Drucksache 18 / 13 359 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) vom 29. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Januar 2018) zum Thema: Ampelanlage Heiligenseestraße/Konradshöher Straße III und Antwort vom 09. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Feb. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13359 vom 29. Januar 2018 über Ampelanlage Heiligenseestraße/Konradshöher Straße III Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand für die Neuaufstellung der Lichtzeichenanlage an der Einmündung der Konradshöher Straße in die Heiligenseestraße? Antwort zu 1: Die Aufstellung des Gemeinschaftsmastes (Mast mit Lichtsignalgeber und Straßenleuchte) steht aus. Die ausstehende Lieferung der Sondermaterialien wird in der 7. Kalenderwoche erwartet. Anschließend erfolgt die Montage und Inbetriebnahme. Eine Vorratslagerhaltung von Gemeinschaftsmasten ist bedingt durch die Vielzahl der Sonderkonstruktionen nicht möglich. Frage 2: Warum konnte die Anlage, anders als in der Antwort auf die schriftliche Anfrage 18/12234 zugesagt, nicht bis zum Ende des Jahres 2017 aufgestellt werden? Antwort zu 2: Die Verzögerung der Inbetriebnahme beruht auf den Lieferzeiten des Sondermaterials, konstruktionsbedingt war ein geändertes Unterteil erforderlich. Frage 3: Entstehen durch die Bauverzögerung Kosten, wenn ja, in welcher Höhe? 2 Antwort zu 3: Nein, siehe auch Antwort auf Ihre Schriftliche Anfrage 18/10873. Frage 4: Wie ist der Bearbeitungsstand für die in der Antwort auf die schriftliche Anfrage 18/10873 (Frage 6) aufgeführten Behelfsampeln? Antwort zu 4: Lichtsignalanlage (LSA) 01154 (Bernauer Straße / Gartenstraße): Die Lieferung des Sondermaterials (Ausleger) ist für die 14. Kalenderwoche geplant. Anschließend erfolgt die Montage und Inbetriebnahme. LSA 08X34 (Heiligenseestraße / Konradshöher Straße): siehe Antwort auf Frage 1 LSA 22X55 (Chemnitzer Straße / Ulmenstraße): Die Lieferung des Sondermaterials (Ausleger) ist für die 14. Kalenderwoche 2018 geplant. Anschließend erfolgt die Montage und Inbetriebnahme. LSA 15020 (Lichtenrader Damm / Barnetstraße): Nach Neudimensionierung und Bestellung des Sondermaterials (Gemeinschaftsmast mit geänderter Wandstärke) ist die Lieferung für das 3. Quartal 2018 geplant. Anschließend erfolgt die Montage und Inbetriebnahme. LSA 29087 (Magistratsweg / Maulbeerallee – Pillnitzer Weg): Die Lieferung des Sondermaterials (konstruktionsbedingt geändertes Unterteil) wird in der 7. Kalenderwoche erwartet. Anschließend erfolgt die Montage und Inbetriebnahme. Frage 5: Welche Behelfsampeln sind in Berlin aktuell seit mehr als einem Jahr in Betrieb? Antwort zu 5: Folgende Anlagen, vergleichbar der Anlage Heiligenseestraße/ Konradshöher Straße, mussten mit einem transportablen Mast für die LSA ausgestattet werden und sind seit mehr als einem Jahr in Betrieb: LSA Knotenbezeichnung 08X34 Heiligenseestr./ Konradshöher Str. 15020 Lichtenrader D./ Barnetstr. 01154 Bernauer Str. - Gartenstr 22X55 Chemnitzer Str./ Ulmenstr. 29047 Kladower D. / Hellebergeweg 09X28 Am Kiesteich - Klosterbuschweg / Seegefelder Weg 29087 Magistratsweg / Maulbeeral. - Pillnitzer Weg 07008 Wittenbergpl. - Tauentzienstr. ( Ansbacherstr. ) 3 Frage 6: Sieht der Senat in dieser Verwaltungsposse, über die mittlerweile schon international berichtet wird, einen Imageschaden für das Land Berlin? Antwort zu 6: Nein. Berlin, den 9. Februar 2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-13359 S18-13359