Drucksache 18 / 12 875 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 30. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Dezember 2017) zum Thema: Kirchenein- und -austritte bei den Amtsgerichten und anderen öffentlichen Stellen und Antwort vom 15. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Dez. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Herrn Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12 875 vom 30. November 2017 über Kirchenein- und -austritte bei den Amtsgerichten und anderen öffentlichen Stellen ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Kirchenaustritte bei den Berliner Amtsgerichten seit 2007 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Amtsgerichtsbezirken, absoluten Zahlen sowie relative Entwicklungen jeweils im Vergleich zum Vorjahr sowie gegenüber 2007 und nach Religionsgemeinschaften)? Zu 1.: Statistische Auswertungen zur Entwicklung der Kirchenaustritte bei den Berliner Amtsgerichten sind der anliegenden Tabelle (Anlage 1) zu entnehmen. 2. Wie haben sich die Kircheneintritte seit 2007 entwickelt und wie erfolgt die Eintrittsübermittlung zwischen den Religionsgemeinschaften und welchen öffentlichen Stellen in welchem Verfahren und auf welchen Rechtsgrundlagen (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Bezirken, absoluten Zahlen sowie relative Entwicklungen jeweils im Vergleich zum Vorjahr sowie gegenüber 2007 und Religionsgemeinschaften)? Zu 2.: Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg - schlesische Oberlausitz (EKBO) und das Erzbistum Berlin übermitteln hierzu folgende Zahlen: Eintritte EKBO 1) Vergleich zum Vorjahr (in %) Vergleich zu 2007 (in %) Eintritte Erzbistum Berlin 2) Vergleich zum Vorjahr (in %) Vergleich zu 2007 (in %) 2007 5.716 2.106 2008 5.590 -7,24 -7,24 2.272 7,88 7,88 2009 5.290 -5,37 -7,45 2.071 -8,85 -1,66 2010 4.907 -7,24 -14,15 1.969 -4,93 -6,51 2011 4.611 -6,03 -19,33 1.883 -4,37 -10,59 2012 4.754 3,10 -16,82 2.048 8,76 -2,75 2013 4.688 -1,39 -17,98 1.973 -3,66 -6,32 2014 4.235 -9,66 -25,9 1.951 -1,16 -7,36 2015 3.851 -9,07 -32,63 1.973 1,13 -6,32 2016 3.986 3,51 -30,27 k.A. 1) Quelle: Evangelische Kirche Berlin - Brandenburg - schlesische Oberlausitz; erfasst sind Taufen und Eintritte. Stichtag ist der 31. Dezember des jeweiligen Jahres. 2) Quelle: Erzbistum Berlin; erfasst sind Taufen und Eintritte 2 Zahlen zur Aufschlüsselung nach Bezirken und über andere Religionsgemeinschaften liegen nicht vor. Zum Begriff Kircheneintritt, dem Meldeverfahren und den Rechtsgrundlagen teilt das Erzbistum Berlin mit: „Aus der anliegenden Aufstellung ergeben sich Taufen und „Wiederaufnahmen“. Die Wiederaufnahmen sind die Wiedereintritte in die katholische Kirche. Ansonsten ist die Taufe der „Eintritt“ in die Kirche. Übertritte werden nicht statistisch erfasst. Für einen Übertritt ist der Austritt aus einer Kirche und darauf folgend der Eintritt in die andere Kirche erforderlich. Die Eintritte infolge eines Übertritts sind mithin nicht gesondert erfasst. Die Eintritte - Taufen und Wiederaufnahmen - werden der zuständigen Behörde, der Meldebehörde, übermittelt. Die Übermittlung erfolgt über die Anwendung OSCI-XMeld elektronisch. Die Verpflichtung zur Übermittlung dieser Daten ergibt sich aus § 4 Abs. 1 der Anordnung über das kirchliche Meldewesen (KMAO). Bei Übermittlung ist die Anordnung über den Kirchlichen Datenschutz (KDO) zu berücksichtigen, § 2 Abs. 1 KMAO in Verbindung mit § 7 Abs. 1 KDO sowie § 2 Abs. 1 KMAO in Verbindung mit § 6 KDO, Anlage 2 der Verordnung zur Durchführung der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO-DVO).“ Zum Begriff Kircheneintritt, dem Meldeverfahren und den Rechtsgrundlagen teilt die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz mit: „Rechtlich spricht man vom Erwerb der Kirchenmitgliedschaft entweder durch Taufe oder durch Aufnahme (bei aus einer anderen christlichen Kirche Ausgetretenen), Wiederaufnahme (bei aus der evangelischen Kirche Ausgetretenen), Übertritt (von einer anderen christlichen Kirche, soweit es entsprechende Verabredungen gibt: das Wechseln von römisch -katholisch zu evangelisch oder umgekehrt zählt nicht dazu), vgl. §§ 6, 7 des Kirchengesetzes über die Kirchenmitgliedschaft, das kirchliche Meldewesen und den Schutz der Daten der Kirchenmitglieder vom 11. November 1976, Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) 1976, S. 389; zuletzt geändert durch Kirchengesetz vom 9. November 2001, Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 2001, S. 486. Alle den Erwerb der Kirchenmitgliedschaft betreffenden Tatbestände werden den kommunalen Meldebehörden mitgeteilt, damit das Konfessionsmerkmal gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 11 Bundesmeldegesetz im Melderegister fortgeschrieben werden kann. Eine gesonderte Übermittlung an die Finanzämter erfolgt nicht, da sich deren Datenbestand im Grundsatz ebenfalls aus den kommunalen Meldedaten speist.“ Die Rechtsgrundlage zur Übermittlung der Daten ergibt sich aus § 16 Abs. 5 Kirchenmitgliedschaftsgesetz EKD in Verbindung mit §§ 2, 3 des Kirchengesetzes über das Melde-, Kirchenbuch- und Statistikwesen in der EKBO vom 26. Oktober 2014 (Kirchliches Amtsblatt 2014 S. 3) und § 5 Abs. 4 der Rechtsverordnung für die Führung der Kirchenbücher in der EKBO vom 14. Juli 2017 (Kirchliches Amtsblatt S. 164). 3. Wie hat sich der relative Anteil der Mitglieder der Religionsgemeinschaften im Verhältnis zur Bevölkerungszahl seit 2007 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Bezirken, Religionsgemeinschaften sowie relative Entwicklungen jeweils im Vergleich zum Vorjahr sowie gegenüber 2007)? 3 Zu 3.: Statistische Auswertungen zur Entwicklung des relativen Anteils der Mitglieder der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz sowie dem Erzbistum Berlin im Verhältnis zur Bevölkerungszahl können der anliegenden Tabelle (Anlage 2) entnommen werden. Grundlage für die vorgelegte Tabelle sind die von der EKBO sowie dem Erzbistum Berlin an das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg gemeldeten Mitgliedszahlen. Dem Senat liegen keine Zahlen für eine bezirksgenaue Aufschlüsselung vor. 4. In wie vielen der vorbezeichneten Fälle wurden zusätzlich zur jeweiligen Religionsgemeinschaft auf Wunsch der Antragsteller auch außerdem a) das Geburtsregister, b) das Eheschließungsregister und/oder c) das Partnerschaftsregister geändert (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Amtsgerichtsbezirken)? Zu 4.: Hierzu liegen keine Informationen vor. 5. Wie viele Personalstellen welcher Besoldungsgruppen waren bei jeweils welchen Amtsgerichten seit 2007 mit der Bearbeitung der Kirchenaustritte ausschließlich oder überwiegend befasst (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Amtsgerichtsbezirken und Personalstellen)? Zu 5.: In den Amtsgerichten werden mit den Kirchenaustritten in der Regel Mitarbeitende des Servicedienstes (Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppen A 6 bis A 9 S bzw. Justizbeschäftigte der Entgeltgruppe 6 oder 8) und teilweise Mitarbeitende des Justizwachtmeisterdienstes (Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A 4 bis A 6 S) betraut. Dabei ist keiner der Mitarbeitenden ausschließlich oder überwiegend mit dieser Tätigkeit befasst. Der folgenden Tabelle können die aktuell zur Bearbeitung von Kirchenaustritten eingesetzten Arbeitskraftanteile für die einzelnen Amtsgerichte (AG) entnommen werden: AG Charlottenburg 0,2 AG Köpenick 0,15 AG Lichtenberg 0,4 AG Mitte 0,5 AG Neukölln 0,5 AG Pankow/ Weißensee 0,15 AG Schöneberg 0,5 AG Spandau 0,5 AG Tempelhof-Kreuzberg 0,47 AG Wedding 0,6 Gesamt 3,97 Der Verlauf des personellen Einsatzes wird statistisch nicht erhoben. 6. Wie viele Personalstellen welcher Besoldungsgruppen waren bei jeweils welchen Behörden seit 2007 mit der Bearbeitung der Kircheneintritte ausschließlich oder überwiegend befasst (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Amtsgerichtsbezirken und Personalstellen)? Zu 6.: Die Kircheneintritte werden den örtlich zuständigen Meldebehörden der Bezirksämter von den jeweiligen Kirchen mitgeteilt und dort registriert. Auch bei den Bezirksämtern ist keiner der Mitarbeitenden ausschließlich oder überwiegend mit dieser Tätigkeit befasst. Informationen über die Höhe des personellen Einsatzes liegen dem Senat nicht vor. 4 7. Wie haben sich seit 2007 die kassenwirksamen Gebühreneinnahmen durch Kirchenaustritte bei den Berliner Amtsgerichten entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Amtsgerichtsbezirken und absoluten Zahlen), und ist die erhobene Verwaltungsgebühr kostendeckend? 8. Wie haben sich die Produktkosten zur Bearbeitung der Kirchenaustritte seit 2007 bei den Berliner Amtsgerichten entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Amtsgerichtsbezirken)? Zu 7. und 8.: Mit dem Gesetz zur Einführung einer Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt vom 16. April 2014 wurde in Berlin erstmals eine Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt erhoben. Zuvor war das Verfahren nach dem Kirchenaustrittsgesetz kostenfrei . Nach Ziffer 7 der Anlage 1 zu § 2 des Justizverwaltungskostengesetzes beträgt die Verwaltungsgebühr 30,00 €, welche im Voraus zu entrichten ist. Die Anzahl der Kirchenaustritte ergibt sich aus Anlage 1. Die Kosten der Kirchenaustritte werden zusammen mit weiteren Kosten z. B. für Landwirtschaftsverfahren und Todeserklärungsverfahren auf dem Kostenträger 77061 „Sonstige Verfahren“ erfasst. Eine Differenzierung der ausschließlich für Kirchenaustritte anfallenden Kosten ist nicht möglich. Berlin, den 15. Dezember 2017 In Vertretung M. Gerlach Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung SenJustVA Drucksache 18/12875 Anlage 1 Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2007 Amtsgericht Charlottenburg Köpenick Lichtenberg *) Mitte Neukölln Pankow/ Weißensee Schöneberg Spandau Tempelhof- Kreuzberg Tiergarten Wedding Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.083 400 1.051 1.078 819 434 1.496 676 1.089 281 1.039 9.446 darunter: evangelisch 729 302 736 677 549 328 1.057 531 734 187 798 6.628 römisch-katholisch 304 98 310 394 269 100 412 143 346 87 238 2.701 *) einschl. Amtsgericht Hohenschönhausen Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2008 Amtsgericht CH KÖ LB *) MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.372 605 1.277 1.288 1.054 532 1.793 800 1.487 334 1.252 11.794 darunter: evangelisch 893 493 902 802 764 410 1.284 628 987 217 935 8.315 römisch-katholisch 419 109 372 475 283 119 481 167 495 111 305 3.336 *) einschl. Amtsgericht Hohenschönhausen Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) 26,69% 51,25% 21,50% 19,48% 28,69% 22,58% 19,85% 18,34% 36,55% 18,86% 20,50% 24,86% Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2009 Amtsgericht CH KÖ LB *) MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.443 435 1.363 1.458 1.090 559 1.955 780 1.500 406 1.335 12.324 darunter: evangelisch 882 317 893 813 740 389 1.302 584 953 234 934 8.041 römisch-katholisch 502 118 463 633 348 167 631 194 539 165 388 4.148 *) einschl. Zweigstelle Hohenschönhausen Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) 5,17% -28,10% 6,73% 13,20% 3,42% 5,08% 9,04% -2,50% 0,87% 21,56% 6,63% 4,49% Differenz zum Jahr 2007 33,24% 8,75% 29,69% 35,25% 33,09% 28,80% 30,68% 15,38% 37,74% 44,48% 28,49% 30,47% SenJustVA Drucksache 18/12875 Anlage 1 Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2010 Amtsgericht CH KÖ LB *) MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.564 508 1.075 1.439 1.160 487 2.096 799 1.766 358 1.263 12.515 darunter: evangelisch 871 343 665 695 666 323 1.217 561 1.005 196 777 7.319 römisch-katholisch 639 163 400 733 486 162 850 233 742 156 474 5.038 *) einschl. Zweigstelle Hohenschönhausen Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) 8,39% 16,78% -21,13% -1,30% 6,42% -12,88% 7,21% 2,44% 17,73% -11,82% -5,39% 1,55% Differenz zum Jahr 2007 44,41% 27,00% 2,28% 33,49% 41,64% 12,21% 40,11% 18,20% 62,17% 27,40% 21,56% 32,49% Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2011 Amtsgericht CH KÖ LB MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.318 508 692 1.603 1.298 484 1.853 832 2.321 345 1.264 12.518 darunter: evangelisch 791 361 491 783 767 326 1.160 622 1.312 184 856 7.653 römisch-katholisch 469 144 196 813 523 155 654 199 1.001 147 402 4.703 Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) -15,73% 0,00% -35,63% 11,40% 11,90% -0,62% -11,59% 4,13% 31,43% -3,63% 0,08% 0,02% Differenz zum Jahr 2007 21,70% 27,00% -34,16% 48,70% 58,49% 11,52% 23,86% 23,08% 113,13% 22,78% 21,66% 32,52% Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2012 Amtsgericht CH KÖ LB MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.288 510 734 1.687 1.337 540 1.807 793 2.113 86 1.311 12.206 darunter: evangelisch 794 352 478 914 812 391 1.120 580 1.240 57 872 7.610 römisch-katholisch 434 153 253 756 517 149 657 202 865 24 434 4.444 Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) -2,28% 0,39% 6,07% 5,24% 3,00% 11,57% -2,48% -4,69% -8,96% -75,07% 3,72% -2,49% Differenz zum Jahr 2007 18,93% 27,50% -30,16% 56,49% 63,25% 24,42% 20,79% 17,31% 94,03% -69,40% 26,18% 29,22% SenJustVA Drucksache 18/12875 Anlage 1 Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2013 Amtsgericht CH KÖ LB MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.695 685 962 2.341 1.765 657 2.386 924 2.703 1.743 15.861 darunter: evangelisch 943 456 673 1.201 1.044 446 1.541 661 1.612 1.117 9.694 römisch-katholisch 690 222 280 1.114 709 207 820 261 1.083 606 5.992 Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) 31,60% 34,31% 31,06% 38,77% 32,01% 21,67% 32,04% 16,52% 27,92% 32,95% 29,94% Differenz zum Jahr 2007 56,51% 71,25% -8,47% 117,16% 115,51% 51,38% 59,49% 36,69% 148,21% 67,76% 67,91% Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2014 Amtsgericht CH KÖ LB MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.944 919 1.421 2.363 1.951 884 2.892 1.154 2.902 1.995 18.425 darunter: evangelisch 1.248 690 1.057 1.342 1.243 666 1.769 871 1.791 1.398 12.075 römisch-katholisch 604 227 359 999 691 212 1.085 278 1.101 579 6.135 Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) 14,69% 34,16% 47,71% 0,94% 10,54% 34,55% 21,21% 24,89% 7,36% 14,46% 16,17% Differenz zum Jahr 2007 79,50% 129,75% 35,20% 119,20% 138,22% 103,69% 93,32% 70,71% 166,48% 92,01% 95,06% Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2015 Amtsgericht CH KÖ LB MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.514 582 995 2.164 1.481 639 2.028 856 2.475 1.544 14.278 darunter: evangelisch 905 391 690 1.146 915 442 1.282 631 1.441 1.002 8.845 römisch-katholisch 543 188 298 1.000 560 193 722 220 1.025 530 5.279 Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) -22,12% -36,67% -29,98% -8,42% -24,09% -27,71% -29,88% -25,82% -14,71% -22,61% -22,51% Differenz zum Jahr 2007 39,80% 45,50% -5,33% 100,74% 80,83% 47,24% 35,56% 26,63% 127,27% 48,60% 51,15% SenJustVA Drucksache 18/12875 Anlage 1 Kirchenaustritte in Berlin Jahr 2016 Amtsgericht CH KÖ LB MI NK PW SB SP TK TG WE Insgesamt Kirchenaustritte insgesamt 1.559 638 971 2.109 1.497 637 1.929 799 2.451 1.528 14.118 darunter: evangelisch 937 458 659 1.130 909 407 1.234 578 1.387 968 8.667 römisch-katholisch 555 180 310 962 584 223 665 216 1.053 550 5.298 Differenz zum Vorjahr (Kirchenaustritte insgesamt) 2,97% 9,62% -2,41% -2,54% 1,08% -0,31% -4,88% -6,66% -0,97% -1,04% -1,12% Differenz zum Jahr 2007 43,95% 59,50% -7,61% 95,64% 82,78% 46,77% 28,94% 18,20% 125,07% 47,06% 49,46% SenJustVA 3133/E/1190/2017 Anteil der Mitglieder der Religionsgemeinschaften an der Berliner Bevölkerung seit 2007 Anlage 2 Gesamtbevölkerungs - zahl1) Mitglieder EKBO absolut 2) Mitglieder EKBO in % zur Bevölkerungs - zahl Vergleich zum Vorjahr (in Prozentpunkten ) Vergleich zu 2007 (in Prozentpunkten ) Mitglieder Erzbistum absolut 2) Mitglieder Erzbistum in % zur Bevölkerungs - zahl Vergleich zum Vorjahr (in Prozentpunkten ) Vergleich zu 2007 (in Prozentpunkten ) 2007 3 353 858 688 696 20,53 318 492 9,50 2008 3 362 843 675 779 20,10 -0,43 -0,43 318 438 9,50 0,00 0,00 2009 3 369 672 665 008 19,74 -0,36 -0,79 320 796 9,52 0,02 0,02 2010 3 387 562 660 006 19,48 -0,26 -1,05 318 248 9,39 -0,13 -0,11 2011 3 427 114 648 331 18,92 -0,56 -1,61 317 469 9,26 -0,13 -0,26 2012 3 469 621 641 316 18,48 -0,44 -2,05 326 508 9,41 0,15 -0,09 2013 3 517 424 633 268 18,00 -0,48 -2,53 330 574 9,40 -0,01 -0,10 2014 3 562 166 611 800 17,17 -0,83 -3,36 331 419 9,30 -0,10 -0,20 2015 3 610 156 597 898 16,56 -0,61 -3,97 330 213 9,15 -0,15 -0,35 2016 3 670 622 584 731 15,93 -0,62 -4,59 331 431 9,03 -0,12 -0,47 1) Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Statistischer Bericht A I 5 – hj 1 / 17: Einwohnerinnen und Einwohner im Land Berlin am 2) Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Statistische Jahrbücher Berlin 2007-2017, online abrufbar: https://www.statistik-berlin- S18-12875 S18-12875 Anlage 1 zur S 18-12875 Anlage 2 zur S 18-12875