Drucksache 18 / 12 496 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jessica Bießmann (AfD) vom 17. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2017) zum Thema: Ökologische Barrieren am IGA-Gelände und Antwort vom 30. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Frau Abgeordnete Jessica Bießmann (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12496 vom 17.10.2017 über Ökologische Barrieren am IGA-Gelände Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Werden die Barrieren an der IGA zurückgebaut, wie in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 11316 vom 08.06.17 von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angegeben? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 1: Gemäß den vertraglichen Vereinbarungen mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin werden die temporären Einfriedungen nach der IGA Berlin 2017 im Bereich Kienbergpark zurückgebaut. Die Gärten der Welt werden wie vor der IGA weiterhin mit einer Einfriedung versehen sein. Der Rückbau erfolgt schrittweise bis Ende März 2018. Frage 2: Warum steht die Antwort der Senatsverwaltung im direkten Widerspruch zum BVV-Beschluss 0150/VIII? Antwort zu 2: Die Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11316 vom 08.06.2017 steht nicht im Widerspruch zum BVV-Beschluss 0150/VIII. Die Einfriedung im Bereich Kienbergpark ist nicht mit den Weidezäunen gleichzusetzen. Berlin, den 30.10.17 In Vertretung Kirchner ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-12496 S18-12496