Drucksache 18 / 13 243 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Wesener (GRÜNE) vom 19. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Januar 2018) zum Thema: Wie groß ist der Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien“ der Berliner Bezirke? und Antwort vom 05. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1/4 Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Daniel Wesener (GRÜNE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 /13 243 vom 19. Januar 2018 über „Wie groß ist der Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien“ der Berliner Bezirke ?“ ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Abgeordneten: Der Fragesteller ist sich bewusst, dass die Bearbeitung der folgenden Fragen für die betroffenen Bezirksverwaltungen mit erheblichem Arbeitsaufwand und einer überschaubaren Bearbeitungsfrist verbunden ist. Hinzu kommt, dass Senatskanzlei und Senatsverwaltungen den Bezirken mitunter noch knappere Antwortfristen setzen, in einigen Fällen nur wenige Tage. Leider lässt der Senat jede Bereitschaft vermissen, dieses Verfahren zugunsten der Bezirke und Fragesteller *innen zu optimieren (vgl. Drucksache 18/11 917). Vor diesem Hintergrund erklärt sich der Fragesteller mit Verzögerungen gemäß § 50 GO Abghs einverstanden, wenn dies für eine vollständige und adäquate Beantwortung der Anfrage notwendig ist. Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort zukommen zu lassen, hat er die Bezirksämter der Bezirke von Berlin sowie die mit der Verwaltung der Immobilien-Sondervermögen des Landes Berlin betraute BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme gebeten. Die dem Senat von dort übermittelten Sachverhalte lauten wie Folgt: 1. Wie hoch beziffert der Senat den Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf in Gebäuden und Liegenschaften , die eine kulturelle (Teil-)Nutzung beherbergen und sich im Fach- oder Finanzvermögen der Berliner Bezirke befinden? Eine entsprechende Darstellung sollte nach Möglichkeit folgende Angaben umfassen - Name und Art der Einrichtung bzw. Nutzung - Postadresse - Grund- und (kulturelle) Nutzfläche - Eigentümer - notwendige Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen - notwendiger investiver Finanzbedarf (ggf. Schätzwert) und nach Nutzungsarten (Musikschulen, Bibliotheken, Volkshochschulen, kommunale Museen und Galerien, Bühnen, Jugendkunstschulen, etc.) gegliedert sein. 2/4 Zu 1.: Der Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf in Gebäuden und Liegenschaften, die eine kulturelle (Teil-) Nutzung beherbergen und die sich im Fach- oder Finanzvermögen der Berliner Bezirke befinden, wird von den Bezirken nicht einheitlich erfasst . Insbesondere liegen keine klar definierten und anerkannten Sanierungsbedarfe nach einheitlichen Kriterien vor. Die von Ihnen gewünschten Daten waren nur bedingt abrufbar und sind daher nicht vollständig. Eine verbindliche Aussage kann daher nicht getroffen werden. Eine Zusammenfassung der von den Bezirken zusammengestellten Angaben ist dieser Antwort als Anlage beigefügt 2. Wie hoch beziffert der Senat den Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf in Gebäuden und Liegenschaften , die von den Bezirken kulturell (teil-)genutzt werden und sich im Eigentum oder der Verwaltung des Landes Berlin, seiner landeseigenen Gesellschaften und Stiftungen befinden oder im Eigentum Privater, wobei aber die Pflicht zur Instandhaltung des Mietobjekts vertraglich Land oder Bezirken obliegt? Zu 2.: Da die BIM GmbH in den Immobilien-Sondervermögen des Landes Berlin keine Immobilien bewirtschaftet, die von einem Bezirk vollständig oder teilweise genutzt werden, ist hierfür kein Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf zu beziffern. 3. Welche investiven Mittel standen in den Haushaltsjahren 2016/2017 für die Instandsetzung und Sanierung der o.g. Gebäude und Liegenschaften zur Verfügung und wofür wurden diese in welcher Höhe verausgabt? Zu 3.: In den Haushaltsjahren 2016/2017 standen für die Instandsetzung und Sanierung von „Kulturbauten“ folgende investive Mittel zur Verfügung: Bezirk Kapitel Kapitelbezeichnung Titel Titelbezeichnung Ansatz (€) Ist (€) 37 - Tempelhof- Schöneberg 3640 Bibliotheken 71501 Umbau und Sanierung der Bezirkszentralbibliothek , Götzstraße 1.200.000 (in 2017) 0,00 (vorl. Ist in 2017; Stand: 26.01.18) 37 - Tempelhof- Schöneberg 3640 Bibliotheken 71502 Umbau der Mittelpunktbibliothek Schöneberg, Hauptstraße 480.000 (in 2016) 0,00 (in 2016) 38 - Neukölln 3640 Bibliotheken 71500 Neubau der Stadtteil- Bibliothek Alt-Rudow 45 771.000 (in 2016) 448.097,78 (in 2016) 1.029.000 (in 2017) 258.454,44 (vorl. Ist in 2017; Stand: 26.01.18) 39 - Treptow- Köpenick 3640 Bibliotheken 71502 Ersatzbau einer Mittelpunkt - und Ortsteilbibliothek Alte Feuerwache, Michael-Brückner-Str. 9 0,00 (in 2016) 75.190,15 (in 2016) 40 - Marzahn- Hellersdorf 3630 Kultur 71505 Denkmalgerechter Wiederaufbau Schloss Biesdorf und Einrichtung einer Galerie Bilderstreit, Alt-Biesdorf 55 1.425.000 (in 2016) 1.104.867,76 (in 2016) 0,00 (in 2017) 46.091,68 (vorl. Ist in 2017; Stand: 26.01.18) 3/4 41 - Lichtenberg 3610 Volkshochschulen 71502 Volkshochschule, Grundsanierung und Instandsetzung der Turnhalle, Paul-Junius- Straße 71 650.000 (in 2016) 177.460,61 (in 2016) 0,00 (in 2017) 409.745,23 (vorl. Ist in 2017; Stand: 26.01.18) 41 - Lichtenberg 3610 Volkshochschulen 71503 Volkshochschule, Fertigstellung der Heizungsanlage , Paul-Junius-Straße 71 90.000 (in 2016) 9.483,35 (in 2016) 0,00 (in 2017) 88.545,15 (vorl. Ist in 2017; Stand: 26.01.18) 4. Welche investiven Mittel für welche Maßnahmen stehen in den Haushaltsjahren 2018/2019 zur Verfügung? Zu 4.: In den Haushaltsjahren 2018/2019 stehen für die Instandsetzung und Sanierung von „Kulturbauten“ folgende investive Mittel zur Verfügung: Bezirk Kapitel Kapitelbezeichnung Titel Titelbezeichnung Ansatz (in €) Ist (in €) 32 - Friedrichshain - Kreuzberg 3640 Bibliotheken 71514 Einbau einer Außenrückgabeanlage in das Bestandsgebäude Bezirkszentralbibliothek Frankfurter Allee 14A 200.000 (in 2019) 0,00 33 - Pankow 3610 Volkshochschulen 71500 Kultur- und Bildungszentrum „Sebastian Haffner": Denkmalschutzgerechte Sanierung der Aula; Prenzlauer Allee 210.000 (in 2019) 0,00 37 - Tempelhof- Schöneberg 3640 Bibliotheken 71502 Umbau der Mittelpunktbibliothek Schöneberg, Hauptstraße 480.000 (in 2018) 0,00 (in 2018) 5. Welche Pläne verfolgt der Senat mittel- und langfristig, um den Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien “ der Berliner Bezirke zu beheben? Zu 5.: Die mittel- und langfristigen Ziele des Senates orientieren sich an den Richtlinien der Regierungspolitik für die 18. Legislaturperiode, die den Start einer „Investitionsoffensive “ vorsehen. Der Senat stellt für bauliche Maßnahmen der Bezirke zusätzliche Haushaltsmittel sowohl über die Globalhaushalte wie über das Sondervermögen Infra-struktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) zur Verfügung. Die Verantwortung für die Entwicklung, Priorisierung und Anmeldung entsprechender Vorhaben auch im Kulturbereich erfolgt in Zuständigkeit der Bezirke. 6. Über welche Möglichkeiten verfügen die Bezirke, öffentliche Gelder für die Instandsetzung und Sanierung der von ihnen genutzten „Kulturimmobilien“ jenseits der Bezirkshaushalte bzw. bezirklichen Investitionsmittel einzusetzen? Können beispielsweise SIWANA-Mittel beantragt und eingesetzt werden , und wenn ja, welche Anmelde- und Entscheidungsverfahren liegen dem zugrunde? 4/4 Zu 6.: Sofern Instandsetzung und Sanierung von „Kulturimmobilien“ im Zusammenhang mit der wachsenden Stadt stehen, können die Maßnahmen gem. § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds (SIWA ErrichtungsG) aus dem SIWANA finanziert werden. Hierfür können Mittel in entsprechender Höhe bei der Senatsverwaltung für Finanzen beantragt werden. Über die Verwendung der Mittel entscheidet gem. § 4a SIWA ErrichtungsG der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses auf Vorschlag des Senats. Ansonsten können ggf. unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen Mittel aus verschiedenen Bundes- und EU-Programmen beantragt werden: Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“; Kommunalinvestitionsprogramm ; Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung (BENE); „Stadtumbau Ost bzw. West“, Zukunftsinitiative Stadtteil (ZIS II) mit den Programmen „Soziale Stadt/Quartiersmanagement“ (QM) und „Bildung im Quartier“ (BiQ); „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Investitionspakt“. Berlin, den 5. Februar 2018 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen Anlage zur Antwort auf Frage 1 der Schriftlichen Anfrage Nr. 18 /13 243 vom 19. Januar 2018 über „Wie groß ist der Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien“ der Berliner Bezirke?“ Bezirk Einrichtung Adresse Fläche (in m²) Sanierungsbedarf (in €) Seite 1 von 5 Bezirksamt Neukölln von Berlin Fachvermögen Schloss und Schlossgarten Britz Alt Britz 73, 12359 Berlin ca. 800.000 Gutshof Britz Gemeinschaftshaus Bat-Yam Platz 1, 12353 Berlin Naturtheater Volkspark Hasenheide 10967 Berlin Saalbau Neukölln Karl-Marx-Str. 141, 12043 Berlin Neuköllner Schmiede Richardplatz 28, 12055 Berlin Galerie am Körnerpark Schierker Str. 81, 2051 Berlin Kulturhaus Alte Dorfschule Alt Rudow 60, 12355 Berlin Musikschule Rungiusstr. 19, 12347 Berlin Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg von Berlin Fachvermögen Volkshochschule Wassertorstr. 4, 10969 Berlin (einschl. Pavillon) 1.745 (Gebäude- und Freifläche) Bruttogrundfläche BGF 2.584 m² Nutzfläche 1.658 m² Alte Feuerwache Marchlewskistr. 6, 10243 Berlin 95 (Verkehrsfläche) 1.285 (Gebäude- und Freifläche) ca.400.000 € Wohnhaus+Ballhaus Naunynstr. 27, 10997 Berlin 780 (Gebäude- und Freifläche) 174 (Gebäude und Freifläche) 860.000 € (2018) 190.000 € (2019) Bibliothek Adalbertstr. 2, 10999 Berlin 1.707 (Bruttogrundfläche BGF) 1.124 (Nutzfläche NF) nicht beziffert Bibliothek Frankfurter Allee 14 A, 10247 Berlin ehem. Flstk. 549,551,552,569,572,573 1.707 (Bruttogrundfläche BGF) 1.124 (Nutzfläche NF) ca. 200.000 € Anlage zur Antwort auf Frage 1 der Schriftlichen Anfrage Nr. 18 /13 243 vom 19. Januar 2018 über „Wie groß ist der Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien“ der Berliner Bezirke?“ Bezirk Einrichtung Adresse Fläche (in m²) Sanierungsbedarf (in €) Seite 2 von 5 Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg Mietobjekte Volkshochschule Frankfurter Allee 35/37 FAP/Bewirtschaftung und Anmietung FM 1.355 (Nutzfläche inkl. Verwaltung) nicht beziffert Musikschule Mariannenplatz 2 (im Bethanien) 3.144,40 (Bruttogrundfläche BGF) nicht beziffert FHXB-Museum Adalbertstr. 95A 1.015,31 (Bruttogrundfläche BGF) nicht beziffert Galerie im Turm Frankfurter Tor 1 128,74 (Bruttogrundfläche BGF) nicht beziffert Kunstraum Bethanien Mariannenplatz 2 942,75 (Bruttogrundfläche BGF) ca.500.000 € (950 m² BGF x 500 €/m²) Fontaneapotheke im Bethanien Mariannenplatz 2 88,36 (Bruttogrundfläche BGF) nicht beziffert Bibliothek Dudenstrasse 18 509,55 (Bruttogrundfläche BGF) ca. 2.500.000 € (1.100m² BGF x 2.200 €/m²) Kulturflächen im Fachvermögen Schul- und Sportamt Glogauer Str.13 1.074 (Bruttogrundfläche BGF) 809 ( Nutzfläche NF, Angabe inkl. Sporthalle) ca. 2.500.000 € (1.100m² BGF x 2.200€) Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg (nicht-bezirkliche Einrichtungen) Bergmannstr. 28,2 9 World Music Academy 5.281 (BGF) ca. 9.500.000 € (5.300 m² BGF x 1.800 €/m²) Kunstverein Schleiermacher Str. 31./37 > 500 (ehem. Werkhof - Revier) nicht beziffert Anlage zur Antwort auf Frage 1 der Schriftlichen Anfrage Nr. 18 /13 243 vom 19. Januar 2018 über „Wie groß ist der Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien“ der Berliner Bezirke?“ Bezirk Einrichtung Adresse Fläche (in m²) Sanierungsbedarf (in €) Seite 3 von 5 Bezirksamt Lichtenberg Fachvermögen VHS Margarete-Steffin Paul-Junius-Str. 71, 10369 Berlin 6.580,70 (Nettogrundfläche NGF) 500.000 € Stadthaus Türrschmidtstraße 24 1.770,20 (NGF) 50.000 € Mies-van-der-Rohe-Haus Oberseestr. 60 187,91 (NGF) 50.000 € Bezirksamt Lichtenberg Mietobjekte Anton-Saefkow-Bibliothek Anton-Saefkow-Platz 14, 10369 Berlin 1.761,28 (NGF) nicht beziffert Bodo-Uhse-Bibliothek Erich-Kurz-Straße 9, 10319 Berlin 1.112,29 m² (NGF) nicht beziffert Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek Frankfurter Allee 149, 10365 Berlin 1.101,84 m² (NGF) Anna-Seghers-Bibliothek Prerower Platz 2, 13051 Berlin 3.043,86 m² (NGF) nicht beziffert Musikschule Stolzenfelstr. 1, 10318 Berlin 1.489,28 m² (NGF) nicht beziffert Kulturhaus Karlshorst Treskowallee 112, 10318 Berlin 1.099,09 (NGF) nicht beziffert Keramikatelier Frankfurter Allee 203, 10365 Berlin 303,78 (NGF) nicht beziffert Studio H Zingster Str. 25, 13051 Berlin 163,05 (NGF) nicht beziffert Galerie 100 Strausberger Straße 26 (Konrad- Wolf- Str. 99), 13055 Berlin 167,00 (NGF) nicht beziffert Galerie 100 Konrad-Wolf-Straße 99, 13055 Berlin 117,00 (NGF) nicht beziffert Anlage zur Antwort auf Frage 1 der Schriftlichen Anfrage Nr. 18 /13 243 vom 19. Januar 2018 über „Wie groß ist der Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien“ der Berliner Bezirke?“ Bezirk Einrichtung Adresse Fläche (in m²) Sanierungsbedarf (in €) Seite 4 von 5 Bezirksamt Marzahn Hellersdorf Fach-/ Finanzvermögen Kulturforum Hellersdorf Carola‐Neher‐Str. 1, 12619 Berlin 699,13 (BGF), 627,25 (NGF) 2.379.000 € Kulturgut Marzahn Alt‐Marzahn 23, 12685 Berlin 2.092,63 (BGF), 1.640,77 (NGF) 3.773.000€ Schloss Biesdorf Alt‐Biesdorf 55, 12683 Berlin 2.654,40 (BGF), 2.129,26 (NGF) 500.000 € Kunsthaus Flora Florastr. 113, 12623 Berlin 504,21 (BGF), 370,60 (NGF) 910.000 € Kino Kiste Heidenauer Str. 10, 12627 Berlin 378,30 (BGF), 328,58 (NGF) 0 € VHS Mark‐Twain‐Str. 27, 12627 Berlin 4.957,13 (BGF), 4.502,50 (NGF) 0 € Musikschule Maratstr. 182, 12683 Berlin 2.311,00 (BGF), 2.000,44 (NGF) 0 € Jugendkunstschule Kummerower Ring 44, 12619 Berlin 486,75 (BGF), 417,28 (NGF) 875.000 € Theater am Park Frankenholzer Weg 4, 12683 Berlin 4250 (BGF), (NGF n.n.) 10.000.000 € Freizeitforum Marzahner Promenade 55, 12679 B Anteil kulturell genutzte Fläche: n.n. 8.090.000 € Ausstellungszentrum Pyramide Riesaer Str. 94, 12627 Berlin 74,61 (NGF) 135.000 € Museum Haus 1 Alt‐Marzahn 51, 12685 Berlin 1.222,83 (BGF) 2.200.000 € Rathaus Marzahn Ausstellungsort Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin Mitnutzung des Foyers für Ausstellungszwecke, keine BGF/ NF verfügbar Ist im Sanierungsbedarf BDG (> 20 Mio. €) enthalten Bezirksamt Marzahn Hellersdorf von Berlin Mietobjekte Galerie M Marzahner Promenade 46, 12679 B, Ca. 200 (BGF) Instandsetzung in der Pflicht des Vermieters Museum Haus 2 Alt‐Marzahn 55, 12685 Berlin 1.022,83 (NGF) Sanierung durch Bezirk erfolgt Ehm Welk Bibliothek Alte Hellersdorfer Str. 125/127, 12629 Berlin 1.395,62 (BGF) Instandsetzung in der Pflicht des Vermieters Erich Weinert Bibliothek Helene-Weigel-Platz 4, 12681 Berlin 1.169,37 (NGF) Kaulsdorf Nord Bibliothek Cecilienplatz 12, 12619 Berlin 1.052,77 (NGF) Mahlsdorf Bibliothek Alt Mahlsdorf 24-26, 12623 Berlin 718,00 (NGF) Heinrich von Kleist Bibliothek Havemannstr. 17 B, 12689 Berlin 542,00 (NGF) Anlage zur Antwort auf Frage 1 der Schriftlichen Anfrage Nr. 18 /13 243 vom 19. Januar 2018 über „Wie groß ist der Sanierungsstau in den „Kulturimmobilien“ der Berliner Bezirke?“ Bezirk Einrichtung Adresse Fläche (in m²) Sanierungsbedarf (in €) Seite 5 von 5 Bezirksamt Mitte von Berlin Bibliothek am Luisenbad Badstr. 39 1802 (Anteil NF Kultur) 169.045.912 (geschätzter Sanierungsund Instandsetzungsbedarf in Gebäuden und Liegenschaften, die eine kulturelle (Teil-)Nutzung beherbergen und sich im Fach- oder Finanzvermögen des Bezirks Mitte befinden) Hansabibliothek Altonaer Str. 15 978 (Anteil NF Kultur) Bruno-Lösche-Bibliothek Perleberger Str. 33 1465 (Anteil NF Kultur) Bibliothek Tiergarten-Süd Lützowstr. 27 568 (Anteil NF Kultur) Schiller-Bibliothek Müllerstr. 149 2390 (Anteil NF Kultur) Kurt-Tuchholsky-Bibliothek Rostocker Str. 32 150 (Anteil NF Kultur) Mitte Museum Pankstr. 47 1979 (Anteil NF Kultur) Klosterruine Klosterstr. 73a 214 (Anteil NF Kultur) Musikschule Fanny Hensel, Klezmer Zentrum Auguststr. 21 218 (Anteil NF Kultur) Atelier farbklang Auguststr. 21 204 Galerie Weisser Elefant Auguststr. 21 209 Galerie Wedding Müllerstrasse 146/147 199 (Anteil NF Kultur) junge kunst mitte Schönwalder Str. 19 969 (Anteil NF Kultur) Musikschule Fanny Hensel Swinemünder Str. 80 1099 VHS Ortsteil Wedding Antonstr. 37 4480 (Anteil NF Kultur) Musikschule Fanny Hensel Ruheplatzstr. 4 1070 (Anteil NF Kultur) VHS Ortsteil Mitte Linienstr. 162 4809 (Anteil NF Kultur) VHS Ortsteil Tiergarten Turmstr. 75 1600 (Anteil NF Kultur) Musikschule Fanny Hensel Turmstr. 75 1060 Galerie Nord Turmstr. 75 549 VHS, Lernhaus Pohlstraße Lützowstr. 83-85 800 Musikschule Fanny Hensel Wallstr. 42 1837 (Anteil NF Kultur) Bärenzwinger Am Köllnischen Park 703 S18-13243 S18-13243a S18-13243-AE-Anlage-2018-02-05