Drucksache 18 / 13 298 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek (GRÜNE) vom 11. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Januar 2018) zum Thema: Grundschulplätze in der Viktoriastadt und Rummelsburger Bucht und Antwort vom 05. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Antje Kapek (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13298 vom 11. Januar 2018 über Grundschulplätze in der Viktoriastadt und Rummelsburger Bucht ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Züge umfasst aktuell die Victoria-Grundschule im Bereich Rummelsburg bzw. Victoria-Stadt? Zu 1.: Die Schule an der Victoriastadt (11G16) hat eine Kapazität von 3,5 Zügen (entspricht 504 Schulplätze bei idealtypischen Richt- und Orientierungswerten von 24 Schülerinnen und Schüler/Klasse). Im Schuljahr 2016/2017 besuchten 434 Schülerinnen und Schüler die Schule, im Schuljahr 2017/2018 sind es 470. 2. Mit wie vielen Zügen plant das BA Lichtenberg im kommenden Schuljahr für die Victoria-Grundschule? Zu 2.: Auch im Schuljahr 2018/2019 wird die Schule an der Victoriastadt eine Kapazität von 3,5 Zügen haben. 3. Wie bewertet der Senat die aktuelle Entwicklung? Zu 3.: Trotz Aufwuchs der Schülerzahl verfügt die Schule derzeit über eine ausgeglichene Versorgungssituation . - - 2 4. Mit welchem Bedarf an Grundschulplätzen rechnet der Senat in der Planungsregion 4 Victoria Stadt und Rummelburg in den kommenden 5 Jahren? Zu 4.: Auf Grundlage des Monitorings 2017 über die Nachfrage- und Kapazitätsentwicklung (Stichtag 31.12.2016) im Bezirk Lichtenberg wird für die Schulplanungsregion Lichtenberg Mitte (4) ein Bedarf an Grundschulplätzen aus der Entwicklung der Bestandsbevölkerung sowie aus zusätzlichen Bedarfen aus zu erwartendem Wohnungsbau bis zum Schuljahr 2021/2022 in Höhe von rd. 30 Zügen (= 4.320 Grundschulplätze) prognostiziert. 5. Wie viele Grundschulplätze stehen nach Planungen des Bezirks und des Senats in den kommenden 5 Jahren in der Planungsregion 4 bereit? Zu 5.: Wie auch in den Vorjahren fand das Monitoring 2017 mit Vertreterinnen und Vertretern des bezirklichen Schul- und Stadtentwicklungsamtes, der Wohnungsbauleitstelle (WBL) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie der Senatsverwaltung für Bildung , Jugend und Familie (Schulentwicklungsplanung und regionale Schulaufsicht) statt. Im Ergebnis dieser gemeinsamen Abstimmung sollen nach den Planungen des Bezirks sowie des Senats bis zum Schuljahr 2021/2022 rd. 31 Züge (= 4.464 Grundschulplätze) zur Verfügung stehen. 6. Inwiefern sind die geplanten Neubauvorhaben in der Planungsregion 4 bei der Schulplatzplanung berücksichtigt ? Zu 6.: Die bis zum Schuljahr 2021/2022 geplanten, kapazitätserweiternden Maßnahmen im Bereich der Grundschulen sind bei der unter 5. dargestellten Kapazitätsentwicklung in der Schulplanungsregion Lichtenberg Mitte (4) berücksichtigt. 7. Welche Maßnahmen werden zur Schaffung von ausreichend Grundschulplätzen ergriffen (sortiert nach Jahr, Standort und Zügen)? Zu 7.: Folgende kapazitätserweiternde Maßnahmen im Bereich der Grundschulen wurden in der Schulplanungsregion Lichtenberg Mitte (4) bereits umgesetzt und sind in kurz- bis mittelfristiger Perspektive geplant: - Erweiterung der Grundstufe der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (Gemeinschaftsschule ) (11K12) durch einen Modularen Ergänzungsbau (MEB) um 1,5 Züge, bereits fertiggestellt - Erweiterung der Schule an der Victoriastadt (11G16) durch einen MEB um 1,5 Züge, Ziel Fertigstellung 2019 - neue Grundschule Sewanstraße 43, 3 Züge, Ziel Fertigstellung 2020 - neue Grundschule Hauptstraße 8-9, 3 Züge, Ziel Fertigstellung 2021 - - 3 8. Wie ist der aktuelle Stand bei den Vorhaben 11Gn05 (Sewan Str. 43) und 11Gn02 (Hauptstr. 8)? Zu 8.: Für den Standort der neuen Grundschule Sewanstr. 43 (11Gn05) wird derzeit die Erweiterte Vorplanungsunterlage (EVU) erarbeitet. Baubeginn ist in 2019 geplant mit dem Ziel der Fertigstellung in 2020. Zum Standort Hauptstr. 8 kann mitgeteilt werden, dass mit Prüfung des Bedarfsprogramms festgestellt wurde, dass sich erhebliche Bedenken für eine schulische Nachnutzung der denkmalgeschützten Bestandsgebäude ergeben. Daher wird der Bezirk eine erweiterte Machbarkeitsstudie für den Standort Hauptstr. 8-9 erarbeiten lassen, deren Ergebnis im April erwartet wird. 9. Inwiefern sind diese beiden Maßnahmen im Hinblick auf die Bevölkerungsentwicklung sowie die geplanten Neubaumaßnahmen ausreichend? Zu 9.: Vorausgesetzt, die unter 7. aufgeführten kapazitätserweiternden Maßnahmen werden zeitgerecht realisiert, werden in kurz- bis mittelfristiger Perspektive Schulraumbestand und Schulraumbedarf in einem ausgewogenen Verhältnis stehen. Derzeit wird von einem weiteren Anstieg der Schülerzahlen im Bereich der Grundschulen auch im langfristigen Zeithorizont ausgegangen. Mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf besteht eine Verwaltungsvereinbarung über die Versorgung von in der Schulplanungsregion Marzahn-Süd wohnhaften Grundschulkindern durch die Adam-Ries-Schule (11G06), die ebenfalls in der Schulplanungsregion Lichtenberg Mitte (4) verortet ist. Zur Deckung der zukünftigen Bedarfe in Marzahn-Hellersdorf ist in der entsprechenden Region Marzahn-Süd die Reaktivierung des Standorts Marzahner Chaussee 165 als neue Grundschule geplant. Im Rahmen des Monitorings wurde seitens der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie empfohlen, in Abstimmung mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf hinsichtlich einer überbezirklichen Arrondierung der Einschulungsbereiche zur Entlastung der Adam-Ries-Schule zu treten und damit anteilig den erwarteten langfristigen Bedarf im Nordosten in der Schulplanungsregion Lichtenberg Mitte zu decken. Darüber hinaus hat der Bezirk eine Machbarkeitsstudie für eine Gemeinschaftsschule am Standort Fischerstr./Zobtener Str. beauftragt. Berlin, den 05. Februar 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-13298 S18-13298