Drucksache 18 / 12 728 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 17. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. November 2017) zum Thema: Leistungsprämie und Leistungszulage und Antwort vom 29. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Dez. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Peter Trapp (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12728 vom 17. November 2017 über Leistungsprämie und Leistungszulage ------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viel Leistungsprämien wurden im Jahr 2016 an Beamte der Berliner Polizei gezahlt? 2. Wie viel Leistungsprämien wurden im Jahr 2016 an Beamte der Berliner Feuerwehr gezahlt? 3. Wie viel Leistungszulagen wurden im Jahr 2016 an Beamte der Berliner Polizei gezahlt? 4. Wie viel Leistungszulagen wurden im Jahr 2016 an Beamte der Berliner Feuerwehr gezahlt? 5. Wie viel Leistungszulagen wurden im Jahr 2017 an Beamte der Berliner Polizei gezahlt? 6. Wie viel Leistungszulagen wurden im Jahr 2017 an Beamte der Berliner Feuerwehr gezahlt? 7. Wie viel Leistungsprämien wurden im Jahr 2017 an Beamte der Berliner Feuerwehr gezahlt? 8. Wie viel Leistungsprämien wurden im Jahr 2017 an Beamte der Berliner Polizei gezahlt?? Zu 1 bis 8.: Bei der Polizei werden keine Leistungsprämien und Leistungszulagen gewährt. Sie zeichnet Dienstkräfte, die besondere Leistungen erbracht haben, im Rahmen einer einmal jährlich stattfindenden Ehrung durch eine Urkunde und Aushändigung eines Geschenks aus. Zusätzlich sind die Einführung einer Ehrung von Polizei- und Feuerwehrdienstkräften für besondere Leistungen durch die Verleihung eines Ordens oder einer Medaille und die Gewährung einer Geldprämie ab dem Jahr 2018 geplant. Bei der Berliner Feuerwehr wurden Leistungsprämien und Leistungszulagen wie folgt gewährt: Seite 2 von 2 2016 2017 Leistungsprämien 61 65 Leistungszulagen 1 2 Berlin, den 29. November 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-12728 S18-12728