Drucksache 18 / 12 531 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 17. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Oktober 2017) zum Thema: Kita-Plätze in Nord-Neukölln III und Antwort vom 01. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12531 vom 17. Oktober 2017 über Kita-Plätze in Nord-Neukölln III ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in Nord-Neukölln und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der im Prognoseraum (PGR) Nord- Neukölln wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren zum Stichtag 30. Juni 2017 bei insgesamt 5.862, die der Kinder von 3 bis unter 7 Jahren bei 6.671. Davon sind 5.161 Kinder 3 bis unter 6 Jahre alt. Die Einwohnermeldedaten werden halbjährlich (zu den Stichtagen 30.06 und 31.12. des Jahres) durch das Amt für Statistik Berlin Brandenburg bereitgestellt. Die Kinder in Nord-Neukölln verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt auf die fünf Bezirksregionen (siehe Tabelle 1): - - 2 Tabelle 1: Anzahl der Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum 30. Juni 2017 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2017 im Prognoseraum Nord- Neukölln gemeldeten 8.958 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als jene Kinder mit einem Anspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt . Bei den 6 bis unter 7-jährigen Kindern ist die Anzahl der Anspruchsberechtigten abhängig vom Einschulungszeitpunkt. 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in Nord- Neukölln aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 30. September 20171 standen lt. Integrierter Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) im Prognoseraum Neukölln 6.889 belegbare Plätze in 136 Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege ) zur Verfügung. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen erfolgt nicht. Zum 30. September 2017 wurden 6.370 Kinder in Kindertageseinrichtungen betreut (darunter 1.880 Kinder unter 3 Jahren, 4.344 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren sowie 146 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren). Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren am 30. September 20172 519 belegbare Plätze in den Einrichtungen innerhalb des Prognoseraums Neukölln nicht belegt. 1 mit Auswertungsstand 04. Oktober 2017 der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe 2 laut Auswertungsstand 04. Oktober 2017 der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe Prognoseraum Kinder von 0 bis unter 1 Jahr Kinder von 1 bis unter 3 Jahren Kinder von 0 bis unter 3 Jahren Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren Schillerpromenade 381 694 1.075 906 1.981 1.600 258 2.239 Neuköllner Mitte/Zentrum 405 747 1.152 1.056 2.208 1.803 337 2.545 Reuterstraße 498 886 1.384 1.178 2.562 2.064 321 2.883 Rixdorf 539 978 1.517 1.266 2.783 2.244 321 3.104 Köllnische Heide 242 492 734 755 1.489 1.247 273 1.762 Nord-Neukölln 2.065 3.797 5.862 5.161 11.023 8.958 1.510 12.533 Einwohner (Stand: 30.06.2017) Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Einwohnerregister Stichtag: 30.06.2017 - - 3 Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. September 2017 nach Einrichtungsort Im Prognoseraum Nord-Neukölln lebende Kinder werden sowohl inner- als auch außerhalb des Prognoseraums betreut. Am 30.09.2017 wurden im Prognoseraum Nord- Neukölln 6.370 unter 7-jährige Kinder betreut. Von den unter 7-jährigen Kindern mit Wohnsitz Neukölln-Nord besuchten 6.999 Kinder eine Kindertageseinrichtung, davon 1.889 in einer anderen Bezirksregion des Bezirks Neukölln und 1.640 in einem anderen Berliner Bezirk. 3.470 unter 7-Jährige, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, besuchen eine Kindertageseinrichtung im gleichen Prognoseraum. PGR Angebotene Kita-Plätze* gesamt 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 6 bis unter 7 Jahre 3 bis unter 7 Jahre 0 bis unter 6 Jahre 0 bis unter 7 Jahre Schillerpromenade 1.556 416 1.003 35 1.038 1.419 1.454 102 Neuköllner Mitte/Zentrum 1.644 461 1.028 37 1.065 1.489 1.526 118 Reuterstraße 1.484 461 939 31 970 1.400 1.431 53 Rixdorf 1.565 384 979 32 1.011 1.363 1.395 170 Köllnische Heide 640 158 395 11 406 553 564 76 Neukölln-Nord 6.889 1.880 4.344 146 4.490 6.224 6.370 519 Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** und Alter der Kinder: Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze gesamt Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 30.10. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standen - unabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, Daten zum 30.09.2017, ausgewertet am 04.10.2017, SenBJF - - 4 Tabelle 3: Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. September 2017 nach Einrichtungs- und Wohnort 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Nord-Neukölln? Zu 3.: Die Erfassung von Vormerkungen liegt in der Zuständigkeit der Träger. Berlin hat ein dezentral organisiertes Kitasystem, in dem Anbieter (Träger) und Nachfrager (Eltern/Kinder) Vereinbarungen treffen. Um einen Abgleich der jeweiligen trägerspezifischen Vormerklisten zu ermöglichen, wurde die elektronische Erfassung von Neuzugängen auf den Vormerklisten nunmehr verbindlich geregelt. Damit erhalten die jeweiligen Träger Rückmeldungen , wenn ein Kind, das auf der eigenen Vormerkliste steht, einen vertraglich gesicherten Platz in einer anderen Kindertageseinrichtung hat. Seit dem Kitajahr 2016/2017 sind die Träger der Kindertageseinrichtungen verpflichtet, am Kitavormerksystem teilzunehmen. Zur Unterstützung der Träger bei der Umsetzung finden derzeit Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) und den Trägerverbänden statt. Zum 30. September 20173 lagen für 292 Kinder 299 Vormerkungen für die im Prognoseraum Nord-Neukölln liegenden Kindertageseinrichtungen vor. 3 mit Auswertungsstand 04. Oktober 2017 der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe Bezirksregion (BZR) Anzahl Kinder 0 bis unter 7 Jahren Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort* werden in BZR betreut Kind wohnt in BZR und wird betreut in einer Kita Berlins Kind wohnt und betreut in BZR Kind wohnt in BZR und betreut im Bezirk Kind wohnt in BZR und betreut im Fremdbezirk Schillerpromenade 1.454 1.272 774 271 227 Neuköllner Mitte/Zentrum 1.526 1.389 611 549 229 Reuterstraße 1.431 1.662 768 279 615 Rixdorf 1.395 1.676 833 476 367 Köllnische Heide 564 1.000 484 314 202 Nord-Neukölln 6.370 6.999 3.470 1.889 1.640 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, Daten zum 30.09.2017, ausgewertet am 04.10.2017, SenBJW *Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. **Belegte Kita-Plätze nach Wohnort: Anzahl der in der Bezirksregion/in dem Bezirk wohnenden Kinder (der Altersgruppe 0 - u7), die in Berlin eine Kindertageseinrichtung besuchen. Belegte Kita-Plätze von Kinder 0 bis unter 7 Jahren nach Wohnort** - - 5 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in Nord-Neukölln? Zu 4.: Der Bedarfsatlas 2016 bildet weiterhin die Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau von Kita-Plätzen im Land Berlin. Darin werden die Versorgungssituation sowie die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung der einzelnen Bezirksregionen aufgezeigt. Jede Bezirksregion ist einer Kategorie zugeordnet, welche die Dringlichkeit des Förderbedarfs kennzeichnet. Der Prognoseraum Neukölln (Nord-Neukölln) gliedert sich in die fünf Bezirksregionen Schillerpromenade, Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße, Köllnische Heide und Rixdorf. Gemäß dem aktualisierten Bedarfsatlas 2016 wird der Platzausbau aller Nord- Neuköllner Bezirksregionen als prioritär eingestuft. Die vier Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße, Köllnische Heide und Rixdorf sind der Kategorie 1 zugeordnet , diese verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung . Gemäß der Kategorisierung im Bedarfsatlas 2016 haben diese vier Regionen keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. Die Bezirksregion Schillerpromenade ist der Kategorie 3+ zugeordnet, die ebenfalls auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung verweist. Laut der Kategorisierung im Bedarfsatlas 2016 hat die Schillerpromenade nur noch geringe Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. 5. Welche Kitas in Nord-Neukölln haben eine Ausbaukapazität? Zu 5.: Eventuell vorhandene Ausbaukapazitäten stimmen die Träger der Kindertageseinrichtungen in eigener Verantwortung mit der bezirklichen Jugendhilfeplanung ab. 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundes- und/oder Landesprogramme, die im Jahr 2016 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in Nord-Neukölln eingesetzt wurden und wie hoch sind diese Mittel im Jahr 2017? Zu 6.: Der folgenden Tabelle 4 sind die im Jahr 2016 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung “ bewilligten Fördermittel für Nord-Neukölln zu entnehmen. - - 6 Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ im Förderjahr 2016 Kitaangaben Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Kitaname Anschrift PLZ/Ort Maßnahme Kita Kleine Erdenwesen Wissmannstr. 20 12049 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3-Anteil 6 15.270,00 Kita Wiedehopf Emser Str. 79 12051 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3-Anteil 9 51.821,00 Die drei Affen Kienitzer Str. 16 12053 Berlin Umbau von Gewerberäumen zur Kita mit U3-Anteil 7 30.976,00 Gesamt Nord-Neukölln 22 98.067,00 Der folgenden Tabelle 5 sind die im Jahr 2016 im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für die Bezirksregion Neukölln-Nord zu entnehmen. Tabelle 5: Landesprogramm Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ Förderjahr 2016 Kitaangaben Geförderte Plätze Fördermittel netto in EURO Kitaname Anschrift PLZ/Ort Kita Wiedehopf Emser Str. 79 12051 Berlin 16 91.838,00 Die drei Affen Kienitzer Straße 16 12053 Berlin 15 30.000,00 Nord-Neukölln gesamt 31 121.838,00 7. Sind im Jahr 2017 neue Kita-Plätze in Nord-Neukölln geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ werden in Nord-Neukölln im Jahr 2017 keine Fördermittel eingesetzt. Für 2017 liegen keine Projektanträge vor. Der folgenden Tabelle 6 sind die im Jahr 2017 im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel bzw. zur Förderung vorgesehenen Projekte für die Bezirksregion Neukölln-Nord zu entnehmen. - - 7 Tabelle 6: Landesprogramm Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ Förderjahr 2017 Kitaangaben Geförderte Plätze Fördermittel netto in EURO Kitaname Anschrift PLZ/Ort Kindergarten Ackerwinde e.V. Schandauer Straße 8 12045 Berlin 24 194.919,00 Kita Böhmische Straße 39 * Böhmische Straße 39 12055 Berlin 64 160.000,00 Kita Ackerwinde Innstraße 44 12045 Berlin 12 5.000,00 Kita Großstadtzwerge Braunschweiger Straße 57 12055 Berlin 8 71.192,46 Ev. Kita Debora Aronsstraße 134 12057 Berlin 30 369.538,38 Nord-Neukölln gesamt 138 800.649,84 * Überjähriges Projekt: 2017 = 160.000 €/2018 = 480.000 € (Gesamt: 640.000 €) Berlin, den 01. November 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-12531 S18-12531