Drucksache 18 / 13 254 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hendrikje Klein (LINKE) vom 22. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Januar 2018) zum Thema: Entwicklung der Kitaplätze in Lichtenberg Mitte und Antwort vom 02. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13254 vom 22. Januar 2018 über Entwicklung Kitaplätze in Lichtenberg Mitte ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kitaplätze gibt es aktuell im Prognoseraum Lichtenberg Mitte, aufgeteilt nach Bezirksregionen und Planungsräumen? Wie viele Plätze sind davon unbesetzt? Zu 1.: Der angefragte Prognoseraum Lichtenberg Mitte gliedert sich in folgende Bezirksregionen und Planungsräume (Tabelle 1). Die Beantwortung der Fragen zur Platzsituation erfolgt bis auf Ebene der Bezirksregion (BZR). Tabelle 1: Lebensweltlich-orientiere-Räume-Systematik (LOR) für den Prognoseraum Lichtenberg Mitte mit den Bezirksregionen Neu-Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd (Quelle : Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Statistik Berlin - Brandenburg) Prognosreaum Bezirksregion Planungsraum Lichtenberg Mitte Neu-Lichtenberg Victoriastadt Weitlingstraße Rosenfelder Ring Friedrichsfelde Nord Gensinger Straße Tierpark Friedrichsfelde Süd Sewanstraße Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum Stichtag 31.12.2017 mit Auswertungsstand für die drei relevanten Bezirksregionen sind der folgenden Tabelle 2 zu entnehmen. 2 Tabelle 2: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum 31.12.2017 mit Auswertungsstand 02.01.2018 (Quelle: Integrierte-Software-Berliner-Jugendhilfe-Kita (ISBJ-Kita), Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam), Berechnung: Gesamtjugendhilfeplanung) Demnach wurden zum 31.12.2017 in den drei Bezirksregionen insgesamt 3.285 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) angeboten, davon waren 3.262 Plätze belegt. Rechnerisch sind demnach in den betrachteten Bezirksregionen 23 Plätze zum Erhebungszeitpunkt nicht belegt. 2. Wie wird sich der Bedarf an Kitaplätzen in den nächsten fünf Jahren in diesen Planungsräumen des Prognoseraums Lichtenberg Mitte entwickeln? Zu 2.: Der Bezirk teilt dazu mit: Die Entwicklung der Kitaplatzbedarfe in Lichtenberg ist im bezirklichen Kindertagesstättenentwicklungsplan (KEP) zusammengestellt und wird jährlich fortgeschrieben . Die Fortschreibung 2016 - 2019 von Juni 2016 ist die aktuell gültige Prognose über den Zeitraum mehrerer Jahre. Der KEP 2017 stellt ein Monitoring dar. Die Bestandssituation , die Betreuungsquoten und die Maßnahmenplanung des KEP 2016 für den Planungszeitraum 2016 bis 2019 wurden evaluiert und um neue Entwicklungen erweitert. Die Erkenntnisse und Analysen des KEP 2016 sind dennoch weiterhin gültig. Der Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan ist auf der Website des Bezirksamts Lichtenberg einsehbar: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice /familie/artikel.280211.php. Gemäß des Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplans entwickelt sich der Kitaplatzbedarf bis 2019 in den Bezirksregionen wie folgt: Neu-Lichtenberg – steigender Bedarf Friedrichsfelde Nord – steigender Bedarf Friedrichsfelde Süd – steigender Bedarf Die bezirkliche Einschätzung entspricht der Platzbedarfsbewertung des Förderatlas 2017, der eine Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau von Kita-Plätzen im Land Berlin bildet . Der Förderatlas identifiziert den voraussichtlichen Platzbedarf der einzelnen Bezirksregionen anhand der Versorgungssituation sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung . In dem angefragten Prognoseraum Lichtenberg Mitte mit den Bezirksregionen Neu-Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd wird der Platzausbaubedarf als prioritär eingestuft. Die Einordnung zu Kategorie 1 und 3 verweist auf einen Bedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u.a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der angenommenen geringen bis nicht vorhandenen Platzreserven. Prognoseraum Lichtenberg Mitte Bezirksregionen angebotene Plätze belegte Plätze Neu-Lichtenberg 1.622 1.614 Friedrichsfelde Nord 580 574 Friedrichsfelde Süd 1.083 1.074 Lichtenberg Mitte 3.285 3.262 Kita-Platzversorgung 3 3. Welche Platzerweiterungen konnten 2017 in Lichtenberg Mitte umgesetzt werden? Zu 3.: Der folgenden Tabelle 3 sind die im Jahr 2017 im Landesprogramm zum Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ geförderten Maßnahmen für die Bezirksregionen des Prognoseraumes Lichtenberg Mitte zu entnehmen: Tabelle 3: Landesprogramm Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kita, los!" - Förderjahr 2017 Antragsteller/Träger Projekt-Standort (Anschrift) Schaffung von Plätzen (insgesamt) Ev. Paul-Gerhardt Kirchengemeinde Lichtenberg Am Tierpark 28 10315 Berlin Ev. Kindergarten "Am Glockenturm" Nöldnerstr. 43 10317 Berlin 4 CityKids Berlin gGmbH Gensinger Str. 60 10315 Berlin CityKids Berlin Kita "Schlaue Füchse" Gensinger Staße 60 10315 Berlin 95 IBP Privatinstitut für Bewusstseins- Pädagogik gUG (haftungsbeschränkt) Königsheideweg 293 12487 Berlin "Die vitalen Großstadtmäuse III", Eitelstr. 86 10317 Berlin 21 Lichtenberg Mitte gesamt 120 4. Welche Vorhaben zur Platzerweiterung sind derzeit im Prognoseraum Lichtenberg Mitte in Planung und wann sollen diese fertiggestellt sein? Zu 4.: Für das Landesprogramm zum Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ ist nachfolgendes Projekt im Förderjahr 2018 für den Prognoseraum Lichtenberg Mitte vorgesehen, mit dem voraussichtlich 72 neue Kitaplätze geschaffen werden sollen. Tabelle 4: Landesprogramm Kita-Ausbau "Auf die Plätze, Kita, los!" - Förderjahr 2018 Antragsteller/Träger Projekt-Standort (Anschrift) Schaffung von Plätzen (insgesamt) Verein für Berliner Stadtmission Lehrter Str. 68 10557 Berlin Ev. Kindergarten Archenholdstr. 25 10315 Berlin Eröffnung Frühjahr 2019 72 Lichtenberg Mitte gesamt 72 Für das Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020“ liegen zwei Anträge für das Förderjahr 2018 vor, die sich zurzeit in der Prüfungsphase befinden. Im Falle 4 einer positiven Prüfung und Realisierung könnten hier ca. 220 neue Kitaplätze entstehen. Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ – Förderjahr 2018 Zusätzliche (neue) Plätze Antragsteller/Träger Projekt-Standort: (Anschrift) unter 3 Jahren ab 3 Jahren Insgesamt Pretty World gGmbH Elsenstr. 103 12435 Berlin Pretty World Fischerstr. 14 10317 Berlin 43 87 130 Die Wuhlewanderer gGmbH Elsterwerdaer Platz 1 12683 Berlin Kita Tierparkzwerge Gensinger Str. 83 10315 Berlin 30 60 90 Lichtenberg Mitte gesamt 73 147 220 Darüber hinaus sind laut Auskunft des bezirklichen Jugendamtes derzeit weitere Maßnahmen in den Bezirksregionen des Prognoseraumes Lichtenberg Mitte mit einem zusätzlichen Platzvolumen von ca. 150 Plätzen in Planung bzw. vorgesehen. 5. Welche Planungen hat der Kitaeigenbetrieb im Prognoseraum Lichtenberg Mitte? Zu 5.: In den Bezirksregionen, in denen die genannten Gebiete liegen, betreibt der Eigenbetrieb Kindergärten NordOst drei Einrichtungen (Kindergärten Rosenfelder Ring 35, Sewanstraße 197/199, Wönnichstraße 60) mit insgesamt 449 angebotenen bzw. 455 erlaubten Plätzen zum Stichtag 31.12.2017. Platzzahlerweiterungen sind in diesen Kindergärten derzeit nicht geplant. 6. Wie viele Kitaplätze in Lichtenberg Mitte sind aufgrund von Fachkräftemangel nicht besetzt? Zu 6.: Der für Jugend zuständigen Senatsverwaltung liegen hierzu keine Angaben vor. 7. Wie viele Kitaplätze gibt es zurzeit in Rummelsburg, wie hoch ist der Bedarf und wie wird sich der Bedarf in den nächsten fünf Jahren entwickeln? Welche Platzerweiterungen sind in Planung? Zu 7.: Der angefragte Prognoseraum Lichtenberg Süd gliedert sich in folgende Bezirksregionen und Planungsräume (Tabelle 6). Die Beantwortung der Fragen zur Platzsituation erfolgt bis auf Ebene der Bezirksregion (BZR). 5 Tabelle 6: Lebensweltlich-orientiere-Räume-Systematik (LOR) für den Prognoseraum Lichtenberg Süd mit den Bezirksregionen Rummelsburger Bucht und Karlshorst (Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Statistik Berlin - Brandenburg) Die Anzahl der zum Stichtag 31.12.2017 angebotenen und belegten Kita-Plätze in den zwei relevanten Bezirksregionen ist der folgenden Tabelle 7 zu entnehmen. Tabelle 7: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum 31.12.2017 mit Auswertungsstand 02.01.2018 (Quelle: Integrierte-Software-Berliner-Jugendhilfe-Kita (ISBJ-Kita), Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam), Berechnung: Gesamtjugendhilfeplanung) Demnach wurden zum 31.12.2017 in den zwei Bezirksregionen insgesamt 2.220 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) angeboten, davon waren 2.086 Plätze belegt. Rechnerisch sind demnach in den betrachteten Bezirksregionen 134 Plätze zum Erhebungszeitpunkt nicht belegt. Der folgenden Tabelle 8 sind die im Jahr 2017 im Landesprogramm zum Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ geförderten Maßnahmen für die Bezirksregionen des Prognoseraumes Lichtenberg Süd zu entnehmen: Tabelle 8: Landesprogramm Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kita, los!“ – Förderjahr 2017 Antragsteller/Träger Projekt-Standort (Anschrift) Schaffung von Plätzen (insgesamt) Lebensnah e.V. Jessner Str. 54 10247 Berlin Villa Pixie Weselerstr.9 10318 Berlin 30 Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Berlin Nordost e.V. Sella-Hasse-Str. 19 12687 Berlin Kita Köpenicker Allee 151“ Köpenicker Allee 151 10318 Berlin 150 Lichtenberg Süd gesamt 180 Prognosreaum Bezirksregion Planungsraum Rummelburger Bucht Rummelsburg Karlshorst West Karlshorst Nord Karlshorst Süd Karlshorst Lichtenberg Süd Prognoseraum Lichtenberg Süd Bezirksregionen angebotene Plätze belegte Plätze Rummelsburger Bucht 277 277 Karlshorst 1.943 1.809 Lichtenberg Süd 2.220 2.086 Kita-Platzversorgung 6 Nach Einschätzung des bezirklichen Jugendamtes ist auch in diesen Bezirksregionen von einem steigenden Platzbedarf auszugehen. Diese bezirkliche Bedarfsprognose korrespondiert mit der Bewertung des Förderatlas 2017 (Kategorie 1 und 3+). Berlin, den 02. Februar 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-13254 S18-13254