Drucksache 18 / 12 834       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) 
 
 
vom 29. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. November 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Zukunft der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm 
 
 
 
und  Antwort vom 18. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Dez. 2017) 
 
 

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Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Evers (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/12834 
vom 29.11.2017 
über Zukunft der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 
Frage 1: 
Wie bewertet der Senat den Stellenwert der jährlichen Weihnachtsbeleuchtung auf dem Kurfürstendamm 
und unter dem Gesichtspunkt des Stadtmarketings sowie insbesondere der damit einhergehenden Stärkung 
des Einzelhandels- und Tourismusstandorts Berlin? 

 
Antwort zu 1.:  
Die City West (Zoo, Kurfürstendamm, Tauenzienstraße) bietet mit 280.000 qm das größte 
Verkaufsflächenangebot aller Berliner Zentren. Ihre Attraktivität speist sich aus ihren 
großen und vielfältigen Einzelhandelsangeboten, der hervorragenden Lage, aus ihrer 
nationalen und internationalen Bekanntheit und nicht zuletzt ihren kulturellen und 
touristischen Highlights, wie u.a. auch die Beleuchtung in der Adventszeit. 
 
Frage 2: 
Aus welchem Grund hat der Senat das bewährte Modell der Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 
zerschlagen? 

 
Antwort zu 2.:  
Die bisherige Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung erfolgte durch die Gewährung von 
kostenfreien Sondernutzungserlaubnissen für Werbeanlagen auf öffentlichem 
Straßenland. Diese Form der Werbung ist von der berlinweiten Ausschreibung der 
Werberechte auf öffentlichem Straßenland umfasst und steht daher nicht mehr für eine 
solche Vereinbarung zur Verfügung. Die Sicherung der Weihnachtsbeleuchtung gehört 
nicht zu den Aufgaben des Senats von Berlin. Eine Finanzierung ist daher seitens des 
Senats nicht vorgesehen. 
 
Frage 3: 
Welche Zusagen konnte der Senat dem betroffenen Bezirk machen, um die Finanzierung der 
Weihnachtsbeleuchtung auch in Zukunft zu sichern? 



 2 

Antwort zu 3.: 
 
Siehe Antwort zu den Fragen 5. und 6. 
 
 
Frage 4: 
Trifft es zu, dass der Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf den Regierenden  
Bürgermeister angeschrieben und um eine entsprechende Zusage gebeten hat? 

 
Antwort zu 4.:  
Ja, mit Schreiben vom 14. November 2017 
 
Frage 5: 
Wie bewertet der Senat den Vorschlag des Bezirksbürgermeisters, die Finanzierung der 
Weihnachtsbeleuchtung durch Einnahmen aus der City-Tax zu gewährleisten und wird er dem Vorschlag 
nachkommen? 

 
Frage 6.: 
Wenn nein, wie gedenkt der Senat die Zukunft der Weihnachtsbeleuchtung finanziell zu sichern, nachdem er 
den Wegfall der bisherigen Finanzierungsmöglichkeit zu verantworten hat? 

 
Zu 5. und 6.: 
Die City-Tax-Mittel sind Steuereinnahmen, die grundsätzlich nicht zweckgebunden 
verwendet werden dürfen. Gleichwohl wird der Senat im neuen Jahr ergebnisoffen prüfen, 
ob - und wenn ja welche - Unterstützungsmöglichkeiten in Frage kommen. 
 
 
 
 
 
Berlin, den 18.12.2017 
 
In Vertretung 
 
 
J e n s – H o l g e r   K i r c h n e r 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 


	S18-12834
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