Drucksache 18 / 12 807 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) vom 27. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. November 2017) zum Thema: Pflege der Patenschaftsbeziehungen zwischen dem Einsatzgruppenversorger (EGV) BERLIN und der Stadt Berlin und Antwort vom 13. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Dez. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei - Herrn Abgeordneten Stefan Evers (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12 807 vom 27.11.2017 über Pflege der Patenschaftsbeziehungen zwischen dem Einsatzgruppenversorger (EGV) BERLIN und der Stadt Berlin ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Stellenwert misst der Senat der Pflege der Patenschaftsbeziehungen zwischen dem Land Berlin und dem EGV BERLIN der Deutschen Marine bei? Zu 1.: Die Patenschaft ist eine Würdigung des verantwortungsvollen Einsatzes der Besatzung des Einsatzgruppenversorgers „Berlin“ (EGV) für Sicherheit, Frieden, Freiheit und Demokratie. Deshalb hat diese Kooperation einen sehr hohen Stellenwert für das Land Berlin 2. Welche Aktivitäten haben im Rahmen der Patenschaft in den vergangenen fünf Jahren stattgefunden ? Zu 2.: In den vergangenen fünf Jahren fanden regelmäßige gegenseitige Besuche statt. So besuchten jährlich Delegationen der Patenstadt den EGV (z. B. bei der Teilnahme an den dort stattfindenden Familientagen, bei Kommandantenwechseln oder beim Einlaufen des Schiffes nach einem Auslandseinsatz). Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Stadt besuchten das Schiff regelmäßig, Abgeordnetenhauspräsident Wieland oft in Begleitung von Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Fraktionen. Der ehemalige Regierende Bürgermeister Wowereit besuchte das Schiff im Jahr 2010; 2015 nach Beendigung einer Flüchtlingsrettungsaktion im Mittelmeer begleitete die ehemalige Bürgermeisterin Kolat das Schiff beim Einlaufen in Wilhelmshaven. 2016, anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Patenschaft, besuchte eine Delegation unter Leitung des ehemaligen StS Glietsch den EGV. 2 Der erste offizielle Termin des Regierenden Bürgermeisters Müller im Berliner Rathaus im Dezember 2014 war der Empfang einer EGV-Delegation, ein Besuch des Regierenden Bürgermeisters auf dem EGV ist angedacht aber noch nicht terminiert. Darüber hinaus nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Mannschaft in den zurückliegenden Jahren regelmäßig am Berliner Hoffest teil, besuchten (u. a. auch im Rahmen der staatsbürgerschaftlichen Ausbildung) das Berliner Abgeordnetenhaus und lernten ihre Patenstadt bei diversen Exkursionen kennen. Mit Unterstützung der Senatskanzlei und der jeweiligen Präsidenten des Abgeordnetenhauses ist ein festes Netzwerk von privaten Unterstützern der Patenschaft entstanden (u.a. Berliner Fernsehturm, Friedrichstadtpalast, Deutsches Technikmuseum und weitere). Zudem kümmert sich ein Freundeskreis des EGV um die Intensivierung der Patenschaft. Besonders enge Kontakte gibt es zwischen dem EGV und dem Kinderheim St. Josef in Neukölln, zu dem der EGV seinerseits eine Patenschaft begründet hat. Unter anderem spendete die Besatzung seit 2001 weit über 30.000 Euro für die Ausgestaltung des Kinderheims und die individuelle Versorgung der Kinder. Als besondere Wertschätzung der Patenschaftsarbeit wurde Oberstabsbootsmann Volker Heinrich 2012 mit dem Berliner Landesorden geehrt. Soweit möglich hat Berlin den EGV auch bei der Ausstattung mit Freizeiteinrichtungen (Sportgeräte) unterstützt oder beispielsweise ein Modell des Brandenburger Tores gestiftet, welches bei protokollarischen Einsätzen, für welches das Schiff im Ausland durch Regierungsmitglieder oder deutsche Botschaften genutzt wird, zum Einsatz kommt. 3. Welche Aktivitäten sind für das kommende Jahr und insbesondere das Jubiläumsjahr der Patenschaft 2019 in Planung? Zu 2.: Aktivitäten, die realisiert werden können, hängen entscheidend von der (seit September 2016 mehrfach verlängerten und voraussichtlich bis April 2018 andauernden) reparaturbedingten Werftliegezeit des EGV und der darauf folgenden Einsatzplanung ab. Solange der EGV in der Werft liegt, ist nur ein kleiner Teil der Besatzung überhaupt auf dem Schiff tätig. Deshalb sind größere Aktivitäten nicht möglich. 2018 wird in jedem Fall die Enthüllung eines Schiffsmodells des EGV in Berlin stattfinden . Geplant dafür ist der Monat April (Jahrestag der EGV-Indienststellung). Weiterhin ist angedacht, dass eine Delegation der Patenstadt an einer der Werfterprobungsfahrten oder einem ähnlichen Termin teilnimmt. Seitens des neu aufgestellten Freundeskreises des EGV BERLIN besteht die Möglichkeit , kurzfristige (Einzel-)Wünsche, wie Teilnahme an Berliner Fußballspielen oder anderen Veranstaltungen in der Hauptstadt im Rahmen des Patenschaftsnetzwerkes unbürokratisch zu organisieren. 3 Die Patenschaft zwischen Berlin und dem EGV besteht seit der Indienststellung des Schiffes im Jahr 2001. Deshalb ist das Jahr 2019 kein Jubiläumsjahr; besonders herausgehobene Aktivitäten sind nicht in Planung. Berlin, den 13. Dezember 2017 ________________________ Michael Müller Regierender Bürgermeister S18-12807 S18-12807