erweiterung G Siemensstadt) 06G31 Grundschule an der Bäke: Gesamtsanierung Altbau und Sporthalle sowie Errichtung Erweiterungsbau; Haydnstr. 15 10G31 Franz-Carl-Achard-Grundschule, Sanierung, Erweiterung, Neubau 12er 2 MEB, Adolfstr. 31, Neubau und 2-Feld-Sporthalle 10Gn01 zukünftige Grundschule: Reaktivierung/Sanierung Schulgebäude, Abriss Sporthalle, Neubau Typensporthalle, Elsenstraße 7-9 10Gn03 zukünftige Grundschule: Neubau einschließlich Turnhalle, Naumburger Ring 1,3,5 / Weißenfelser Str. 10Kn02 zukünftige ISS: Neubau einschließlich Turnhalle; Erich-Kästner-Straße 10Yn01 Neubau eines Gymnasiums einschließlich einer Turnhalle; Haltoner Str. 22 11Gn09 Reaktivierung Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen; Paul-Junius-Str. 69 11Kn06 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen; Paul-Junius-Str. 25-27 11Kn07 Neubau 5-zügige ISS, Sanierung Sporthalle, Außenanlagen; Wartiner Str.1-3 S18-12319 S18-12319 S1812319 Anlage Tabelle1