Drucksache 18 / 13 212 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 09. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Januar 2018) zum Thema: Reinigung von Parkanlagen und Grünflächen durch die BSR II und Antwort vom 30. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13212 vom 9. Januar 2018 über Reinigung von Parks und Grünanlagen durch die BSR II Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Parkanlagen und Grünflächen in welchen Bezirken werden aktuell durch die BSR gereinigt und welche Parkanlagen und Grünflächen in welchen Bezirken kommen ab wann hinzu? Antwort zu 1: Die zwölf öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, die im Rahmen des Pilotprojekts „Reinigung von ausgewählten Parkanlagen“ gemäß der Vereinbarungen mit den beteiligten Bezirksämtern derzeit von der BSR gereinigt werden, sind bereits in der Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/18753 vom 6. Juni 2016 benannt worden. In der 2. Ergänzung zur Rahmenvereinbarung vom 21.12.2017 wurde eine Verlängerung des Pilotprojektes bis 31.12.2019 vereinbart. Zusätzlich werden die in der Anlage 1 benannten Grünanlagen und Spielplätze als Pilotflächen in das Projekt aufgenommen. Der Beginn der operativen Durchführung der Reinigung in diesen 35 Objekten erfolgt vorbehaltlich der entsprechenden Bestätigungen durch die Bezirke am 01.05.2018. Spätestens zum 01.06.2018 werden alle Pilotobjekte im Regelbetrieb gereinigt. Frage 2: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach der Ausweitung der zu reinigenden Parkanlagen und Grünflächen von der BSR insgesamt eingesetzt und wie viele Reinigungskräfte werden von der BSR zusätzlich für die Reinigung von Parkanlagen und Grünflächen eingestellt? 2 Antwort zu 2: Eine Antwort auf diese Frage ist dem Senat nicht in eigener Zuständigkeit möglich, daher wurden die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) um Beantwortung gebeten. Die BSR hat dazu Folgendes mitgeteilt: Mit dem Projektstart 2016 wurden für die neuen Aufgaben rund 100 Arbeitskräfte eingestellt. Für die geplante Ausweitung der zu reinigenden Parkanlagen planen wir mit weiteren rund 100 Arbeitskräften. Die Hälfte davon sollen Frauen sein. Frage 3: 3. Wie hoch sind künftig die Kosten für die Reinigung von Parkanlagen und Grünflächen insgesamt durch die BSR? Antwort zu 3: Für das Pilotprojekt „Reinigung in ausgewählten Parkanlagen“ stehen für die Reinigung aller Pilotflächen im Jahr 2018 insgesamt 6,3 Mio. € zur Verfügung. Für das Jahr 2019 sind 8,8 Mio. € geplant. Berlin, den 30.01.2018 In Vertretung Stefan Tidow ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-13212 S18-13212d S18-13212 S18-13212 S18-13212a Anlage S18-13212