Drucksache 18 / 12 357 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Urbatsch (GRÜNE) vom 26. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. September 2017) zum Thema: Schwerpunktsetzung der bezirklichen Wirtschaftsförderungen und Antwort vom 12. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Okt. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Herrn Abgeordneten Marc Urbatsch (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12357 vom 26. September 2017 über Schwerpunktsetzung der bezirklichen Wirtschaftsförderungen ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Bezirke um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde bei der Beantwortung berücksichtigt. 1. Welche wirtschaftsdienlichen Projekte wurden durch die bezirklichen Wirtschaftsförderungen in den letzten fünf Jahren mittels welcher Förderkulisse(n) umgesetzt? (Bitte angeben nach Bezirken) Zu 1.: Die Übersicht der geförderten Projekte zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) sowie aller Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen (WDM) in den Bezirken sind als Anlagen beigefügt. 2. Welche weiteren Projekte (z.B. Hotelnetzwerk in Tempelhof-Schöneberg) wurden in den letzten fünf Jahren bzw. werden aktuell von den bezirklichen Wirtschaftsförderungen in Eigenregie umgesetzt (Bitte angeben nach Bezirken)? Zu 2.: Viele Aufgaben der bezirklichen Wirtschaftsförderungen lassen sich nicht als Projekte abgrenzen bzw. festlegen. Dies sind vor allem die Kernaufgaben in der täglichen Arbeit wie Gespräche zu Gründungen, Ansiedlungen, Expansionen, Nachfolgeregelungen , Fördermöglichkeiten usw. Die bezirkliche Wirtschaftsförderung führt darüber hinaus Projekte in Eigenregie (ohne öffentliche Förderung) durch – z.B. zum Geschäftsstraßenmanagement , Beratung von Initiativen in Geschäftsstraßen, Zusammenarbeit mit Wirtschaftskreisen, bei den wirtschaftsbezogenen Themen des Quartiersmanagements , Durchführung von Ausbildungsmessen, Preisverleihungen für Unternehmen wie Green Buddy Award, Unternehmerinnentreffen wie Ladies Lunch. Die bezirklichen Wirtschaftsförderungen sind zudem ressortübergreifend an anderen Projekten der Bezirke beteiligt – wie z.B. im Quartiersmanagement, bei Bauberatungen im gewerblichen Bereich u.a. 2 3. Welche bezirklichen Wirtschaftsförderungen verfügen über Geschäftsverteilungspläne und wie stellen sich diese dar, welche jeweils festlegen, welcheR MitarbeiterIn ebendort für welches wirtschaftspolitische Fachgebiet zuständig ist? Zu 3.: Die Mehrzahl der bezirklichen Wirtschaftsförderungen verfügen über einen Geschäftsverteilungsplan (GVPL) (Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain- Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg, Treptow-Köpenick). Auf Grund der geringen Personalressourcen in einzelnen bezirklichen Wirtschaftsförderungen werden Aufgabengebiete von allen Mitarbeitenden übernommen. Eine personengenaue Zuordnung von wirtschaftspolitischen Fachgebieten zu einzelnen Mitarbeitenden ist daher nicht immer gegeben. Eine ausführliche Beschreibung der Aufgaben ist in manchen Bezirken zudem im Anforderungsprofil für die jeweiligen Stellen festgelegt. 4. Welche Bezirke planen jeweils welchen Stellenaufwuchs in ihren bezirklichen Wirtschaftsförderungen mit den bezirklichen Doppelhaushalten 2018/2019? Zu 4.: Sechs Bezirke planen einen Stellenaufwuchs ab 2018 (Charlottenburg-Wilmersdorf - 1 Vollzeitäquivalent (VZÄ), Mitte - 1 VZÄ, Pankow - 1 VZÄ, Spandau - 1,5 VZÄ, Reinickendorf – 0,5 VZÄ, Treptow-Köpenick - 1 VZÄ). Bei den Bezirken Friedrichshain- Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg sind aktuell keine weiteren Stellenaufwüchse geplant. Berlin, den 12.10.2017 Ramona P o p ............................................... Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe Anlage 1 zur SAn 18/12357 Projekt-Nr. Projektbezeichnung Beginn Beendigung 29/09 Regionalmanagement City West 01.02.2010 30.04.2016 4/16 Regionalmanagement City West (3. Baustein) 01.02.2016 31.01.2019 BA Friedrichshain-Kreuzberg 25/14 Regionalbudget "Mainstreaming Ausbildungsmarketing zur Verbesserung der Fachkräfteversorgung und zur Verbesserung der regionalen Kooperationen im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg" 15.07.2014 31.08.2015 06/16 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Friedrichshain-Kreuzberg 01.07.2016 31.05.2017 5/11 Touristische Entwicklung des Standortes Pferdesportpark Berlin- Karlshorst für Marketing und Akquisition nachhaltiger Nutzungen und zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Tourismuswirtschaft im Bezirk Lichtenberg 01.04.2011 31.03.2014 31/12 Stärkung regionsinterner Kräfte unter besonderer Berücksichtigung vietnamesicher Unternehmer/ innen für Maßnahmen der Wirtschaftsförderung im Bezirk Lichtenberg 01.01.2013 31.12.2013 28/13 Verbesserung der regionalen Kooperationen und Verstärkung von Maßnahmen des Regionalmarketings im Bezirk Lichtenberg anhand der Studie Gewerbegebiet Herzbergstraße: Produktiv und kreativ 01.01.2014 31.12.2014 39/13 Stärkung regionsinterner Kräfte und Verstärkung von Maßnahmen des Regionalmarketings im Bezirk Lichtenberg durch Intensivierung der Bestandspflege von Unternehmen uns durch Aktivitäten zur Imageverbesserung des Standortes 01.02.2014 31.12.2014 5/16 "Lichtenberg im Wettbewerb" Wirtschaftsorientiertes Stadtmarketing für den Bezirk Lichtenberg Stadtmarketing im Bezirk Lichtenberg und Intensivierung des lokalen Wettbewerbs durch Aktivitäten zur Imageverbesserung und der Vernetzung lokaler Akteure und Stärkung der regionsbezogenen Identität 01.06.2016 31.12.2018 14/17 Regionalmanagement Gesundheitswirtschaft in Lichtenberg - Entwicklung von Verbundmaßnahmen zum Aufbau eines Regionalnetzwerkes- 01.11.2017 31.10.2020 Regionalmanagement und Regionalbudget der Bezirksämter ab 2013 im Rahmen der GRW-Förderung BA Charlottenburg-Wilmersdorf BA Lichtenberg Seite 1 von 3 Anlage 1 zur SAn 18/12357 Projekt-Nr. Projektbezeichnung Beginn Beendigung 3/13 Standortmarketing Marzahn - Hellersdorf - Stärkung der Tourismus-, Wohnungs- und Gesundheitswirtschsaft 01.01.2013 31.03.2014 5/15 Regionalmanagement MH-MOL Zusammenarbeit und Wirtschaftsförderung zwischen dem Berliner Bezirk Marzahn- Hellersdorf (MH), dem Landkreis Märkisch-Oderland (MOL) und der Gemeinde Ahrensfelde 01.01.2016 31.12.2018 48/10 Verbund zur Förderung der erneuerbaren Energien Branche; insbes. Der Solarindustrie 01.01.2011 31.12.2013 16/14 Regionalbudget "Marzahn-Hellersdorf - Berlins beste Aussichten! Vom Stadtrand in die Mitte!" 01.01.2014 31.12.2014 14/15 Marzahn-Hellersdorf - Berlins beste Aussichten! Positionierung des Wirtschaftsstandortes nach Markenbildung "Berlins beste Aussichten" 07.09.2015 31.08.2018 16/12 Nikolaiviertel "Stärkung regionsinterner Kräfte im Rahmen der touristischen Entwicklung" 01.01.2013 31.03.2013 2/14 Wirtschaftsentwicklung im Stadtteil Mitte, Potenzialanalyse und Prognosen zur Mobilisierung regionaler Wachstumspotentiale und initiierung regionaler Wachstumsprozesse 01.04.2014 30.00.2014 4/11 Regionalmanagement Moabit West-Erstellung und Umsetzung von integrierten regionalen Entwicklungsmaßnahmen für Moabit West im Bezirk Mitte von Berlin 15.06.2011 14.06.2015 19/17 Kooperatives Standortmanagement Berlin Mitte 01.07.2017 30.06.2019 11/11 Entwicklung des Gesundheitsstandortes Berlin-Buch als integraler Standort für wissenbasierte Gesundheitswirtschaft 01.07.2011 30.06.2014 11/14 Gewerbeflächenkonzeption zur Stärkung regionaler Wachstumspotenziale für en Bezirk Pankow 01.07.2014 30.11.2014 12/17 Regionalbudget für Tourismus- und Regionalmarketing Berlin Pankow 01.07.2017 31.10.2018 25/16 Infrastrukturelle Maßnahmen zur Entwicklung der Tourismuswirtschaft in Spandau 01.06.2017 31.05.2019 7/12 Regionalmanagement SÜDWEST - Baustein I 01.10.2012 30.09.2015 18/15 Regionalmanagement Berlin SÜDWEST - Baustein II 01.10.2015 30.09.2018 BA Spandau BA Steglitz-Zehlendorf BA Marzahn-Hellersdorf BA Mitte BA Pankow Seite 2 von 3 Anlage 1 zur SAn 18/12357 Projekt-Nr. Projektbezeichnung Beginn Beendigung 28/14 Mobilisierung und Stärkung regionaler Wachstumspotenziale im Rahmen des Tourismuskonzepts unter besonderer Berücksichtigung von Radtourismus, Wassererlebnis und dem Ensemble Glienicke (Welterbe der UNESCO) im Bezirk Steglitz- Zehlendorf von Berlin 01.06.2014 31.05.2016 23/16 Mobilisierung und Stärkung regionaler Wachstumspotentiale durch Aufbau und Bearbeitung umsetzungsorientierter touristischer Angebote unter besonderer Berücksichtigung der Weiterentwicklung von destinationsinternen Potenzialen des Berliner Südwestens 01.10.2016 30.09.2018 11/10 Regionalmanagement (RM) Schöneweide Baustein I und II 01.09.2011 30.08.2017 32/12 Regionalbudget (RB) "Vorbereitung und Implementierung Touristischer Leitprojekte" unter besonderer Berücksichtigung der Verbesserung der regionalen Kooperation im Bezirk Treptow- Köpenick von Berlin 01.01.2013 31.12.2013 38/13 Überregionale Angebotsentwicklung als Instrument touristischen Marketings im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin 01.01.2014 31.12.2014 13/17 Regionalbudget Parkmanagement Volks- und Waldpark Wuhlheide: Angebotsdarstellung und - entwicklung der verschiedenen Freizeiteinrichtungen im Park zur Förderung des überregionalen Tourismus 31.08.2017 31.07.2020 21/17 Reginalmanagement (RM) Berlin Süd-Ost (neuer Name ehemals Regionalmanagement Schöneweide) III Baustein 01.09.2017 30.08.2020 BA Treptow- Köpenick Seite 3 von 3 Anlage 2 zur SAn 18/12357 Wirtschaftsdienliche Maßnahmen (WDM) im Zeitraum 2013 - 2017 Projekttitel Fördermittelempfänger Projektbeginn Projektende Förderperiode 2007-2013 Standortprofilierung in der City West BA Charlottenburg- Wilmersdorf 01.08.2014 31.05.2015 Green Island: Nachhaltiges Wirtschgaften auf der Mierendorff- Insel BA Charlottenburg- Wilmersdorf 01.01.2015 31.08.2015 Kreatives Netzwerk Moritzplatz BA Friedrichshain- Kreuzberg 01.04.2011 31.03.2014 Ansiedlungsmanagement in Friedrichshain-Kreuzberg BA Friedrichshain- Kreuzberg 12.10.2011 30.06.2013 Standortmarketing Südliche Friedrichstadt BA Friedrichshain- Kreuzberg 01.07.2012 30.06.2015 Ausbildungsmarketing von Friedrichshain-Kreuzberger Unternehmen BA Friedrichshain- Kreuzberg 15.07.2012 14.07.2014 Ansiedlungsmanagement Friedrichshain-Kreuzberg (Verlängerung) BA Friedrichshain- Kreuzberg 01.07.2013 30.06.2014 Handlungskonzept für den Wirtschaftsstandort Friedrichshain- Kreuzberg BA Friedrichshain- Kreuzberg 01.07.2013 31.05.2015 Mainstreaming Ausbildungsmarketing BA Friedrichshain- Kreuzberg 15.07.2014 31.08.2015 Stadtverträglicher Tourismus- Internationale Erfahrungen im Vergleich mit Bln. - Best Practice in F-K BA Friedrichshain- Kreuzberg 06.10.2014 31.08.2015 Kreativwirtschaftszentrum Theater Karlshorst BA Lichtenberg 01.04.2011 31.03.2014 Entwicklung des Standorts Pferdesportpark Berlin Karlhorst BA Lichtenberg 01.04.2011 31.03.2014 Vorprojekt WIR Lichtenberg – Wirtschaft in der Region Lichtenberg BA Lichtenberg 01.12.2012 28.02.2013 Integration vietnamesischer Unternehmer/innen in Lichtenberg BA Lichtenberg 16.01.2013 30.04.2014 Netzwerk zur Förderung von Unternehmen der erneuerbaren Energien Branche BA Marzahn-Hellersdorf 01.01.2011 31.12.2013 Gesundheitswirtschaft Marzahn- Hellersdorf und Berlin: Wertschöpfung und Kooperation BA Marzahn-Hellersdorf 01.10.2012 30.06.2015 Zukunftsagentur Helene-Weigel- Platz BA Marzahn-Hellersdorf 01.09.2012 31.03.2015 Seite 1 von 3 Anlage 2 zur SAn 18/12357 Projekttitel Fördermittelempfänger Projektbeginn Projektende Standortmarketing Marzahn- Hellersdorf BA Marzahn-Hellersdorf 01.10.2012 30.06.2015 Koordination und Marketing für die Internationale Gartenausstellung (IGA) Marzahn- Hellersdorf 2017 BA Marzahn-Hellersdorf 02.05.2013 31.08.2015 Klimaschutz & Energieeffizienz: Profilierung von Unternehmen und Gewerbeparks in Berlin eastside BA Marzahn-Hellersdorf 20.07.2013 31.08.2015 CleanTech Innovation Center Berlin - Gründerinnen und Gründerzentrum - Aufbau und Netzwerkbildung BA Marzahn-Hellersdorf 01.01.2015 31.08.2015 Etablierung und Profilierung Technologie-Park Humboldthain (TPH) BA Mitte 21.05.2012 20.05.2013 Zukunftsort Brunnenstr. 64: Der SUPERMARKT als Infrastruktur für die Entwicklung der Kreativwirtschaft BA Mitte 07.05.2012 30.04.2015 Elekromobilität in Mitte BA Mitte 01.09.2013 31.08.2015 Friedrichstraße -mobiles Leit- und Informationssystem BA Mitte 01.11.2013 31.08.2015 Citymanagement (CM) und Baustellenmarketing Karl-Marx- Straße (KMS) BA Neukölln 01.10.2010 30.09.2013 Fashionkaufhaus "Made in Neukölln" - Eine Machbarkeitsstudie BA Neukölln 01.08.2012 31.05.2013 Entwicklung der Gesundheitsregion Berlin-Buch als integraler Standort BA Pankow 01.07.2011 30.06.2014 Klimawerkstatt Spandau (Umsetzung) BA Spandau 01.08.2012 31.07.2014 Altstadtagentur Spandau BA Spandau 01.10.2012 31.12.2014 Implementierung eines Netzwerkes der Kreativwirtschaft verbunden mit einer Machbarkeitsstudie BA Spandau 01.05.2013 31.03.2015 Regional genießen, Klima schützen BA Spandau 01.08.2014 31.07.2015 Weiterführung des Altstadtmanagements Berlin- Spandau BA Spandau 01.01.2015 31.08.2015 Seite 2 von 3 Anlage 2 zur SAn 18/12357 Projekttitel Fördermittelempfänger Projektbeginn Projektende Management für ein vitales Zentrum im Kiez Onkel Toms Hütte/ Ladenstraße BA Steglitz-Zehlendorf 01.01.2014 31.08.2015 Netzwerk Südkreuz BA Tempelhof-Schöneberg 01.07.2013 31.07.2015 Identifikation und Förderung von Entwicklungsschwerpunkten im Bezirk BA Treptow-Köpenick 01.07.2011 30.06.2013 Revision Tourismus-Konzept Treptow-Köpenick BA Treptow-Köpenick 01.10.2012 30.09.2014 Besucherzentrum Schöneweide – Tourismusentwicklung durch Industriekultur BA Treptow-Köpenick 05.09.2012 31.12.2014 Modellhafte Implementierung der strategischen Tourismusplanung Berlin Treptow-Köpenick 2015- 2025 BA Treptow-Köpenick 12.01.2015 31.08.2015 Förderperiode 2014-2020 Standortprofilierung und Schaffung einer Kooperationsplattform für die Gesundheitswirtschaft BA Marzahn-Hellersdorf 01.03.2016 31.12.2017 CleanTech Innovation Center Berlin Gründerinnen und Gründerzentrum - Aufbau und Netzwerkbildung BA Marzahn-Hellersdorf 01.03.2016 30.06.2018 Standortmarketing für KMU in Berlin-Friedrichshagen BA Treptow-Köpenick 01.07.2016 30.11.2018 Mehrweg=Mehrwert für den Klimaschutz BA Spandau 01.09.2016 28.02.2019 Touristische Infrastruktur und Marketing am Standort Onkel Toms Hütte "Zurück in die Zukunft" BA Steglitz-Zehlendorf 01.01.2017 31.12.2019 Seite 3 von 3 S18-12357 S18-12357 SAn 1812357_Anlage 1 SAn 1812357_Anlage 2