Drucksache 18 / 13 278     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
 
 
vom 26. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Januar 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Gedenktafeln an Dienstgebäuden in Verwaltung der BIM 
 
 
 
und  Antwort vom 07. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Feb. 2018) 
 
 

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Senatsverwaltung für Finanzen 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 278 
vom 26. Januar 2018 
über „Gedenktafeln an Dienstgebäuden in Verwaltung der BIM“ 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
 Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen 
eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher die BIM Berliner Immobilienmanagement
 GmbH (BIM GmbH) als Geschäftsführerin des Sondervermögens Immobilien
 des Landes Berlin (SILB) um Stellungnahme gebeten. Soweit von dort Angaben 
erstellt und übermittelt wurden, werden diese nachfolgend in ihren maßgeblichen Teilen
 wiedergegeben. 
 
 
1. „An welchen Dienstgebäuden des Landes Berlin, die durch die BIM verwaltet werden, befinden sich 
Gedenk- oder Informationstafeln mit geschichtlichen Hintergrund (Erinnerungen an Personen, Ereignisse
, das Gebäude etc.)? (Bitte um Auflistung der betreffenden Gebäude)“ 
 
2. „Wie ist der Genehmigungsprozess zur Anbringung derartiger Gedenktafeln seitens der BIM? Wer 
ist antragsberechtigt?“ 
 
3. „Wer prüft die Anträge und wer genehmigt sie? Ist die Geschäftsführung in jedem Fall in derartige 
Abstimmungen eingebunden? 
 
4. „Wie stellt die BIM sicher, dass der Inhalt der anzubringenden Gedenktafeln korrekt ist und die 
Formulierungen darauf den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen? 
 

Zu 1. bis 4.: Die BIM GmbH führt über die Gebäude mit Gedenk- und Informationstafeln
, die sich im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) befinden, 
keine Auflistung. Die Anbringung der Gedenktafeln erfolgt durch die jeweils zuständigen
 Bezirke bzw. die Unteren Denkmalschutzbehörden bzw. das Land Berlin (Berliner
 Gedenktafelprogramm), die auch für deren korrekten Inhalt garantieren. Sind 
entsprechende Tafeln anzubringen, erfolgt dies in enger Zusammenarbeit mit dem 
jeweiligen Bezirk oder dem Land Berlin gebäudeabhängig und entsprechend der 
konkreten Erfordernisse.  



 
 2 

 
Ein bestimmter Prozess ist bisher hier nicht vorgegeben. Sollte ein solcher Wunsch 
an die BIM GmbH herangetragen werden, würde die Prüfung und Genehmigung der 
Anbringung durch den jeweils zuständigen Fachbereich der BIM GmbH in Abstimmung
 mit der Geschäftsleitung erfolgen. 
 
 
 
Berlin, den 7. Februar 2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
 
Klaus Feiler 
Senatsverwaltung für Finanzen 
 


	S18-13278
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