Drucksache 18 / 12 468 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 12. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2017) zum Thema: Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf und Antwort vom 23. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Okt. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12468 vom 12. Oktober 2017 über Essenversorgung in der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Sind dem Senat die begrenzten räumlichen Kapazitäten bei der Essenversorgung der Schüler*innen, Lehrer *innen und Erzieher*innen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf bekannt und wie bewertet er diese? Zu 1.: Die Situation begrenzter räumlicher Kapazitäten bei der Schulmittagessensversorgung – insbesondere angesichts des qualitativen Zuwachses an Schülerinnen und Schülern bzw. Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern – sind über den bezirklichen Schulträger dem Senat bekannt und werden als nicht zufriedenstellend und dringend verbesserungswürdig bewertet. 2. Welche konkreten Pläne verfolgt der Senat, um vor Ort zusätzliche Kapazitäten für die Essenversorgung zu schaffen? Zu 2.: Für die Baumaßnahme „Umbau Küchenbereich/Mensa“ an der Kolibri-Grundschule liegt eine Kostenschätzung in Höhe von 700.000 € vor. Da die erforderlichen finanziellen Mittel dem Bezirk nicht zur Verfügung stehen, ist beabsichtigt, diese Maßnahme noch in diesem Jahr im Rahmen von SIWANA IV (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds) anzumelden. - - 2 3. Gibt es bereits finanzielle Zusagen für die Realisierung einer Mensa, die den Bedingungen vor Ort gerecht wird? Wenn nein, wann ist mit einer Entscheidung über die Förderung einer Mensa für die Kolibri- Grundschule zu rechnen? Zu 3.: Nein, finanzielle Zusagen liegen seitens des bezirklichen Schulträgers nicht vor. Über den Zeitpunkt einer Entscheidung kann keine Auskunft gegeben werden. Berlin, den 23. Oktober 2017 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-12468 S18-12468a