Drucksache 18 / 12 970 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) vom 13. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Dezember 2017) zum Thema: Weichenheizung DB und Antwort vom 27. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Jan. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 12 970 vom 13. Dezember 2017 über Weichenheizung DB Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Wie viele Störungen in 2016 betrafen die nicht mit einer Weichenheizung ausgerüsteten Weichen? Frage 2: Wieviel Störungen in 2016 hatten als Ursache eine defekte Weichenheizung? Frage 3: Wieviel Störungen in 2016 hatten als Ursache eine defekte Weiche? Frage 4: Wie alt sind die ältesten Weichenheizungen und wie alt sind die neuesten Weichenheizungen? Frage 5: Wie alt sind die ältesten Weichen und wie alt sind die neuesten Weichen? 2 Frage 6: Welche Rückschlüsse sind auf die Anzahl der Störfälle in 2016 in Bezug auf das Alter der Weichenheizungen zu ziehen? Frage 7: Welche Rückschlüsse sind auf die Anzahl der Störfälle in 2016 in Bezug auf das Alter der Weichen zu ziehen? Frage 8: Falls das Alter der Weichenheizungen in direktem Zusammenhang mit der Anzahl der Störfälle steht: Ist eine Modernisierung der Weichenheizungen geplant? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Frage 9: Falls das Alter der Weichen in direktem Zusammenhang mit der Anzahl der Störfälle steht: Ist eine Modernisierung der Weichen geplant? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Frage 10: Wie ist die Vervierfachung der Anzahl der Störfälle in 2016 gegenüber 2015 zu erklären? Antwort zu 1 bis 10: Dem Senat liegen zu den angefragten Sachverhalten keine geeigneten Informationen vor. Auch bei der DB AG liegen zu den angefragten Sachverhalten passende Statistiken und Auswertungen für die erfragten Sachverhalte nicht vor. Frage 11: Wie oft und wie werden die Weichen gewartet? Frage 12: Wie oft und wie werden die Weichenheizungen gewartet? Frage 13: Werden die Weichenheizungen durch DB-eigenes Personal oder durch Fremdfirmen gewartet? Frage 14: Werden die Weichen durch DB-eigenes Personal oder durch Fremdfirmen gewartet? Frage 15: Was ist konkret geplant, um Störfälle an den Weichen/Weichenheizungen in den Wintermonaten weitgehend auszuschließen? Antwort zu 11 bis 15: Die DB AG teilt mit: „Weichen und Weichenheizungen werden in regelmäßigen Abständen geprüft und gewartet. Die Einstellung der Weichen auf Winterbetrieb und der Funktionstest der Weichenheizungen erfolgen im Rahmen der Regelinspektionen. 3 Im Zusammenhang mit der Wintervorbereitung 2017/2018 wurden die Weichenheizungen in der 50. KW bundesweit einem Stresstest unterzogen. In Summe wurden bundesweit nahezu 22.000 Weichenheizungen geprüft. Im Regionalbereich Ost (incl. Berlin) der DB Netz AG sind dabei bis zum 18.12.17 insgesamt 2.337 Weichen nochmals auf Funktionsfähigkeit getestet worden. Vor den Hauptverkehrstagen 22./23.12.17 werden alle festgestellten Mängel abgearbeitet. Das Probeheizen aller Weichenheizungen wurde zum 31.10.17 planmäßig abgeschlossen. Eine eigens eingerichtete Task Force hat arbeitstäglich bis zum 21.12.17 die Thematik Weichenstörungen mit Schwerpunkt Weichenheizungen begleitet.“ Berlin, den 27.12.2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-12970 S18-12970