Drucksache 18 / 12 441 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Domer (SPD) vom 25. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Oktober 2017) zum Thema: Drogenkriminalität und Präventionsmaßnahmen für Jugendliche im Falkenhagener Feld und Hakenfelde und Antwort vom 23. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Okt. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 8 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Frau Abgeordnete Bettina Domer (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12441 vom 25. September 2017 über Drogenkriminalität und Präventionsmaßnahmen für Jugendliche im Falkenhagener Feld und Hakenfelde ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die in den folgenden tabellarischen Übersichten dargestellten Fallzahlen beruhen auf verlaufsstatistischen Daten des Systems Data Warehouse Führungsinformation (DWH FI). Es handelt sich um Daten, die den tagesaktuellen Stand der im Polizeilichen System für Information und Kommunikation (POLIKS) erfassten Vorgänge abbilden. Da es sich um eine Eingangsstatistik handelt, können sich aufgrund möglicher Änderungen der Erfassungsgründe im Ermittlungsverlauf geringfügige Abweichungen ergeben. Im Bereich der Betäubungsmittel kommt seit Ende 2016 das Neue-psychoaktive- Stoffe-Gesetz (NpSG) zur Anwendung, welches in die Auswertung der statistischen Daten einbezogen wurde. 1. Wie viele Verstöße gegen das BtmG hat es im Zeitraum 2015 bis heute im Wahlkreis 1 Spandau, der die Ortsteile Falkenhagener Feld und Hakenfelde umfasst, gegeben? Bitte nach Jahren und falls möglich nach Ortsteilen aufschlüsseln. Zu 1.: Ortsteil Delikt 2015 2016 2017 Falkenhagener Feld Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 47 51 37 Hakenfelde Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 12 28 45 Quelle: DWH-Recherche vom 12.10.2017 Seite 2 von 8 2. In wie vielen der Fälle im o.g. Zeitraum kam es zu Strafanzeigen, Festnahmen und Verurteilungen von Jugendlichen? (Aufstellung erbeten) Zu 2.: Die folgende Aufstellung weist die Anzahl der Strafanzeigen mit Kindern oder Jugendlichen/Heranwachsenden als Tatverdächtige in Zusammenhang mit Betäubungsmitteln (Btm) oder neuen psychoaktiven Stoffen (NpS) aus. Ortsteil 2015 2016 2017 Falkenhagener Feld 6 11 5 Hakenfelde 3 5 14 Quelle: DWH-Recherche vom 12.10.2017 Eine automatisierte Recherche zu Festnahmen nach Tatörtlichkeiten ist nicht möglich. Weder bei den Strafverfolgungsbehörden noch bei den Strafgerichten findet eine statistische Erfassung nach den in der Frage benannten örtlichen Kriterien statt. 3. Kann auf Grundlage der Fallzahlen aus den letzten Jahren eine Aussage zu Orten im Bezirk getroffen werden, welche besonders betroffen sind? Wenn ja, welche und wie wird mit diesen umgegangen? (Aufstellung erbeten.) Zu 3.: Fallzahlen BtmG/NpSG für die Ortsteile des Bezirks Spandau Ortsteil Delikt 2015 2016 2017 Falkenhagener Feld Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 47 51 37 Gatow Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 2 1 Hakenfelde Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 12 28 45 Haselhorst Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 26 34 24 Kladow Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 4 7 7 Siemensstadt Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 23 14 21 Spandau Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 253 199 190 Staaken Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 39 56 43 Wilhelmstadt Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 112 52 41 gesamt 516 443 409 Seite 3 von 8 Reihenfolge Ortsteil Delikt 2015 2016 2017 1 Spandau Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 253 199 190 2 Hakenfelde Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 12 28 45 3 Staaken Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 39 56 43 4 Wilhelmstadt Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 112 52 41 5 Falkenhagener Feld Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 47 51 37 6 Haselhorst Straftaten i.Z.m. Btm/NpSG 26 34 24 Im Jahr 2017 steht der Ortsteil Hakenfelde innerhalb des Bezirks Spandau mit 45 Straftaten in Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelgesetz oder dem Neuepsychoaktive -Stoffe-Gesetz im Direktionsvergleich an zweiter Stelle, der Ortsteil Falkenhagener Feld steht mit 37 Taten an fünfter Stelle. Bezüglich des Umgangs verweise ich auf die Ausführungen zu Frage 4. 4. Welche Bedeutung misst die Polizei den Ortsteilen Falkenhagener Feld und Hakenfelde, der Zeppelinstraße, der Falkenseer Chaussee und der Wasserwerkstraße sowie dem Einkaufszentrum am Posthausweg bei? Zu 4.: Innerhalb eines circa (ca.) 380 m breiten Bereichs entlang der Zeppelinstraße wurden in 2017 nur 6 Straftaten i.Z.m. Btm/ NpSG angezeigt. Innerhalb eines ca. 600 m breiten Bereichs entlang der Wasserwerkstraße inclusive Posthausweg wurden im Jahr 2017 ebenfalls nur 6 Straftaten im Zusammenhang mit Btm/NpSG angezeigt. Die Ortsteile Hakenfelde und Falkenhagener Feld stellen, im Vergleich zu anderen Teilen Spandaus, keinen besonderen Schwerpunkt dar. In den genannten Bereichen werden durch die verantwortlichen Dienstgruppenleitungen des Polizeiabschnitts 21 bei erkannten Brennpunkten umgehend geeignete polizeiliche Maßnahmen eingeleitet, um den erkannten Phänomen entgegenzuwirken . Im Rahmen des täglichen Dienstes werden die Bereiche regelmäßig durch den Funkwageneinsatzdienst bestreift. Außerdem werden in diesen Bereichen kiezorientierte Mitarbeiter/-innen eingesetzt, um potentielle Brennpunkte schnell zu erkennen. Durch das Präventionsteam des Polizeiabschnitts 21 finden in den Schulen regelmäßig Veranstaltungen statt. 5. Bitte die Menge der sichergestellten Drogen für den Zeitraum 2014- heute nach Drogenart und Ortsteil für Spandau aufschlüsseln. Seite 4 von 8 Zu 5.: Aufgrund von datenschutzrechtlichen Anpassungen wurde bereits ein Teil der Daten aus dem Jahr 2014 gelöscht. Demzufolge können nur Daten aus den Jahren ab 2015 mitgeteilt werden. Da sich Ortsteilgrenzen und die bei der Polizei als Kontaktbereiche (KoB) definierten Grenzen nicht miteinander decken, ist eine Recherche nach Ortsteilen nicht möglich. Es wurden daher die gemeldeten Mengen durch das für BtM-Ermittlungen zuständige örtliche Kommissariat für Gesamtspandau herangezogen. Die einzelnen Werte können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. 2015 2016 2017 (bis 30.09.2017) Amphetamin 0,349 kg 0,382 kg 1,812 kg Haschisch 2,880 kg 7,153 kg 2,272 kg Heroin 0,046 kg 0,032 kg 0,153 kg Kokain 0,322 kg 0,333 kg 0,164 kg Marihuana 23,406 kg 21,554 kg 82,896 kg Crystal 0,001 kg 0,007 kg 0,114 kg Ecstasy 51 Stück 297 Stück 218 Stück Cannabispflanzen 2057 Stück 761 Stück 1563 Stück Quelle: Falldatei Rauschgift, Stand 16.10.2017 6. Welche Projekte, Veranstaltungen und Maßnahmen wurden in den Quartiersmanagementgebieten Falkenhagener Feld Ost und Falkenhagener Feld West im Bereich Suchtprävention und Drogenaufklärung für Jugendliche im Zeitraum 2014-2016 durchgeführt? Zu 6.: Im Zeitraum von 2014 – 2016 wurden insgesamt 111 Veranstaltungen zum Thema Alkohol- und Drogenprävention durch den Polizeiabschnitt 21 durchgeführt. Diese gliedern sich in 86 Veranstaltungen zur Drogenprävention durch die Präventionsbeauftragten und 25 Veranstaltungen zur Alkohol- und Drogenprävention im Straßenverkehr durch die Verkehrssicherheitsberaterinnen bzw. Verkehrssicherheitsberater. Bei diesen Veranstaltungen zu den Themen Drogen-/Suchtprävention handelt es sich um regelmäßig wiederkehrende Angebote, die durch die Schulen angenommen werden. Darüber hinaus werden anlassbezogen Veranstaltungen durch das Präventionsteam des Polizeiabschnitts durchgeführt. Weiterhin werden diese Themen auch bei Elternabenden besprochen und Lösungsvorschläge unterbreitet. Lehrerfortbildungen durch das Präventionsteam des Polizeiabschnitts werden regelmäßig angeboten und durchgeführt. Seite 5 von 8 Das Clubhaus in der Westerwaldstraße ist ein beliebter Anlaufpunkt von Jugendlichen . Im Rahmen der Netzwerkpflege erfolgt hier eine enge Zusammenarbeit der Polizei mit den dort beschäftigten Sozialarbeitern. Ein Schwerpunkt der Suchtprävention in Spandau liegt beim Thema Kinder aus suchtbelasteten Familien. Seit 2015 findet einmal jährlich im Klubhaus Westerwaldstraße im Falkenhagener Feld für Fachkräfte aus verschiedenen Arbeitsfeldern der Kooperationskreis Kind-Sucht-Familie Spandau unter Leitung des bezirklichen Suchthilfekoordinators und mit Beteiligung der Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin statt. Im Zeitraum 2014 – 2015 wurden Workshops für Schüler/innen zum Thema Glücksspiel „GameR Over“ von der Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin durchgeführt – es haben acht Oberschulen in Spandau teilgenommen, darunter auch eine Schule aus dem Bereich Falkenhagener Feld/Hakenfelde. Die Fachstelle für Suchtprävention hat 2016 eine KitaMOVE-Schulung zur Suchtprävention für die Mitarbeiterinnen der Kita Wasserwerkstraße durchgeführt. Beide im Stadtteil ansässigen Quartiersmanagements , das Quartiersmanagement (QM) Falkenhagener Feld Ost und das Quartiersmanagement (QM) Falkenhagener Feld West haben im erfragten Zeitraum keine Projekte im Bereich Suchtprävention und Drogenaufklärung durchgeführt. Es wurden keine Projekte dieser Art für Träger mit Mitteln des Aktionsfonds / Projektfonds gefördert. Und auch der Träger Outreach, der Streetwork in diesem Stadtteil macht, hat im erfragten Zeitraum keine Mittel von den Quartiersmanagements (QM) Falkenhagener Feld Ost und West erhalten, d.h. es wurde kein Streetwork gefördert. Outreach wird nun (2017) Mittel vom Quartiersmanagement (QM) Falkenhagener Feld West bekommen, um einen Stadtteilladen für Jugendliche mitaufzubauen. 7. Wie viele Streetworker gibt es im Bezirk und wo werden diese im Rahmen welcher Projekte und Veranstaltungen im Zeitraum 2014-heute eingesetzt um im Bereich Jugendprävention zu wirken? Zu 7.: Mindestens seit 2014 gibt es Outreach und Staakato e.V. als Streetworktträger im Bezirk. Es gibt 3 Outreachteams: Team 1 ist eingesetzt in den Stadtteilen Spandau Mitte, Spandau Altstadt und in der Spandauer Neustadt (2 Mitarbeiter) und hat eine Kooperation mit der Gewobag. Dadurch ist die Nutzung eines kleinen Stadtteilladens im Kandeler Weg möglich, dieser dient als Anlaufpunkt für die Jugendlichen. Team 2 ist eingesetzt in dem Stadtteil Falkenhagener Feld ( 3 Mitarbeiter). Dieses Team hat 2017 Mittel aus dem Projektfond des Quartiersmanagement Falkenhagener Feld West erhalten, um beim Aufbau eines Jugendtreffs mitzuwirken. Im Ansatz der mobilen Jugendarbeit unterscheidet Outreach: Einzelfallbegleitung, Gruppen- und Projektarbeit sowie Seite 6 von 8 Straßensozialarbeit und Gemeinwesenarbeit. Ziele sind Stärkung der Handlungskompetenzen, Gewalt- und Suchtprävention, geschlechterdifferenzierte Arbeit, Reintegration in den Alltag/ die Gesellschaft, Begleitung zu Behörden und Ämtern, Kooperationen mit der Polizei und der Jugendhilfe/ Jugendgerichtshilfe, Beratung in den Stadtteilläden und auf der Straße, Hilfe bei Schul- und Ausbildungsproblemen. Team 3 arbeitet in ganz Spandau im Rahmen der Gewaltprävention bei Flüchtlingen und wird über die Landeskommission Berlin gegen Gewalt (LAKO) bei der Senatsinnenverwaltung finanziert. Darüber hinaus gibt es ein Staakato e. V.- Team, welches mit 2 Mitarbeitern den Bezirksteil Staaken mit den folgenden Arbeitsschwerpunkten betreut: Gewalt- und Suchtprävention, Hilfe- und Unterstützung bei Schulproblemen bei der Berufsorientierung und Bewerbungen, Stärkung der individuellen Handlungskompetenz und Unterstützung in Fragen der Existenzsicherung, Beratung »auf der Straße«, Gruppen- und Freizeitangebote die der Stärkung des individuellen Selbstwertgefühls dienen, eine Anbindung an die Gesellschaft ermöglichen. Das Team hat einen über die Wohnungsbaugesellschaft GSW geförderten Stadtteilbus und ist freitags immer im Rahmen einer festen Sprechstunde im Stadtteilladen. Des Weiteren gibt es noch ein Team des Trägers Spax, der mit alkohol- oder suchtmittelkranken und suchtmittel- oder alkoholgefährdeten Erwachsenen, Eltern und Jugendlichen/ jungen Erwachsenen arbeitet. Spax: Das Projekt "Aufsuchende Sozialarbeit zur Problematik des Alkoholmissbrauchs in der Spandauer Öffentlichkeit" im Auftrag der Abteilung Gesundheit und Soziales des Bezirkes Spandau arbeitet in den Stadtteilen Wilhelmstadt, Altstadt und Neustadt Arbeitsschwerpunkt: Streetwork und mobile Vor-Ort-Arbeit: Das Aufsuchen der Konsument/innen in ihrer Lebenswelt, direkt an ihren Treffpunkten, ist Kernelement des Projekts. Die aufsuchende Arbeit setzt sich aus den Elementen „Kontaktarbeit/Beziehungsaufbau“ und „Beratung und Vermittlung“ zusammen. Als Ergänzung zur Streetwork wird bei der aufsuchenden Arbeit phasen- oder aktionsweise ein Fixpunkt-Mobil eingesetzt. 8. Welche Ergebnisse zeigte der Einsatz von Streetworkerteams in dem Bereich? Fand bereits eine Evaluierung statt und wenn ja, welche Handlungsempfehlungen konnten aus den Evaluierungen umgesetzt werden, um das Angebot zu optimieren? Zu 8.: Die oben genannten Teams werden durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bzw. das Bezirksamt Spandau bzw. die LAKO finanziert und sind gegenüber den Zuwendungsgebern und dem Bezirksamt berichtspflichtig. Die Träger evaluieren ihre Arbeit im Rahmen der Sachberichte und erörtern die Arbeitsergebnisse mit den Zuwendungsgebern. Die Schwerpunktsetzungen werden auf der Grundlage der Erfahrungen aus vorherigen Zuwendungszeiträumen für die Zukunft abgestimmt. Seite 7 von 8 Durch die Arbeit der o.g. Teams konnte die Integration junger Menschen in Schule, Jugendarbeit sowie Ausbildung oder berufliche Orientierung unterstützt werden. Im öffentlichen Raum konnten Konflikte entschärft werden. Das Streetworkteam von Outreach, welches in den Stadtteilen Hakenfelde und Falkenhagener Feld arbeitet und seit 10 Jahren im Bezirk tätig ist, kooperiert sehr gut mit der Jugendgerichtshilfe, der Jugendhilfe, dem Jugendberatungshaus, der Jugendberufsagentur und der Polizei. So sei es vor allem in den letzten drei Jahren gelungen, eine Gruppe von jungen Dealern, die sich vor allem in den Stadtteilen Altstadt, Mitte, Neustadt und Falkenhagener Feld aufhielt, durch die Arbeit der Streetworker aufzulösen. Viele Jugendliche wurden an ein geregeltes Leben/Arbeit und Ausbildung herangeführt. Evaluiert wird die Arbeit von den Outreach- Teams in einem Sachbericht, welcher jährlich für das Jugendamt Spandau erstellt wird. 9. Welche Strategien hat die Polizei Berlin zur Prävention und Bekämpfung der Drogenkriminalität in Spandau erarbeitet? Zu 9.: Die polizeiliche Drogenprävention verfolgt stadtweit das Ziel, die Nachfrage nach illegalen Betäubungsmitteln einzudämmen und potenzielle Konsumenten durch eine rechtliche Aufklärung und Information über mögliche Folgen der Einnahme vom Drogenkonsum abzuhalten. Die Drogenprävention wird innerhalb der Polizei Berlin primär durch Themenbezogene Informations-Veranstaltungen (TIV) in Schulen betrieben. Diese werden stadtweit auf Anfrage interessierter Schulen bei den örtlich zuständigen Polizeiabschnitten durch die Präventionsbeauftragten durchgeführt und richten sich an Schüler und Schülerinnen ab der 8. Klasse. Sie umfassen hauptsächlich die rechtliche Komponente der Drogenthematik. Als Rahmenbedingung für diese TIV gilt u. a., dass eine Vor- und Nachbereitung durch die Lehrkraft erfolgen muss. Die örtlichen Direktionen koordinieren ihre Präventionsmaßnahmen in eigener Zuständigkeit und setzen diese anlassbezogen um. In einigen Direktionen bestehen örtliche Kooperationen zu den Suchthilfekoordinatoren der Bezirksämter und/oder Trägern der Suchtprävention und/oder Suchthilfe. Zur Verbesserung der Nachhaltigkeit dieser TIV „Drogenprävention“ wurde von der Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin gGmbH gemeinsam mit der Zentralstelle für Prävention im Landeskriminalamt Berlin (LKA Präv) und den Suchthilfekoordinatoren der Bezirksämter eine Infokarte „Nachhaltige Suchtprävention in Berlin“ erstellt und an alle Polizeidirektionen verteilt. Auf dieser Infokarte sind weitere Berliner Akteure der Suchtprävention verzeichnet. Um die Nachhaltigkeit einer Präventionsveranstaltung zu fördern und dazu beizutragen, dass durch die Schule zur Vertiefung der Thematik weitere Akteure der Suchtprävention eingeladen werden, wird die Karte im Anschluss an die durchgeführte TIV von den Präventionsbeauftragten an die zuständige Lehrkraft der anfordernden Schule übergeben. Auch im Zuge der repressiven Polizeiarbeit wird Präventionsarbeit geleistet. Seite 8 von 8 Die Polizei Berlin hat im Zusammenhang mit einer Straffälligkeit den ersten Kontakt zu jugendlichen bzw. heranwachsenden Drogenkonsumenten. Bei diesem Erstkontakt (vorläufige Festnahme, Vorladung zur Vernehmung, Vernehmung) werden Personen der Zielgruppe sowie deren Eltern durch einen Flyer über das Projekt „FreD“ (Frühintervention bei erstauffälligen Drogenkonsumenten) und die entsprechenden Kontaktadressen informiert. Der Flyer wurde in Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Suchtprävention Berlin gGmbH in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales erarbeitet und liegt allen Polizeidirektionen vor. "FreD" ist ein kostenloses, kurzinterventives Gruppenangebot für Jugendliche sowie junge Erwachsene zwischen 14 und 25 Jahren, die durch den Konsum von Cannabis bzw. Alkohol auffällig geworden sind oder einen risikoreichen Konsum aufweisen. Die zweitägigen interaktiven Gruppenangebote haben das Ziel, die Eigenverantwortung der jungen Menschen zu stärken, Einstellungs- und Verhaltensänderungen anzuregen und die Entwicklung von Abhängigkeit zu verhindern. Seit dem 1. Januar 2012 ist die Polizei Berlin durch einen Vertreter von LKA Präv am Projekt "Na klar...!" der Fachstelle für Suchtprävention Berlin gGmbH beteiligt, die ihre Kampagne, welche sich bisher auf die Alkoholprävention bezog, auf illegale Drogen erweitert hat. Es findet ein regelmäßiger Austausch zwischen den Mitgliedern der Projektgruppe statt; gemeinsame thematische Veranstaltungen werden geplant und in Zusammenarbeit mit den örtlichen Direktionen umgesetzt. Berlin, den 23. Oktober 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-12441 S18-12441