Drucksache 18 / 12 565       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Bernd Schlömer (FDP) 
 
 
vom 26. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Oktober 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg VI – Parkbeleuchtung
 in den Herbst- und Wintermonaten 
 
 
 
und  Antwort vom 09. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Nov. 2017) 
 
 

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 1 

Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Bernd Schlömer (FDP) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18 / 12565 
vom 26.10.2017 
über Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg VI - Parkbeleuchtung in 
den Herbst- und Wintermonaten 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
Welche konkrete Hindernisgründe sprechen gegen die Instandsetzung von kaputten Lichtkörpern in den 
Berliner Parkflächen, insbesondere dem Flaschenhalspark und dem Park am Gleisdreieck? 
 

Antwort zu 1: 
 
Die Beleuchtungsanlagen im Flaschenhalspark und im Park am Gleisdreieck liegen in der 
Zuständigkeit der Grün Berlin GmbH. Zuständigkeitshalber wurde die Grün Berlin GmbH 
gebeten, zu Frage 1 der o.g. schriftlichen Anfrage Stellung zu nehmen. Dazu wurde 
Folgendes berichtet: 

„Die Hauptursache für die defekte Beleuchtung liegt leider wiederkehrend im Vandalismus. 
Durch Steinwürfe werden vornehmlich die Leuchtmittel zerstört, welche sonst eine sehr 
viel längere Lebensdauer hätten. Die Reparatur der Parkbeleuchtung im Park am 
Gleisdreieck und dem Flaschenhalspark erfolgt nach den formalen Anforderungen 
und  geltenden Vorschriften (z.B. Allgemeine Anweisung für die Vorbereitung und 
Durchführung von Bauaufgaben Berlins (A-Bau)) für die Vergabe von Leistungen. Für die 
vorgenannten Anlagen wird die Instandsetzung bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. 
Mit der Reparatur werden die neuen Austauschleuchten durch hochwertigere 
Glasscheiben sowie LED-Technik in eine höhere Vandalismusklasse gebracht.“ 

 
Frage 2: 
Wie stellt der Senat in den Herbst- und Wintermonaten sicher, dass die jeweiligen Parkbeleuchtungen in 
allen Berliner Grünflächen kontinuierlich Licht spenden?  

  



 2 

 
Antwort zu 2: 
 
Gemäß dem Gesetz zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grünund
 Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz) besteht in Berlin keine Verpflichtung zur 
Beleuchtung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Im Gegenteil ist in 
Grünanlagen der Ausbau der Beleuchtung zum Schutz von Flora und Fauna grundsätzlich 
zu vermeiden. 
Das Lichtkonzept des Landes Berlins berücksichtigt, dass die Beleuchtung in der Stadt 
sowohl Sicherheit und Atmosphäre schaffen kann, aber zugleich sowohl die 
Existenzbedingungen einzelner Tiergruppen wie Insekten, Vögel, Gewässerorganismen 
als auch die Gesundheit der Menschen beeinträchtigen kann. Daher sind die Sicherheitsund
 Gestaltungsanforderungen an die Beleuchtung im Stadtraum mit den ökologischen 
Schutzgütern in Einklang zu bringen. In naturnahen Räumen gelten dabei andere Kriterien 
als in Siedlungsbereichen mit größerem Wohnanteil oder in zentralen urbanen Bereichen. 
Ausnahmekriterien des Grundsatzes sind ebenfalls im Lichtkonzept (zum Beispiel eine 
Schulwegbeleuchtung durch Grünanlagen) aufgelistet. Soweit Wege in den Anlagen eine 
verkehrsersetzende Funktion übernehmen bzw. eine solche Funktion anerkannt wird und 
deswegen die Notwendigkeit einer Beleuchtung entsteht, erfolgt im Einzelfall die 
Sicherstellung einer Beleuchtung durch die grundsätzlich für die Unterhaltung der 
öffentlichen Grünflächen zuständigen Bezirksämter. In besonderen Fällen können auch 
andere Verantwortlichkeiten bestehen, wie z.B. die der Grün Berlin GmbH für die von ihr 
unterhaltenen Freiflächen. 

 
Frage 3: 
Welche Ursache haben die häufigen Ausfälle von Lichtanlagen in den Berliner Grünflächen und welche 
Kosten entstehen hierdurch? 

 

Antwort zu 3: 
 
Häufige Ausfälle von Lichtanlagen in den Berliner Grünflächen sind dem Senat nicht 
bekannt. In der Regel werden Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen von den bezirklichen 
Grünflächenämtern betrieben. Ursachen für Ausfälle von Beleuchtungsanlagen sind neben 
Vandalismusschäden auch das Alter der Parkleuchten. 
 

 
 
 
 
Berlin, den 09.11.2017 
 
In Vertretung 
 
 
Tidow 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 


	S18-12565
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