Drucksache 18 / 13 145 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Goiny (CDU) vom 12. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Januar 2018) zum Thema: Mittel für Schulsanierung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2011- 2017 und Antwort vom 29. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Christian Goiny (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 145 vom 12. Januar 2018 über Mittel für Schulsanierung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2011- 2017 ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte zu den Fragen 3., 5. bis 7., 9. und 10., die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurden. 1. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Schulanlagensanierungsprogramm (SSP) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 1.: Die Beantwortung der Frage 1. erfolgt im Sinne der zu vergleichenden Antworten aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 17/15 415 Anlage 1 und Nr. 18/12 972 Anlage 1. Zum Mittelabfluss 2017 kann erst nach Erstellung des Jahresabschlusses (Bezirke) eine Aussage getroffen werden (voraussichtlich Ende Februar 2018). 2. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Sanitär- Sanierungsprogramm (SaniP) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 2.: Das Sanitärsanierungsprogramm (SaniP) wurde im Jahr 2015 ins Leben gerufen und wird ab 2018 mit dem Schulanlagensanierungsprogramm (SSP) zum Schulsanierungsprogramm (SchulSP) zusammengeführt. Die Beantwortung der Frage 2. erfolgt im Sinne der - - 2 zu vergleichenden Antworten aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 18/10 462 bis Nr. 18/10 473 Anlage 2 und Nr. 18/10 671 Anlage 1. Zum Mittelabfluss 2017 kann erst nach Erstellung des Jahresabschlusses (Bezirke) eine Aussage getroffen werden (voraussichtlich Ende Februar 2018). 3. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 für den baulichen Unterhalt bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 3.: Für die Jahre 2012 bis 2016 erfolgt die Beantwortung der Frage 3. im Sinne der zu vergleichenden Antwort des Bezirks aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 18/10 239 Anlage 3 und Nr. 18/10 470 Anlage 4. Die Angaben des Bezirks für die Mittel der Jahre 2011 und 2017 sind in der Anlage 1 ergänzt. 4. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 4.: Die Mittel aus dem SIWA/SIWANA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt/Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds ) werden seit 2015 ausgereicht. Die Abrechnung der Ausgaben erfolgt kumulativ (keine Jährlichkeit) und ist mit Stand 31.12.2017 in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/13 061 Anlage 1 und Anlage 2 beantwortet worden. In der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/18 284 Anlage 3 ist der Abrechnungsstand per 31.12.2015 dargestellt. Die Darstellung der Abrechnungen zum 31.12.2016 erfolgte in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/10 239 Anlage 1. 5. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Stadtumbau bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) 6. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Bildung im Quartier bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut ? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) 7. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm BENE bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) 9. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 für die Schulsanierung aus sonstigen Förderprogrammen und Mitteln, die nicht durch SSP, Sani-P, baulichen Unterhalt, SIWA, Stadtumbau , Bildung im Quartier, BENE sowie Brennpunktschulen abgedeckt sind, bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben und gegliedert nach Bezeichnung der jeweiligen Zuweisung.) Zu 5. bis 7. und 9.: Für die Jahre 2012 bis 2016 erfolgt die Beantwortung der Fragen 5., 6., 7., und 9. im Sinne der zu vergleichenden Antwort des Bezirks aus der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/10 470 - - 3 Anlage 5. Die Angaben des Bezirks für die Mittel der Jahre 2011 und 2017 sind in der Anlage 2 ergänzt. 8. Wie viel Geld hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Brennpunktschulen bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut ? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.) Zu 8.: Die Mittel des Bonus-Programms werden verwendet, um Benachteiligungen von Kindern und Jugendlichen im Bereich der Bildung und der emotional-sozialen Entwicklung auszugleichen und die Umsetzung von Maßnahmen zu ermöglichen, für die der Schule bisher keine gezielt einzusetzenden Mittel zur Verfügung standen. Um Kompensationseffekte zu vermeiden ist u.a. die Verwendung der Bonus-Mittel für bauliche Maßnahmen ausgeschlossen . 10. Wie viele Schulen in bezirklicher Trägerschaft hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf? a. Wie viele davon sind Grundschulen, Sekundarschulen, Gymnasien und sonstige Schularten? b. Wie viele davon stehen unter Denkmalschutz? c. Wie viele davon sind nach der Wiedervereinigung vollständig oder weitgehend neu gebaut worden? d. Wie groß ist die gesamte Nutzfläche aller Schulanlagen in bezirklicher Trägerschaft ohne Außenanlagen? (Angabe bitte in Quadratmetern.) Zu 10.: Die Rückmeldung des Bezirks ist der Anlage 3 zu entnehmen. Berlin, den 29. Januar 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie SenBildJugFam Anlage 1 Referat I D Veranschlagungsleitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in € Veranschlagungsleitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in € Veranschlagungsleitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in € Veranschlagungsleitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in € 01 Mitte k.A. k.A. 4.765.942 12.197.400 5.557.000 5.448.184 12.197.400 7.593.000 5.569.000 11.536.000 6.676.000 5.702.898 02 Friedrichshain-Kreuzberg k.A. 4.388.269 4.388.269 8.133.509 4.771.900 5.001.210 8.133.509 4.771.900 4.814.418 8.714.156 5.302.600 5.115.776 03 Pankow 7.870.000 5.800.977 5.840.170 11.522.000 7.517.800 7.592.292 9.962.000 6.608.000 6.811.507 9.863.000 5.677.000 5.693.323 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 12.843.480 7.192.349 5.115.020 12.530.607 7.017.140 7.060.218 12.530.607 7.017.140 6.277.398 12.830.195 7.184.909 6.037.226 05 Spandau k.A. k.A. k.A. 5.983.090 k.A. k.A. 5.983.090 k.A. k.A. 6.273.905 3.205.000 3.284.879 06 Steglitz-Zehlendorf 9.644.077 k.A. 6.092.000 9.627.049 k.A. 5.759.887 9.627.049 k.A. 6.393.602 9.491.806 6.687.000 7.086.100 07 Tempelhof-Schöneberg 11.262.000 7.320.300 8.241.583 ** 11.086.000 ** 7.205.900 ** 8.254.642 ** 11.086.000 ** 7.205.900 ** 7.881.865 ** 11.236.000 ** 7.177.400 ** 7.231.539 08 Neukölln 11.551.000 k.A. 5.589.229 11.975.000 k.A. 6.286.560 11.375.000 k.A. 6.011.370 11.757.000 k.A. 6.662.727 09 Treptow-Köpenick 5.825.474 3.553.539 4.410.825 7.747.425 4.986.595 4.482.503 7.747.425 4.720.970 4.274.071 8.480.291 4.171.258 3.950.073 10 Marzahn-Hellersdorf 6.321.900 4.252.500 4.028.780 5.842.200 3.999.250 3.857.731 5.842.200 3.999.250 3.697.435 6.831.298 4.619.644 5.073.051 11 Lichtenberg 5.077.300 k.A. 3.570.200 4.589.600 3.044.600 3.334.878 4.589.600 3.422.000 3.635.350 5.450.400 4.798.000 4.875.392 12 Reinickendorf 7.642.000 4.585.200 4.585.200 ** 7.738.000 ** 4.642.800 ** 4.642.800 7.787.368 k.A. 4.775.599 10.914.000 4.455.000 4.468.299 Veranschlagungsleitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in € Veranschlagungsleitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in € Veranschlagungsleitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in € 01 Mitte 11.536.000 6.676.000 5.737.131 10.527.980 8.129.247 6.440.022 18.618.600 14.801.200 8.072.815 02 Friedrichshain-Kreuzberg 8.714.156 5.380.600 5.239.327 8.768.456 2.691.033 4.998.616 12.164.889 8.016.433 7.228.903 03 Pankow 9.863.548 6.527.539 6.834.487 9.888.350 6.855.000 7.107.616 13.549.000 10.709.000 9.515.737 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 12.530.195 7.016.909 6.492.343 12.881.410 7.213.590 6.329.033 12.881.400 7.213.584 10.725.783 05 Spandau 6.273.905 3.205.000 3.407.696 5.957.542 1.872.000 3.229.959 5.957.542 1.872.000 4.403.645 06 Steglitz-Zehlendorf 9.491.806 6.142.000 6.625.317 9.284.551 6.472.000 5.667.747 9.284.600 6.472.000 8.783.235 07 Tempelhof-Schöneberg ** 11.236.000 ** 6.954.000 ** 7.362.869 * 11.128.000 6.166.000 * 6.400.552 11.128.000 6.116.000 7.362.869 08 Neukölln 11.767.000 k.A. 6.889.056 10.983.858 6.950.000 7.553.501 15.358.867 11.374.867 10.296.761 09 Treptow-Köpenick 8.673.235 5.133.392 4.586.880 8.673.235 5.133.392 4.727.015 8.673.235 4.600.000 4.613.466 10 Marzahn-Hellersdorf 6.831.298 4.619.644 4.519.464 6.638.082 4.522.597 4.332.808 6.460.318 4.522.597 5.602.231 11 Lichtenberg 5.450.400 3.998.000 4.248.237 5.232.014 3.852.000 3.852.000 5.232.014 3.882.000 6.383.400 12 Reinickendorf 10.869.000 4.455.000 4.928.367 7.497.764 5.560.000 7.330.261 7.497.764 7.574.101 6.654.936 * Korrektur durch den Bezirk ** Nachmeldung des Bezirks k.A. = keine Angabe Bezirk Schriftliche Anfragen 18/13 138 bis 18/13 149 - Frage 3. Schulsanierungsmaßnahmen/Bezirkshaushalt in den Jahren 2011 - 2017 2012 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 2013 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 2014 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 2016 Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 10 239 Bezirk 2011 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 13 138 bis 18 / 13 149 2015 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473 2017 Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 13 138 bis 18 / 13 149 SenBildJugFam Anlage 2 Referat I D 18/13 145 18/13 145 Bezirk Programm Maßnahmen 2011 in € 2012 in € 2013 in € 2014 in € 2015 in € 2016 in € 2017 in € Investitionspakt 10K04 Thüringen-Schule, Sanierung Haus 2 in Kofinanzierung mit SSP 1.300.000 Stadtumbau Ost 10K11 Marcana-Schule, energetische Sanierung 209.769 *684.731 * 48.478 Stadtumbau Ost 10G07 Friesen-Grundschule, Sanierung/ Container * 219.675 * 453.291 * 1.806.000 ** 1.121.033 UEP (Umweltentlastungsprogramm) 10G33 Ulmen-Grundschule 232.927 UEP (Umweltentlastungsprogramm) 10G30 Mahlsdorfer Grundschule 291.528 UEP (Umweltentlastungsprogramm) 10Y02 Otto-Nagel-Gymnasium 275.422 UEP (Umweltentlastungsprogramm) 10K06 Georg-Klingenberg-Schule 259.359 Stadtumbau Ost 10K05 Jean-Piaget-Schule, Schaffung Barrierefreiheit * 600.000 Stadtumbau Ost 10K04/G06 Thüringen-Schule/Bruno-Bettelheim-Grundschule, Sanierung Sporthalle * 44.733 * 553.287 299.969 Stadtumbau Ost 10K11 Marcana-Schule, Sanierung und Entwicklung zur Quartiersschule, Flämingstr. * 163.136 ** 929.554 1.463.210 14.500 Stadtumbau Ost 10G18 Pusteblume-Grundschule, Sanierung Sporthalle 149.695 553.281 ** 917.135 Stadtumbau Ost 10G18 Pusteblume-Grundschule, Sanierung Gebäude 209.798 1.700.000 2.655.196 1.729.444 2.241.991 3.170.901 2.500.251 2.226.289 2.631.635 2.655.196 * hinzugefügt durch den Bezirk 1300000 684731 48478 1121033 14.500,00 ** Korrektur durch den Bezirk 209769 453291 1806000 299969 917.135,00 219675 232927 600000 929554 1.700.000,00 1729444 291528 553287 149695 2.631.635,00 275422 163136 2500251 259359 3170901 44733 2241991 Jahressumme: Schriftliche Anfrage Nr. 18/10 470 Schulsanierungen in den Jahren 2012 - 2016 M a r z a h n - H e l l e r s d o r f Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 145 - Fragen 5., 6., 7. und 9. Schulsanierungen in den Jahren 2011 - 2017 SenBildJugFam Anlage 3 Referat I D Frage 10 Frage 10 b Frage 10 c 10 d Anzahl Schulen in bezirklicher Trägerschaft Grundschulen Sekundarschulen Gymnasien Förderzentren Zweiter Bildungsweg Davon unter Denkmalschutz Nach der Wiedervereinigung vollständig neu oder weitgehend neu gebaut gesamte Nutzfläche ohne Außenanlagen in m 2 01 Mitte 52 32 9 6 4 1 31 0 k.A. 02 Friedrichshain-Kreuzberg 50 29 10 7 4 0 22 0 325.000 03 Pankow 69 42 11 9 6 1 k.A. k.A. k.A. 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 49 24 7 11 5 2 32 3 285.394 05 Spandau 46 28 9 5 3 1 k.A. k.A. 229.167 06 Steglitz-Zehlendorf 56 30 8 13 4 1 22 0 331.680 07 Tempelhof-Schöneberg 58 32 12 9 3 2 23 3 352.634 08 Neukölln 59 34 12 6 7 0 7 5 363.433 09 Treptow-Köpenick 47 26 9 6 4 2 17 3 263.150 10 Marzahn-Hellersdorf 46 26 11 5 3 1 3 9 k.A. 11 Lichtenberg 49 26 11 5 7 0 6 6 360.832 12 Reinickendorf 53 30 11 7 5 0 21 1 197.993 k.A. = keine Angabe Bezirk Frage 10 a Schriftliche Anfragen 18/13 138 bis 18/13 149 - Fragen 10 a bis 10 d S18-13145 S18-13145 S1813145 Anlage 1 S1813145 Anlage 2 S1813145 Anlage 3