Drucksache 18 / 13 017 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 02. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Januar 2018) zum Thema: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? und Antwort vom 15. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Jan. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 017 vom 02. Januar 2018 über Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin – Marzahn? ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Konnte, wie bereits öffentlich angekündigt, ein erstes Grundstück auf dem Areal CleanTech Business Park verkauft werden? 2. Falls ein Verkauf bereits getätigt werden konnte, an welches Unternehmen der Cleantech-Branche konnte verkauft werden? 3. Wie groß ist die verkaufte Fläche und welchen Schwerpunkt hat das Unternehmen? Zu 1. - 3.: Nach Angaben der verhandlungsführenden Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin dauern die Gespräche zur Veräußerung der Teilfläche des CleanTech Business Parks Berlin - Marzahn (CBP) noch an. 4. Welche Gründe liegen dafür vor, dass der Verkauf ggf. bisher noch nicht getätigt werden konnte? Bis wann ist mit einem Verkauf und damit der ersten erfolgreichen Vermarktung einer Fläche zu rechnen ? Zu 4.: Im Rahmen der hier zu führenden Verhandlungen sind nach Auskunft des Bezirks noch letzte Detailfragen zu klären. Die erforderliche Gremienbeteiligung bei Grundstücksgeschäften ist im Anschluss daran zu absolvieren, sodass ein konkreter Zeitpunkt nicht genannt werden kann. 5. Gibt es aktuell weitere Kaufinteressent*innen und wie weit sind die Verhandlungen mit diesen Interessent *innen vorangeschritten? Zu 5.: Nach Angaben des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin werden derzeit Verhandlungen mit fünf Unternehmen zu Vorhaben im Umfang von insgesamt rund 20 ha Fläche geführt. Berlin, den 15. Januar 2018 In Vertretung Henner B u n d e ......................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe S18-13017 S18-13017