Drucksache 18 / 12 580 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Urbatsch (GRÜNE) vom 25. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. November 2017) zum Thema: Masterplan Industrie 2.0 und Antwort vom 14. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Herrn Abgeordneten Marc Urbatsch (Bündnis 90/ Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12 580 vom 25.10.2017 über Masterplan Industrie 2.0 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Abgeordneten: „1. Der Schriftlichen Anfrage 17/15 801 ist zu entnehmen, dass der Steuerungskreis Industriepolitik in seiner Sitzung am 20.11.2014 den weiterentwickelten Masterplan Industriestadt Berlin Version 2.0 im Grundsatz bestätigt hat, der nun von der Arbeitsebene des Steuerungskreis Industriepolitik abschließend konsentiert wurde. Ebenso wurde im November 2014 die Weiterentwicklung 2.0 des Masterplans Industriestadt vom Steuerungskreis Industriepolitik bestätigt. Dieser enthalte 21 Maßnahmen mit zugehörigen Zielen und Meilensteinen.“ a) Wo finde ich den Masterplan Industriestadt Berlin Version 2.0? Zu 1.a): Auf der Seite www.berlin.de/industriestadt finden sich umfassende Informationen zum Industriestandort Berlin. Dort findet sich auch der Masterplan Industriestadt Berlin Version 2.0, https://www.berlin.de/industriestadt/dokumente. b) Wie sehen die im Masterplan Industrie Version 2.0 genannten 21 Maßnahmen mit den dazugehörigen Zielen und Meilensteinen im Detail aus? Zu 1.b): Die erbetenen Details sind dem Masterplan Industriestadt Berlin Version 2.0 zu entnehmen. c) Warum ist der Masterplan Industrie Version 2.0 auf der Arbeitsebene des Senats verblieben? Zu 1.c): Die Entwicklung der Version 2.0 des Masterplans Industrie ist durch das Netzwerk Industriepolitik erfolgt. Sie wurde zudem 2015 im Steuerungskreis Industriepolitik beschlossen. Eine Senatsbefassung war hierfür nicht vorgesehen. 2. Der schriftlichen Anfrage 17/15 801 ist zu entnehmen, dass von den 34 im Masterplan Industrie vereinbarten Projekten bis Ende 2013 13 Projekte abgeschlossen wurden. Dazu zählt z.B. das Projekt „Durch aktive Flächenpolitik Flächen erfassen und sichern“. Wo finde ich die entsprechende Projektskizze und das Projektergebnis? Zu 2.: Die Projektskizze findet sich im Masterplan Industriestadt Berlin, S. 12. Das Dokument ist online verfügbar unter: https://www.berlin.de/industriestadt/dokumente. Das Projekt umfasste im Wesentlichen zwei Meilensteine: Die Entwicklung des StEP Industrie und 2 Gewerbe einschließlich des Entwicklungskonzepts für den produktionsgeprägten Bereich sowie die systematische Erfassung von Potenzialflächen. Der StEP Industrie und Gewerbe wurde am 25.01.2011 im Senat beschlossen. Die Erfassung der Potenzialflächen wurde im September 2010 abgeschlossen und dient auch als Grundlage für den StEP Industrie und Gewerbe. Berlin, den 14. November 2017 In Vertretung Henner B u n d e ................................................................. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe S18-12580 S18-12580