Drucksache 18 / 12 985 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) vom 15. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Dezember 2017) zum Thema: Aktueller Stand und Bedingungen zu den 25 bisher in Umsetzung befindlichen Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge („MUFs“) und „Tempohomes“ und Antwort vom 29. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Jan. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Frau Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12985 vom 15. Dezember 2017 über Aktueller Stand und Bedingungen zu den 25 bisher in Umsetzung befindlichen Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge ("MUFs") und "Tempohomes" ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die erfragten Informationen betreffen Sachverhalte, die die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales nicht vollständig aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Sie ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die eigenen nachgeordneten Behörden und Bezirke um Stellungnahme gebeten. Die sich aus den erfolgten Zuarbeiten ergebenden Informationen werden nachfolgend wiedergegeben. 1. An welchen Standorten befinden sich die von Staatssekretär Tietze im Integrationsausschuss am 7.12.2017 erwähnten 25 Flüchtlingsunterkünfte (bitte Aufstellung mit Adressen und nach „MUFs“ und Tempohomes unterscheiden)? 2. Wie viele dieser Flüchtlingsunterkünfte sind vor dem 30. September 2016 geplant worden? 3. Wie viele Flüchtlingsunterkünfte sind nach dem 30. September 2016 geplant und umgesetzt worden (bitte um Aufstellung mit Adressen)? 4. Bestehen bereits mit den aktuell 25 in Umsetzung befindlichen „MUFs“ und „Tempohomes“ Betreiberverträge, wenn ja, mit welchen Betreibern? 5. Wie ist die Personalausstattung dieser „MUFs“ und „Tempohomes“ geplant? 2 6. Wie viele der hier geplanten Stellen sind besetzt bzw. unbesetzt? 7. Bei wie vielen dieser Flüchtlingsunterkünfte liegen offene Rechnungen vor? a. Um welche Betreiber handelt es sich hier? b. Wie hoch ist der Geldbetrag an offenen Rechnungen? 8. Wie viele Menschen sind bzw. sollen in den jeweils 25 geplanten „MUFs“ und „Tempohomes“ untergebracht werden? a. Wie viele Kinder sind darunter? b. Wie viele Kinder davon sind im schulpflichtigen Alter? c. Wie viele Kinder besuchen eine „Willkommensklasse“? d. Wie viele Kinder sind bereits in „Regelklassen“? e. Wie viele Kinder besuchen eine Kita bzw. sind im Alter eine Kindertagesstätte zu besuchen? Zu 1.-8.: Zur Unterbringung von Flüchtlingen wurde mit Beschluss des Senats vom 23.02.2016 die Errichtung von bis zu 60 Flüchtlingsunterkünften in Modulbauweise festgelegt. Im Anschluss wurden im Rahmen einer ersten Grundstücksuche zwischen dem Senat und den Bezirken im Frühjahr/Sommer 2016 zunächst 30 Grundstücke identifiziert, auf denen MUF errichtet werden sollen. Hiervon befinden sich derzeit 28 in Umsetzung. Diese Flüchtlingsunterkünfte hat Staatssekretär Tietze im Integrationsausschuss am 7.12.2017 angesprochen. Derzeit werden weitere Grundstücke zur Errichtung von MUF geprüft. Folgende MUF befinden sich derzeit in der Umsetzung: Standort Status (voraussichtliche) Kapazität Albert-Kuntz-Straße In Betrieb 450 Bernauer Straße In Betrieb 224 Freudstraße In Betrieb 320 Hagenower Ring In Betrieb 300 Paul-Schwenk-Straße In Betrieb 450 Rudolf-Leonhard-Straße In Betrieb 450 Wittenberger Straße In Betrieb 450 Wolfgang-Heinz-Straße In Betrieb 450 Wartenberger Straße In Ausstattung 450 Bäkestraße Im Bau 470 Falkenberger Straße Im Bau 300 Kiefholzstraße Im Bau 225 Leonorenstraße Im Bau 458 Lindenberger Weg Im Bau 458 Seehausener Straße Im Bau 420 Senftenberger Ring Im Bau 500 Späthstraße/Chris-Gueffroy-Straße Im Bau 312 Beelitzhof In Planung offen 3 Fürstenwalder Allee In Planung 500 Hassoweg In Planung 500 Kirchstraße In Planung 250 Lichterfelder Ring In Planung 500 Matthäusweg In Planung offen Müggelseedamm In Planung 500 Oranienburger Straße In Planung 280 Quedlinburger Straße In Planung 580 Rauchstraße In Planung 300 Spanische Allee In Planung offen Für die bereits belegten MUF bestehen Betreiberverträge. In diesen wurde auch jeweils ein Tagessatz vereinbart, der pro untergebrachter Person abgerechnet wird. Die Zahlungen erfolgen laufend monatlich. Die jeweiligen Betreiber und die Belegung können der folgenden Übersicht entnommen werden: Standort Betreiber Belegung zum 15.12.2017 gesamt 0-5 J 6-11 J 12- 15 J 16- 17 J Albert-Kuntz- Straße Bietergemeinschaft Milaa gGmbH und Ev. Diakonieverein Berlin-Zehlendorf 250 35 25 12 7 Bernauer Straße IB Berlin-Brandenburg gGmbH 214 18 19 15 10 Freudstraße AWO Kreisverband Berlin- Mitte e.V. 251 52 28 20 11 Hagenower Ring mitHilfe GmbH 285 23 22 14 6 Paul-Schwenk- Straße Mavi Leben & Integrieren gGmbH und Vielfalt e.V. 390 34 34 19 7 Rudolf-Leonhard- Straße DRK Kreisverband Müggelspree Nothilfe gGmbH i.G. 387 72 47 25 8 Wittenberger Straße HERO Norge AS 411 44 43 23 13 Wolfgang-Heinz- Straße Stephanus-Stiftung 400 55 41 26 16 Welche Kinder je Unterkunft eine Regel- oder Willkommensklasse besuchen, wird nicht erfasst. In den Betreiberverträgen sind jeweils folgende Personalschlüssel vereinbart: Einrichtungsleitung/stellvertretende Einrichtungsleitung: 1,5 Vollzeitstellen pro Unterkunft bis zu 500 Plätzen 4 Hausmeister: 0,5 Vollzeitstellen pro Unterkunft bis zu 300 Plätzen 1,0 Vollzeitstellen pro Unterkunft bis 500 Plätzen Sozialarbeiter: 0,006 Vollzeitstellen pro untergebrachte Person Betreuungshelfer und Kinderbetreuer: 0,015 Vollzeitstellen pro untergebrachte Person Koordinator für ehrenamtliche Tätigkeit: 0,002 Vollzeitstellen pro Person Verwaltungsmitarbeiter: 0,006 Vollzeitstellen pro Person (Haus-)Wirtschaftsmitarbeiter: 0,002 Vollzeitstellen pro Person Der Umfang der Sicherheitsdienstleistungen wird individuell je Unterkunft festgelegt. Die Personalschlüssel für die weiteren in Betrieb gehenden Unterkünfte wurden noch nicht festgelegt. Die Anzahl der besetzten und unbesetzten Stellen je Unterkunft konnte nicht mit vertretbarem Aufwand ermittelt werden. Berlin, den 29. Dezember 2017 In Vertretung Daniel Tietze _____________________________ Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales S18-12985 S18-12985