Drucksache 18 / 12 672 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller (GRÜNE) vom 13. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. November 2017) zum Thema: Perspektive für die Freifläche am U Cottbusser Platz: Planungen, Zeitpläne und mögliche Zwischennutzungen und Antwort vom 24. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Dez. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Stefan Ziller (Grüne) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12 672 vom 13.11.2017 über Perspektive für die Freifläche am U Cottbusser Platz: Planungen, Zeitpläne und mögliche Zwischennutzungen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Marzahn- Hellersdorf um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Welche Planungen sind dem Senat für die Freifläche (Grundstück Maxie-Wander-Str. 79, rd. 8.230 m², Finanzvermögen des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf, aktuell unbebautes Bauland südlich des Hellersdorfer Grabens in Höhe des Cottbusser Platz) bekannt? Antwort zu 1: Es liegt die Absicht vor, dort einen „Kunst-Campus“ mit Ateliers und Wohnungen für Künstlerinnen und Künstler im Rahmen eines Genossenschaftsmodells zu errichten. Diese Planung wird durch das Bezirksamt begrüßt, um so die Kulturlandschaft im Bezirk Marzahn-Hellersdorf weiter zu entwickeln und auch eine Bereicherung für das Quatiersmanagement-Gebiet Boulevard Kastanienallee zu bewirken. Frage 2: An welchen Planungen, insbesondere für Wohnen, Gewerbenutzung sowie Flächen für soziale Infrastruktur (Schulen, Kitas, kulturelle Nutzung u.a.), sind städtische Wohnungsbaugesellschaften oder andere Landesbetriebe beteiligt? (Bitte um Darstellung der groben Pläne und der aktuellen Zeitpläne.) Antwort zu 2: Städtische Wohnungsbaugesellschaften oder andere Landesbetriebe sind nicht beteiligt. 2 Frage 3: Wie stellen sich aktuell die Überlegungen dar, in Kooperation mit dem Atelierbeauftragten des Landes Berlin auf der in Rede stehenden Fläche einen „Kultur-Campus“ zu errichten? Antwort zu 3: Es liegt die Absicht vor, dort einen „Kunst-Campus“ mit Ateliers und Wohnungen für Künstlerinnen und Künstler im Rahmen eines Genossenschaftsmodells zu errichten. Diese Planung wird durch das Bezirksamt begrüßt, um so die Kulturlandschaft im Bezirk Marzahn-Hellersdorf weiter zu entwickeln und auch eine Bereicherung für das Quatiersmanagement-Gebiet Boulevard Kastanienallee zu bewirken. Frage 4: Welchen Stand hat das entsprechende Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans 10-55? Antwort zu 4: Das Bebauungsplanverfahren hat bislang nach Abschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit geruht. Es soll nunmehr im Rahmen konkretisierender Planungen des Kunst- Campus angepasst und weitergeführt werden. Frage 5: Wie bewertet der Senat die Möglichkeiten der Zwischennutzung zumindest von Teilflächen bis zur Realisierung der geplanten Bebauung? Antwort zu 5: Derzeit besteht für die Fläche ein Nutzungsvertrag mit der Neuen Gesellschaft für bildende Kunst e. V. für ein Kunstprojekt. Der Vertrag wurde aktuell bis zum 31.12.2018 verlängert. Berlin, den 24.11.17 In Vertretung Regula Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen S18-12672 S18-12672