Drucksache 18 / 13 239     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 
 
 
vom 18. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Januar 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Schulsanierung aus den Sonderprorammen – wie viele Mittel sind in den Schulen 
angekommen? 
 
 
 
und  Antwort vom 02. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Feb. 2018) 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 239  
vom 18. Januar 2018 
über Schulsanierungen aus den Sonderprorammen - wie viele Mittel sind in den 
Schulen angekommen? 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie hoch sind die ausgeschöpften Mittel der Sanierungsmaßnahmen aus den Sonderprogrammen 
(Schulanlagensanierungsprogramm und Schulsanitäranlagenprogramm) in den allgemeinbildenden und 
weiterbildenden Schulen (bitte Tabellenformat, nach geplanten Maßnahmen und um die kassenwirksam 
ausgegebenen Betrag ergänzen und Prozentzahl der verausgabten Mittel einzeln und gesamt aufführen)? 
 
2. Welche der genannten Sanierungsmaßnahmen, deren Fertigstellung im Jahr 2017 vorgesehen war, sind 
fertiggestellt worden und welche nicht (bitte die Maßnahmen nach Bezirk, Gesamtbetrag und kassenwirksam 
verausgabten Betrag auflisten)? 

 
Zu 1. und 2.: 
 
Zum Mittelabfluss des Schulanlagensanierungsprogramms (SSP) und Sanitärsanierungsprogramm
 (SaniP) 2017 kann erst nach Erstellung des Jahresabschlusses der Bezirke 
eine Aussage getroffen werden (voraussichtlich Ende Februar 2018). 
 
 
Berlin, den 02. Februar 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie 


	S18-13239
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