Drucksache 18 / 13 037     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) 
 
 
vom 04. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Januar 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge im Land Berlin   
 
 
 
und  Antwort vom 16. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Jan. 2018) 
 
 

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Senatsverwaltung für  
Integration, Arbeit und Soziales 

  

 
 
 
 
 

 

 Herrn Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen -  
 

 

 

A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13037 
vom 04.01.2018 
über 
Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge im Land Berlin 
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 

1) Wie viele geflüchtete Menschen mit welchem Asylrechts-Status arbeiten derzeit in Berlin in einem Ein-
Euro-Job?  
A) In welchen Tätigkeits- bzw. Berufsfelder sind die Menschen dabei tätig?  

 
Zu 1.: Für Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des Arbeitsmarktprogramms 
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) nach § 5a Asylbewerberleistungsgesetz 
(AsylbLG) sind insgesamt 1.403 Maßnahmenplätze geschaffen worden, in die 413 
Personen zugewiesen worden sind. Derzeit nehmen 175 Personen an Maßnahmen teil. 
Der Aufenthaltsstatus wird nicht statistisch erhoben. Angesichts der gesetzlichen 
Beschränkung des Personenkreises, durch die Menschen, die eine Duldung besitzen 
oder vollziehbar ausreisepflichtig sind, sowie asylsuchende Menschen aus sogenannten 
sicheren Herkunftsländern von der Teilnahme an FIM ausgeschlossen sind, handelt es 
sich bei den Teilnehmenden weit überwiegend um asylsuchende Menschen. 
 
Daneben sind im Bereich der Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG 9.178 Plätze 
geschaffen worden, an denen monatlich etwa 1.000 Personen teilnehmen, bei denen es 
sich ebenfalls überwiegend um asylsuchende Menschen handelt. 
 
Beide Personenkreise erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 80 Cents pro 
Stunde.  
 



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Die teilnehmenden Menschen werden in folgenden Tätigkeitsfeldern eingesetzt: 
 

  Handwerkliche Tätigkeiten (Holz-, Näh-, Fahrrad-, Möbelarbeiten) 
  Lernwerkstatt 
  Küchendienst 
  Mobilitätshilfe 
  Begleitung zu Behörden etc. 
  Upcycling (Parkbänke, Elektrogeräte, Möbel, Fahrräder) 
  Datenerfassung 
  Arbeiten in Grünanlagen 
  diverse Unterstützungstätigkeiten (z. B. Kiezcafé, Schülercafé, KITA-Küche, 

Hausmeister) 
  Tätigkeiten in den Unterkünften (z. B. Kleiderkammer, Küche, Putztätigkeiten) 
  Sportveranstaltungen 

 
 
2) Wie hat sich diese Zahl seit Start des bundesweiten Arbeitsmarktprogramms 
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) im August 2016 monatlich entwickelt?  
A) Wie hat sich die Zahl der Abbrecher entwickelt? 

 
Zu 2.: Die ersten Zuweisungen in FIM sind im Februar 2017 erfolgt. Seither haben sich 
die Zahlen wie folgt entwickelt. 
 
Februar 2017: 77 
März: 65 
April: 62 
Mai: 84 
Juni: 30 
Juli: 47 
August: 19 
September:  16 
Oktober: 2 
November: 11 
Dezember: 0 
 
 
Eine gesonderte statistische Erhebung zu den Abbrüchen findet nicht statt, eine 
Tendenz ist nicht erkennbar. Abbrüche können aus unterschiedlichen Gründen und zu 
unterschiedlichen Zeitpunkten stattfinden, beispielsweise auch wegen Teilnahme an 
anderen Maßnahmen (z. B. Integrationskurs) oder Aufnahme anderer Tätigkeiten 
(Schule, Praktikum, Ausbildung, Arbeitsverhältnis) sowie wegen fehlender 
Kinderbetreuung, aufgrund von Erkrankung oder schließlich bei Beendigung des 
Leistungsanspruchs nach dem AsylbLG. 
 
 
  



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3) Wie bewertet der Senat den bisherigen Verlauf von FIM?  
 
5) Welchen Stellenwert soll das Arbeitsmarktprogramm künftig als integrationspolitische Maßnahme im 
Land Berlin einnehmen?   

 
Zu 3. und 5.: Der Senat begrüßt sämtliche Instrumentarien um Geflüchtete in 
Beschäftigung zu bringen, allerdings erwartet der Senat, dass auch bei 
bundespolitischen Beschäftigungsmaßnahmen, die Schlechterstellung einzelner 
Zielgruppen beendet wird. 
 
Das Arbeitsmarktprogramm FIM ist bis zum Jahresende 2020 befristet. Für 2019 wird 
der Bund das Finanzvolumen voraussichtlich reduzieren. Ob der Bundesgesetzgeber 
eine Verlängerung vornehmen wird, ist nicht bekannt. Für die Dauer der Laufzeit der 
FIM werden diese so gut wie unter den definierten Rahmenbedingungen möglich 
genutzt werden. Einen signifikanten Stellenwert wird das Arbeitsmarktprogramm FIM 
nach Einschätzung des Senats jedoch nicht entfalten. 
 
 
4) In welchem Abstand und inwiefern wird der Erfolg von FIM im Land Berlin evaluiert? 

 
Zu 4.: Zum Zweck der Evaluierung wird monatlich erhoben, wie viele Maßnahmen und 
Maßnahmenplätze bewilligt worden sind und wie viele Personen zugewiesen worden 
sind. Auf Grundlage dieser Daten werden z. B. Strategien entwickelt, um Abbrüchen der 
Maßnahmen entgegenzuwirken. 
 

 

 

Berlin, den 16. Januar 2018 

 

In Vertretung 

Daniel  T i e t z e 
 
 
 
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Senatsverwaltung für 

Integration, Arbeit und Soziales 

 

 

  

 


	S18-13037
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