Drucksache 18 / 13 087 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 08. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Januar 2018) zum Thema: Wie backt man sich Radverkehrsingenieure/-innen in Berlin? und Antwort vom 22. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Jan. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13087 vom 08.01.2018 über Wie backt man sich Radverkehrsingenieure/-innen in Berlin? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Stellen für Radverkehrsingenieure/-innen sind in den letzten 2 Jahre in der Berliner Verwaltung geschaffen worden bzw. besetzt worden? Antwort zu 1: In den letzten 2 Jahren wurden in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 10 Stellen geschaffen, deren Aufgabengebiet zu 100 % Tätigkeiten im Zusammenhang mit Radverkehr umfasst. Die Besetzungsverfahren sind alle abgeschlossen. Eine Recherche für die gesamte Berliner Verwaltung ist nicht möglich, dies schließt auch die Stellen ein, die nur anteilig Radverkehrsaufgaben enthalten. Frage 2: Wie ist die Einstufung der Radverkehrsingenieure/-innen bei der Velo Infra GmbH? Antwort zu 2: Die Vergütung der Radverkehrsingenieure/-innen mit Bachelor-, Fachhochschulabschluss, wissenschaftliches Hochschulstudium oder Master bei der GB infraVelo GmbH erfolgt aufgabenbezogen und leistungsgerecht in Anlehnung an den TV-L. Hierbei werden Qualifikation aus Abschlüssen und Berufserfahrung sowie der jeweilige Verantwortungsbereich in Projekten, Teams und Bereichen der GB infraVelo GmbH berücksichtigt. So ergeben sich in Anlehnung an die TV-L Entgeltgruppen Einstufungen im Bereich von 9-15. 2 Frage 3: Wie ist die Entgelt-Einstufung der Radverkehrsingenieure/-innen bei den Senatsverwaltungen? Antwort zu 3: Die Radverkehrsingenieure/-innen (Bachelor-, Fachhochschulabschluss, wissenschaftliches Hochschulstudium oder Master) in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden aufgaben- und qualifikationsbezogen in die TV-L Entgeltgruppen 12-15 eingruppiert. Ansonsten wird auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen. Frage 4: Für welche Einstufung reicht das Geld, das der Senat den Bezirken für die Stellen zur Verfügung stellt? Antwort zu 4: Auf Grundlage der Durchschnittssätze 2017 für neu einzustellende Dienstkräfte, die die Senatsverwaltung für Finanzen festlegt, wären Einstufungen mindestens in den Entgeltgruppen E7 (Tarifgebiet West) bzw. E8 (Tarifgebiet Ost) möglich. Frage 5: Mit welcher Einstufung erfolgte die Einstellung der bisher eingestellten Radverkehrsingenieure/innen in den Bezirken? Antwort zu 5: Auf Anfrage teilten sieben Bezirke mit, dass Radverkehrsingieure/innen mit der Entgeltgruppe E10 bzw. E11 eingestellt wurden. Frage 6: Welche Universitäten in Berlin bildet Radverkehrsingenieure/innen aus? Frage 7: Wie viele Studierende in welchen geeigneten Studiengängen gibt es derzeit? Frage 8: Gibt es Vereinbarungen mit den Universitäten über die Zahl der Studienplätze in den kommenden Jahren? Antwort zu 6 - 8: Hierzu liegen dem Senat keine Informationen vor. 3 Berlin, den 22.01.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-13087 S18-13087a