Drucksache 18 / 13 194     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) 
 
 
vom 17. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Januar 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Weiternutzung der Modularen Flüchtlingsunterkünfte Wittenberger Str. und 
Rudolf-Leonhard-Str. 
 
 
 
und  Antwort vom 31. Januar 2018(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Feb. 2018) 
 

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Senatsverwaltung für  
Integration, Arbeit und Soziales 

  

 
 
 

 

 Herrn Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen -  
 

 

 

A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13194 
vom 17. Januar 2018 
über 
Weiternutzung der Modularen Flüchtlingsunterkünfte Wittenberger Str. und 
Rudolf-Leonhard-Str. 
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

1. Wann endet konkret die Nutzung der MUF Wittenberger Str. und Rudolf-Leonhard-Str. als 
Flüchtlingsunterkünfte? 
 
2. Welche Art der weiteren Nutzung ist durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf anschließend 
vorgesehen? 
 
3. Welche Umbauten werden hierfür notwendig sein, um den gesetzlichen Auflagen Genüge zu tun? 
 
4. Wie hoch werden die Kosten dieser Umbauten voraussichtlich sein und wann werden die Gebäude für 
die geplante Neunutzung bereitstehen? 

 
Zu 1. bis 4.: Bei den benannten Unterkünften handelt es sich um MUF, die von der 
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen errichtet wurden.  
 
Sie sollen für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden und gehören zum 
sogenannten Sockelportfolio des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). 
Sie sind zunächst für einen Zeitraum von drei Jahren angemietet. Der Mietvertrag der 
Wittenberger Str. begann am 01.01.2017, der der Rudolf-Leonhard-Str. am 01.05.2017. 
Das LAF hat die Möglichkeit die Mietvertragslaufzeit anschließend zweimal um drei 
Jahre zu verlängern. 
 
Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch nicht abschließend eingeschätzt werden, wie lange 
nach dem Ablauf von drei Jahren der Mietvertragslaufzeit die Unterkünfte weiterhin zur 
Unterbringung von Geflüchteten benötigt werden.  



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Deshalb kann derzeit vom Land Berlin nicht verbindlich eingeschätzt werden, ob nach 
dem Ablauf der jeweiligen Mietzeit bereits eine Nachnutzung zu einem anderen Zweck 
möglich ist und somit eventuell Umbauten erforderlich wären. Bisher liegen zu diesen 
beiden MUFs noch keine Planungen zum Umbau vor. 
 
Grundsätzlich wird über eine Nachnutzung von MUFs allgemein zu Wohnzwecken 
nachgedacht, dies ist jedoch abhängig von deren Beschaffenheit (Apartment- bzw. 
Wohnungsstruktur statt Gemeinschaftsküchen / -sanitäranlagen) und den 
baurechtlichen Voraussetzungen. Aus diesem Grunde sollen dem Amtsentwurf-MUF 
2.0 sowie weiteren zukünftig zu errichtenden Objekten zur Unterbringung von 
Geflüchteten Grundrisse des Wohnungsbaus zugrunde gelegt werden. 
 
Zum Zeitpunkt der Beauftragung der Modularen Unterkünfte im Jahr 2016, zu denen 
auch die beiden Objekte gehören, war eine Nachnutzung zu Wohnzwecken noch nicht 
vorgesehen.  
 

 

Berlin, den 31. Januar 2018 

 

In Vertretung 

Daniel  T i e t z e 
 
 
 
_____________________________ 
Senatsverwaltung für 

Integration, Arbeit und Soziales 

 

 

  


	S18-13194
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