Drucksache 18 / 12 530 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 17. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Oktober 2017) zum Thema: Kita-Plätze in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark III und Antwort vom 01. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12530 vom 17. Oktober 2017 über Kita-Plätze in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark III ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen jeweils in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in den Neuköllner Quartiersmanagement -Gebieten (QM-Gebieten) Richardplatz-Süd und Körnerpark wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum Stichtag 30. Juni 2017 bei insgesamt 2.333. Die Einwohnermeldedaten werden halbjährlich (zu den Stichtagen 30.06. und 31.12. des Jahres) durch das Amt für Statistik Berlin Brandenburg bereitgestellt. Die Kinder verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt auf die beiden QM-Gebiete (siehe Tabelle 1): - - 2 Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre zum 30. Juni 2017 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2017 in den QM-Gebieten gemeldeten 1.649 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als jene Kinder mit einem Anspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt. Bei den 6 bis unter 7-jährigen Kindern ist die Anzahl der Anspruchsberechtigten abhängig vom Einschulungszeitpunkt. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 1 zu entnehmen . 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 30. September 20171 standen lt. Integrierter Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark in insgesamt 24 Kindertageseinrichtungen 1.096 angebotene Plätze zur Verfügung, davon 570 im QM-Gebiet Richardplatz- Süd und 526 Plätze im QM-Gebiet Körnerpark. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen erfolgt nicht. Am 30. September 20172 wurden in den beiden QM-Gebieten insgesamt 1.014 Kinder in Kindertageseinrichtungen betreut (darunter 311 Kinder unter 3 Jahren, 685 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren, 18 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren). Hierbei handelt es sich sowohl um Kinder, die in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen (BZR) des Bezirks sowie aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren damit am 30. September 2017 82 angebotene Plätze in den Kindertageseinrichtungen innerhalb der Neuköllner QM-Gebiete Richardplatz -Süd und Körnerpark nicht belegt. Die Verteilung der Kinder auf die beiden QM- Gebiete kann der nachfolgenden Tabelle 2 entnommen werden. 1 mit Auswertungsstand 4. Oktober 2017 der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe 2 laut Auswertungsstand 4. Oktober 2017 der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe QM-Gebiete Kinder von 0 bis unter 1 Jahr Kinder von 1 bis unter 3 Jahren Kinder von 0 bis unter 3 Jahren Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren Richardplatz-Süd 265 453 718 552 1.270 1.005 157 1.427 Körnerpark 147 286 433 358 791 644 115 906 Gesamt 412 739 1.151 910 2.061 1.649 272 2.333 Einwohner (Stand: 30.06.2017) Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Einwohnerregister Stichtag: 30.06.2017 - - 3 Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. Juni 2017 nach Einrichtungsort 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark? Zu 3.: Die Erfassung von Vormerkungen liegt in der Zuständigkeit der Träger. Berlin hat ein dezentral organisiertes Kitasystem, in dem Anbieter (Träger) und Nachfrager (Eltern/Kinder) Vereinbarungen treffen. Um einen Abgleich der jeweiligen trägerspezifischen Vormerklisten zu ermöglichen, wurde die elektronische Erfassung von Neuzugängen auf den Vormerklisten nunmehr verbindlich geregelt. Damit erhalten die jeweiligen Träger Rückmeldungen , wenn ein Kind, das auf der eigenen Vormerkliste steht, einen vertraglich gesicherten Platz in einer anderen Kindertageseinrichtung erhalten hat. Seit dem Kitajahr 2016/2017 sind die Träger der Kindertageseinrichtungen verpflichtet, am Kitavormerksystem teilzunehmen. Zur Unterstützung des Trägers bei der Umsetzung finden derzeit Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) und den Trägerverbänden über die Umsetzung statt. Zum 30. September 20173 lagen für 38 Kinder 39 Vormerkungen für die in den QM-Gebieten Richardplatz -Süd und Körnerpark liegenden Kindertageseinrichtungen vor. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz -Süd und Körnerpark? Zu 4.: Der Bedarfsatlas 2016 bildet weiterhin die Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau von Kita-Plätzen im Land Berlin. Darin werden die Versorgungssituation sowie die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung der einzelnen Bezirksregionen aufgezeigt. Jede Bezirksregion ist einer Kategorie zugeordnet, welche die Dringlichkeit des Förderbedarfs kennzeichnet. 3 mit Auswertungsstand 4. Oktober 2017 der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe Bezirksregion (BZR) QM-Gebiet Angebotene Kita-Plätze* gesamt 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 6 bis unter 7 Jahre 3 bis unter 7 Jahre 0 bis unter 6 Jahre 0 bis unter 7 Jahre Rixdorf Richardplatz- Süd 570 146 346 10 356 492 502 68 Neuköllner Mitte/ Zentrum Körnerpark 526 165 339 8 347 504 512 14 Gesamt 1.096 311 685 18 703 996 1.014 82 Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** und Alter der Kinder: Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze gesamt Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 30.10. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standen - unabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, Daten zum 30.09.2017, ausgewertet am 04.10.2017, SenBJF - - 4 Das QM-Gebiet Körnerpark liegt in der Bezirksregion Neuköllner Mitte/Zentrum, das QM- Gebiet Richardplatz-Süd in der Bezirksregion Rixdorf. Gemäß Bedarfsatlas 2016 wird der Platzausbau in beiden Bezirksregionen als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum und Richardplatz-Süd zu Kategorie 1 verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Gemäß der Kategorisierung im Bedarfsatlas 2016 haben beide Bezirksregionen keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. 5. Welche Kitas in Nord-Neukölln haben eine Ausbaukapazität? Zu 5.: Eventuell vorhandene Ausbaukapazitäten stimmen die Träger der Kindertageseinrichtungen in eigener Verantwortung mit der bezirklichen Jugendhilfeplanung ab. 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundes- und/oder Landesprogramme, die im Jahr 2016 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark eingesetzt wurden und wie hoch sind diese Mittel im Jahr 2017? 7. Sind im Jahr 2017 neue Kita-Plätze jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 6. und 7.: In 2016 und 2017 wird die Schaffung von 111 neuen Plätzen in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark mit insgesamt rund 456.000 € aus dem Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ substantiell unterstützt. Standorte der Projekte, Fördersummen im Einzelnen sowie die differenzierten Platzzahlen sind den folgenden Tabellen 3 und 4 zu entnehmen. Tabelle 3: Landesprogramm Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ geförderte Maßnahmen im Förderjahr 2016 Kitaangaben Geförderte Plätze Fördermittel netto in EURO Kitaname Anschrift PLZ/Ort Die drei Affen Kienitzer Straße 16 12053 Berlin 15 30.000,00 BZR Neuköllner Mitte/Zentrum 15 30.000,00 2016 wurden im QM-Gebiet Richardplatz-Süd (BZR Rixdorf) keine Projekte gefördert. - - 5 Tabelle 4: Landesprogramm Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ zur Förderung vorgesehene bzw. geförderte Maßnahmen im Jahr 2017 Kitaangaben Geförderte Plätze Fördermittel netto in EURO Kitaname Anschrift PLZ/Ort Kindergarten Ackerwinde e.V. Schandauer Straße 8 12045 Berlin 24 194.919,00 Kita Böhmische Straße 39 * Böhmische Straße 39 12055 Berlin 64 160.000,00 Kita Großstadtzwerge Braunschweiger Straße 57 12055 Berlin 8 71.192,46 BZR Rixdorf gesamt 96 426.111,46 * Überjähriges Projekt: 2017 = 160.000 €/2018 = 480.000 € (Gesamt: 640.000 €) Für das Jahr 2017 liegen für das QM-Gebiet Körnerpark (BZR Neuköllner Mitte/ Zentrum) bisher keine Anträge auf eine Förderung vor. Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ wurden im Jahr 2016 in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark keine Fördermittel eingesetzt. Für 2017 liegen keine Projektanträge vor. Berlin, den 01. November 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-12530 S18-12530