Drucksache 18 / 13 319 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 25. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Januar 2018) zum Thema: Berufsfeuerwehr Direktion Nord: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf und Antwort vom 08. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 319 vom 25. Januar 2018 über Berufsfeuerwehr Direktion Nord: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Mit welchem erneuerten Investitionsbedarf für welche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen rechnet der Senat hinsichtlich der einzelnen Gebäude an den jeweiligen Standorten der einzelnen Berufsfeuerwehren (BF) der Direktion Nord? Zu 1.: Nach Auskunft der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) beläuft sich der nach dem aktuell vorliegenden Gebäudescan für die im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) befindlichen Objekte ermittelte Sanierungsbedarf für das von den Berufsfeuerwachen (FW) in der Direktion Nord genutzte Teilportfolio auf rund 21,5 Millionen € (2016: 14,6 Millionen €). Zu weiteren Details wird auf die Antwort zu Frage Nr. 1 der Schriftlichen Anfrage S18/13177 vom 11. Januar 2018 verwiesen . 2. Welche einzelnen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen wurden in/an den jeweiligen Gebäuden der einzelnen BF der Dir. Nord in welcher jeweiligen Höhe im Jahr 2017 durchgeführt? Zu 2.: Die in 2017 durchgeführten Baumaßnahmen der Direktion Nord ergeben sich aus der nachfolgenden Aufstellung. Die Finanzierung erfolgte über das Baubudget des SILB, das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben). Seite 2 von 4 Maßnahme/ Liegenschaft In € (gerundet) Erläuterungen FW Tegel Berliner Straße 16, 13507 Berlin 99.995 Aufzug Feuerwehrmuseum, Sanierung Grundleitungen, Planung in 2017, Umsetzung 2018, FW Pankow, Pasewalker Str. 120, 13127 Berlin 111.000 Containergaragen Großfahrzeuge , Projektierung 2017, Umsetzung 2018-2019 Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA) , Ruppiner Chaussee 268, 13503 Berlin 400.000 Modulbau Erweiterung BFRA, Planung 2016, Fertigstellung in 2017 Leichtflüssigkeitsabscheider 46.000 div. Liegenschaften Grundleitungen, Trinkwasser 546.000 div. Liegenschaften Summe gerundet 1.202.995 3. Welche weiteren konkreten baulichen Maßnahmen sind für die jeweiligen Standorte der einzelnen BF der Dir. Nord in welchem Zeitrahmen geplant? Zu 3.: Neben der Fortführung der unter 2. aufgelisteten Vorhaben (soweit in 2017 noch nicht abgeschlossen) sind folgende weitere Maßnahmen vorgesehen: Maßnahme/ Liegenschaft Erläuterungen Leichtflüssigkeitsabscheider diverse Liegenschaften Grundleitungen, Trinkwasser diverse Liegenschaften Blitzschutz diverse Liegenschaften Sanierung defekter Toranlagen diverse Liegenschaften, direktionsübergreifend FW Hohenschönhausen Neubauvorhaben ab 2019 (siehe Investitionsplanung 2017 – 2021, Einzelplan 12, Kapitel 1250, Maßnahmegruppe 05, Titel 701 69) Notwendige Reparaturen werden im Rahmen des kleinen Bauunterhalts nach Erfordernis durchgeführt. 4. Welche einzelnen Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. Nord wurden im Jahr 2017 jeweils durchgeführt? Zu 4.: Der Investitionsbedarf für den Fuhrpark wird grundsätzlich für die gesamte Berliner Feuerwehr ermittelt und aufgestellt. Es wird nicht nach Berufsfeuerwehr, Freiwilligen Feuerwehren, einzelnen Wachen oder Direktionen unterschieden. In der Konsequenz wird jährlich behördenweit in den gesamten Fuhrpark investiert. Jede Direktion erhält jedes Jahr neu beschaffte Einsatzfahrzeuge, die Verteilung erfolgt nach einsatztaktischen Schwerpunkten. Folgende Fahrzeugzuweisungen erfolgten 2017 innerhalb des Fuhrparks der Berliner Feuerwehr: Seite 3 von 4 Fahrzeugtyp Direktion Nord Direktion Süd Direktion West Organisationseinheit Rettungsdienst Löschfahrzeug 1 Drehleiter 1 1 RTW 5 5 5 NEF 1 3 2 Stroke-Einsatz- Mobil 3 Fahrzeuge Feuerwehr, 1 Fahrzeug Unfallkrankenhaus Berlin 5. Welche weiteren Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. Nord sind in welchem Zeitrahmen geplant? Zu 5.: Siehe hierzu auch die Antwort zu Frage 4. Die Verteilung der Fahrzeuge auf die einzelnen Direktionen ist noch nicht abschließend entschieden. Im Doppelhaushalt 2018/19 sind für das Jahr 2018 investive Mittel für Fahrzeugbeschaffungen in Höhe von 8,2 Millionen € veranschlagt. Darüber hinaus wurde im Jahr 2017 mit der Beschaffung von drei Einsatzleitwagen im Gesamtwert von 2,7 Millionen € aus dem Sicherheitspaket – finanziert über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SI- WANA) - begonnen. Die Auslieferung erfolgt voraussichtlich im Oktober 2018. Es ergibt sich folgende Aufstellung für das Jahr 2018: Fahrzeugtyp Anzahl geplant 2018 Löschfahrzeug 1 Drehleiter 2 Einsatzleitwagen 2 Einsatzleitwagen Erkunder 9 Lastkraftwagen 1 Rettungswagen 13 Notarzteinsatzfahrzeuge 10 Mannschaftstransportfahrzeug 1 Einsatzleitwagen 3 Für das Jahr 2019 sind folgende Fahrzeugbeschaffungen über investive Mittel in Höhe von 8,2 Millionen € vorgesehen: Fahrzeugtyp Anzahl geplant 2019 Löschfahrzeug 1 Gerätewagen Wasserrettung 1 Einsatzleitwagen 1 Einsatzleitwagen Erkunder 9 Lastkraftwagen 2 Rettungswagen 20 Notarzteinsatzfahrzeuge 10 Mannschaftstransportfahrzeug 1 Krankentransportwagen Typ B 1 Kommandowagen Katastrophenschutz 7 Seite 4 von 4 6. Welche Investitionen nichtbaulicher Art wurden im Jahr 2017 an den jeweiligen Standorten der einzelnen BF der Dir. Nord durchgeführt? 7. Welche weiteren Investitionen nichtbaulicher Art sind in welchem Zeitrahmen an den jeweiligen Standorten der einzelnen BF der Dir. Nord geplant? Zu 6. und 7.: Weitere Beschaffungen erfolgen gleichfalls zentral für die gesamte Feuerwehr. Eine Aufteilung der diesbezüglichen Investitionen nach Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Aus dem Budget des Doppelhaushalts 2018/2019 werden gemäß Planung folgende investive Beschaffungen getätigt: Sprungpolster, Hebekissen, Atemschutzmasken und -behälter, Beladungsergänzung Rettungswagen B auf C, Prüfstände Atemschutz , Diagnoseplatz Elektro- und Medizingeräte der Werkstatt, IT-Ausstattung für Einsatzleitwagen und hydraulische Rettungssätze. Im Rahmen von Sanierungsarbeiten der BIM werden in den Dienstgebäuden aktuelle IT-Infrastruktursysteme installiert, um die zentralen Feuerwehr-Fachanwendungen im Dienstgebäude bereitstellen zu können. Dabei werden die Wiring-Center sowie die erforderlichen Kabelführungssysteme nach den aktuellen rechtlichen Normen verbaut . Gebäudeimmanente Anlagen und Systeme, wie zum Beispiel die Zugangskontrolltechnik und redundante Stromversorgungstechnik, werden im Rahmen der Sanierung ebenfalls erneuert. Investitionen in die Informationstechnik werden nicht nach der funktionellen Nutzung der Dienstgebäude durchgeführt. Die IT-Dienste werden zentral bereitgestellt und betrieben. Der Austausch und die Erneuerung der Hard- und Software orientiert sich an den Nutzungsvorgaben und werden aus dem IT-Budget der Berliner Feuerwehr finanziert. Eine Aufteilung der diesbezüglichen Investitionen nach Direktionen, Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren erfolgt nicht. Berlin, den 08. Februar 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-13319 S18-13319