Drucksache 18 / 13 031     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Dr. Robbin Juhnke (CDU) 
 
 
vom 02. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Januar 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Freie Honorarkräfte an den Berliner Musikschulen 
 
 
 
und  Antwort vom 12. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Jan. 2018) 
 
 

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Senatsverwaltung für Kultur und Europa 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Dr. Robbin Juhnke (CDU) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
Antwort 
 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 13 031 
 
vom   02. Januar 2018 
 
über Freie Honorarkräfte an den Berliner Musikschulen  
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Ist es richtig, dass die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) einen Tarifvertrag für den o.g. Personenkreis
 untersagt hat und wenn ja, mit welcher Begründung? 

 
Zu 1.: 
 
Das Land Berlin hat sich auf einer Tagung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder 
(TdL) für die Aufnahme von Tarifverhandlungen für arbeitnehmerähnliche Volkshochschul
- und Musikschuldozentinnen und Musikschuldozenten eingesetzt. Die TdL hat 
daraufhin über die Aufnahme von Tarifverhandlungen für die arbeitnehmerähnlichen 
Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer abgestimmt und sich gegen die Aufnahme
 von Tarifverhandlungen entschieden. Konkrete Abstimmungsergebnisse und 
Begründungen einzelner Länder sind allerdings vertraulich. Letztlich vertreten die 
Länder über den Arbeitgeberverband eine gemeinsame tarifpolitische Position. 
 
 
 
3. Was plant der Senat, um dem o.g. Personenkreis dennoch eine Besserstellung insbesondere in 

Bezug auf die Punkte, Vergütung von Vor- und Nachbereitungsaufwand, Planbarkeit der Honorare 
und Absicherung von Krankheit und Alter zu verschaffen? 

 
Zu 3. (siehe Ihre Nummerierung): 
 
Die Ausführungsvorschriften über Honorare der Musikschulen (AV Honorare MuS) 
sind am 01.08.2017 außer Kraft getreten. Im Zuge der Neufassung der AV wird sich 



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die Senatsverwaltung für Kultur und Europa mit der Senatsverwaltung für Finanzen 
über Verbesserungsmöglichkeiten abstimmen. 
 
 
 
 
Berlin, den  12.01.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Dr. Torsten Wöhlert 
Senatsverwaltung für Kultur und Europa 


	S18-13031
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