Drucksache 18 / 12 992 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar (GRÜNE) vom 19. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Dezember 2017) zum Thema: Fahrradinfrastruktur 2017 - 2021 und Antwort vom 02. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Jan. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12992 vom 19. Dezember 2017 über Fahrradinfrastruktur 2017-2021 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten baulichen und sonstige Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur sind im Jahr 2017 bisher umgesetzt bzw. begonnen worden? Antwort zu 1: Die konkrete Umsetzung der geplanten und im Rahmen des Radverkehrsinfrastrukturprogramms bewilligten Vorhaben obliegt den in aller Regel bezirklichen Straßenbaulastträgern, die darüber im 1. Quartal des Folgejahres im Rahmen der turnusmäßigen Gespräche zum Jahresanfang mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz berichten. Deshalb können derzeit aktuelle Informationen über den Bau- bzw. Markierungsfortschritt nicht ermittelt werden. Bezüglich der umgesetzten Fahrradabstellanlagen gibt es allerdings bereits eine vorläufige Statistik, nach der in folgenden Bezirken Fahrradabstellanlagen errichtet wurden: - Friedrichshain-Kreuzberg - Lichtenberg - Marzahn-Hellersdorf - Neukölln - Reinickendorf - Spandau - Steglitz-Zehlendorf - Tempelhof-Schöneberg 2 Insgesamt wurden danach 2.387 Fahrradstellplätze gebaut, davon 1.583 an Schulen, 156 vor öffentlichen Einrichtungen, 362 an Zugangsstellen zum Öffentlichen Personennahverkehr, 176 in und bei Grünanlagen, 10 an Kultureinrichtungen, 18 in Einkaufsstraßen und 82 an sozialen Einrichtungen. Künftig ist geplant, den Baufortschritt aller einschließlich der von den Bezirken ohne Kenntnis der Senatsverwaltung aus eigenen Mitteln durchgeführten Maßnahmen im Radverkehr zu erfassen und hiermit die Kommunikation über Radverkehrsmaßnahmen in Berlin insgesamt zu verbessern. Dazu sollen der Aufbau der Koordinierungsstelle Radverkehr (ab 2018) und die Verabredungen im Bündnis für Radverkehr dienen. Frage 2: Welche konkreten baulichen und sonstige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, insbesondere für den Fuß- und Radverkehr, sind im Jahr 2017 bisher umgesetzt bzw. begonnen worden? Antwort zu 2: Auch die konkrete Umsetzung dieser Vorhaben obliegt in aller Regel den bezirklichen Straßenbaulastträgern, weshalb aktuelle Informationen über den Bau- bzw. Markierungsfortschritt nicht ermittelt werden können. Frage 3: Welche konkreten baulichen und sonstige Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur und der Verkehrssicherheit sind für das Jahr 2018 bereits geplant? Antwort zu 3: Im Rahmen des Radverkehrsinfrastrukturprogramms sind zahlreiche neue Vorhaben für die Jahre 2018-2020 geplant. In der beigefügten Tabelle sind davon die investiven Vorhaben aufgeführt, die nach derzeitigem Stand mit der größten Wahrscheinlichkeit auch relativ zeitnah umgesetzt werden können. Genaue Realisierungszeitpunkte lassen sich aufgrund vielfältiger Abhängigkeiten der Bauausführung von diversen Begleitumständen im Voraus nicht angeben. Berlin, den 02.01.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz IV B 32 Tel.: 90251206 Schriftliche Anfrage 18 / 12 992: Vorläufige Projektlisten Radverkehrsinfrastruktur Verbesserung für die Infrastruktur für den Radverkehr Titel 720 16 : geplante Neubeginner-Projekte 2018/2019/2020 Stand: 08.12.2017 Nr Bezirk Name des Vorhabens 01 Ch Radweg/Radfahrstreifen Dovestraße-Helmholtzstraße 02 Ch Radfahrstreifen Brandenburgische Straße 03 Ch Radwegerneuerung Goerdelerdamm 04 Ch Asphaltierung Roennestraße 05 Ch Asphaltierung Windscheidstraße 06 Ch Radwege Detmolder Straße östlich Blissestraße 07 Ch Zweirichtungsradwege Prinzregentenstraße 08 Fh Radfahrstreifen Hasenheide 09 Fh Radweg Stralauer Allee 10 Fh Ausbau Radweg Paul-und-Paula-Ufer 11 Fh Friedenstraße Querung Landsberger Allee 12 Fh Radwegeerneuerung Mehringdamm Ostseite südlich Bergmannstraße 13 Fh/Pk Lückenschluss Radverkehrsanlagen Friedenstr./Am Friedrichshain 14 Lb Asphaltierung Hegemeisterweg 15 Lb Radweganbindung Seefelder Straße 16 Lb Radfahrstreifen Gensinger Straße einschließlich Alt-Friedrichsfelde Süd 17 Lb Radfahrstreifen Herzbergstraße Mittelabschnitt 18 Lb Radfahrstreifen Siegfriedstraße (Bornitzstraße-Rüdigerstraße) 19 Lb Asphaltierung Wallensteinstraße 20 Lb Radverkehrsanlagen Ruschestraße (Bornitzstraße-Normannenstraße) 21 Mz Radweg parallel zur Wuhle (Ostseite nördlich Altentreptower Str.) 22 Mz Radwegrampen Bitterfelder Straße - Alte Rüsternallee 23 Mz Radwegebau/Asphaltierung Münsterberger Weg 24 Mz Radverkehrsanlagen Allee der Kosmonauten Eitelstraße-Elisabethstraße 25 Mi Radfahrstreifen Amrumer Straße 26 Mi Radfahrstreifen Residenzstraße 27 Mi Rampe Wullenwebersteg 28 Mi Radwegverbindung Dresdener Straße (Heinrich-Heine-Str.-Roßstr.) 29 Mi Radverkehrsanlagen Pankstraße 30 Mi Asphaltierung Gartenstraße-Gerichtstraße 31 Nk Asphaltierung Pannierstraße (Sonnenallee-Donaustraße) 32 Nk Asphaltierung Braunschweiger Straße Ost 33 Nk Radfahrstreifen Gerlinger Straße 34 Pk Radfahrstreifen Neumannstraße 35 Pk Radfahrstreifen Pasewalker Str. (Löffelbrücke- Bhf. Heinersdorf) 36 Pk Asphaltierung Neukirchstraße Ost 37 Pk Danziger Straße Prenzlauer Allee - Bötzowstraße 38 Pk Asphaltierung Schönholzer Weg 39 Re Asphaltierung Jörsstraße 40 Sp Radweg / Radfahrstreifen Kisselnallee 41 Sp gem. Rad-und Gehweg Hamburger Straße - Landesgrenze 42 Sp Radfahrstreifen Seegefelder Straße 43 Sp Radweg Heerstraße Südseite (50 m vor Pichelsdorfer Str. - Freybrücke) 44 St Asphaltierung Markelstraße / Mittelinsel Lepsiusstraße 45 St Asphaltierung Brauerstraße einschl. Anbindung Kranoldplatz 46 St Asphaltierung Königsweg Brückenbereich-Hohentwielsteig 47 St Asphaltierung Fischerhüttenweg 48 Te Radfahrstreifen Marienfelder Allee 49 Te Radfahrstreifen Boelckestraße 50 Te Radfahrstreifen Kolonnenstraße 51 Te Mariendorfer Hafenweg (Teltowkanal - Lankwitzer Straße) 52 Te Asphaltierung Torgauer Straße einschließlich Radverkehrs-LSA 53 Tp Radweg Elsenstraße Nordseite 54 Tp Radweg / Radfahrstreifen Rummelsburger Straße / Landstraße (Nordostseite Treskowallee - Bezirksgrenze) 55 Tp Radweg Woltersdorfer Weg - Bahnhof Rahnsdorf 56 Tp Wiesenweg zwischen Bruno-Taut-Straße und Am Falkenberg 57 Tp An der Wuhlheide (Südseite Edisonstraße-Berliner Außenring) 58 Tp Kiefholzstraße (Dammweg-Britzer Zweigkanal) 59 Tp Radfahrstreifen Siemensstraße 60 Tp Asphaltierung Wernsdorfer Straße - Schmöckwitzwerdersteg Es handelt sich um die Vorhaben, die nach derzeitigem Stand mit der größten Wahrscheinlichkeit aus dem Titel 72016 finanziert werden. Mit dem Ausscheiden von Vorhaben durch zeitliche Verzögerungen oder Verschiebungen aus anderen Gründen ist jedoch ebenso zu rechnen wie mit der Aufnahme zusätzlicher Vorhaben, die während der Haushaltsperiode kurzfristig vorbereitet werden. S18-12992 S18-12992 72016_2018-20_Projekttabelle OK 2018-2019