Drucksache 18 / 12 848      
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) 
 
 
vom 25. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Dezember 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Car Sharing in Berlin 
 
 
 
und  Antwort vom 12. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Dez. 2017) 
 

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 1 

Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 

 
 
 
Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/12848 
vom 25.11.2017 
über Car Sharing in Berlin 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 
Frage 1: 
 
Wie viele Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen sind derzeit in den Berliner Bezirken im öffentlichen 
Straßenland ausgewiesen (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)? 
 

Antwort zu 1: 
 

Das Genehmigungsverfahren für Car-Sharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum liegt 
in Berlin in der Zuständigkeit der Bezirksverwaltungen. Stand heute wurden in Berlin 161 
Stellplätze an 103 Standorten für Car-Sharing-Unternehmen und deren Fahrzeuge 
ausgewiesen. Diese verteilen sich wie folgt auf die folgenden Bezirke: 
 
Bezirk Anzahl Stellplätze Anzahl Standorte 
Charlottenburg-Wilmersdorf 10 10 
Friedrichshain-Kreuzberg 43 36 
Marzahn-Hellersdorf 5 5 
Mitte keine Angabe 
Neukölln 4 4 
Pankow 89 38 
Tempelhof-Schöneberg 10 10 
 
 
 
 
 
 
 
 



 2 

Frage 2: 
 
Werden diese Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen vom Land Berlin kostenfrei zur Verfügung gestellt? 
Wenn nein, welche Entgelte werden hierbei von welchem Anbieter für diese Sondernutzung entrichtet (bitte 
gegebenenfalls nach Bezirken aufschlüsseln)? 
 

Antwort zu 2: 
 

In Berlin werden Stellplatzflächen für Car-Sharing-Unternehmen im Rahmen der 
Teileinziehung gemäß § 4 Berliner Straßengesetz zur Verfügung gestellt. Mit der 
Teileinziehung wird die Benutzung von Stellflächen auf öffentlichem Straßenland nur noch 
Unternehmen gestattet, die die wechselseitige Nutzung von Kfz unter mehreren 
Verkehrsteilnehmenden ermöglichen. Im Gegensatz zur Sondernutzung können die so zur 
Verfügung gestellten Flächen von allen Car-Sharing-Unternehmen genutzt werden. Kosten 
im Rahmen der Teileinziehung entstehen nicht. 
 
Frage 3: 
 
Wie viele Stellplätze für Elektromobile mit Ladestation sind 
 
a) für Car-Sharing-Unternehmen (in Frage 1 enthalten) 
 
b) für die Allgemeinheit 
 
derzeit in den Berliner Bezirken im öffentlichen Straßenland ausgewiesen (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)? 
 

Antwort zu 3: 
 
zu a) 

Exklusive Lademöglichkeiten für Car-Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenland 
Berlins sind der Senatsverwaltung nicht bekannt. Grundsätzlich ist die Ladeinfrastruktur, 
die im öffentlichen Raum errichtet wird, einschließlich der Stellplätze öffentlich zugänglich, 
d. h. sie richtet sich auch an Nutzerinnen und Nutzer elektrisch betriebener Car-Sharing-
Fahrzeuge. Bei der Standortplanung der Ladeinfrastruktur wurde der Bedarf des Car-
Sharings berücksichtigt.  
 
zu b) 

Gesicherte Angaben zum derzeitigen Bestand an Ladeinfrastruktur auf öffentlichem 
Straßenland in Berlin liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
nicht vor. Die jeweils erforderlichen Sondernutzungsgenehmigungen werden von den 
bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern erteilt. Schätzungen gehen von rund 290 
Ladesäulen auf öffentlichem Straßenland aus. Wechselstrom und Gleichstrom-Ladesäulen 
verfügen in der Regel über zwei Stellplätze, sogenannte Wall-Boxen über einen Stellplatz.  
 
Im Rahmen des von der damaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im 
Jahr 2015 vergebenen Auftrags für die Errichtung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur 
waren am 06. Dezember 2017 auf öffentlichem Straßenland 176 Wechselstrom-
Ladesäulen umgesetzt. Hinzu kommen 19 Stellplätze, die für das Laden an 
Beleuchtungsmasten reserviert sind. In der Summe ergeben sich daraus 371 Stellplätze 
für das Laden von E-Fahrzeugen. Die nachfolgende Tabelle enthält die Verteilung in den 
Bezirken. 
 
 
 
 



 3 

Bezirk  Anzahl Stellplätze 
Mitte  66 
Friedrichshain-Kreuzberg  64 
Pankow  40 
Charlottenburg-Wilmersdorf  66 
Spandau  7 
Steglitz-Zehlendorf  16 
Tempelhof-Schöneberg  44 
Neukölln  35 
Treptow-Köpenick  10 
Marzahn-Hellersdorf  8 
Lichtenberg  12 
Reinickendorf  3 
 

 
 
 
 
Berlin, den 12.12.2017 
 
In Vertretung 
 
 
 
J e n s – H o l g e r   K i r c h n e r 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 


	S18-12848
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