Drucksache 18 / 13 431 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Gräff (CDU) vom 07. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Februar 2018) zum Thema: Wohnungsneubau der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Berlin und Antwort vom 25. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Christian Gräff (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 13431 vom 07.02.2018 über Wohnungsneubau der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen. Bei der Beantwortung der Anfrage nutzt der Senat Angaben, die der BBU - Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU) im Auftrag der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (WBG) degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt und Land und WBM quartalsweise zusammenstellt. Bauvorhaben der berlinovo fließen nicht in diese Systematik ein, da die berlinovo keine landeseigene WBG ist. Frage 1: Welche in Planung und/oder im Bau befindlichen Vorhaben im Wohnungsneubau sollen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Berlins in den Jahren 2018 bis 2021 umsetzen (bitte nach Projekt und Jahr aufschlüsseln)? Frage 2: Wie viele Wohneinheiten entstehen in den jeweiligen Vorhaben pro Objekt (bitte nach einzelnen Projekten aufschlüsseln)? Frage 3: Bei welchen dieser Vorhaben ist bezüglich der Umsetzung bereits eine Beschlussfassung des Aufsichtsrats der jeweiligen Gesellschaft erfolgt? 2 Frage 5: Wie hoch ist bei den jeweiligen Vorhaben der geplante Anteil an Wohnungen mit einer Nettokaltmiete von bis zu EUR 6,50 (bitte nach einzelnen Projekten ausschlüsseln)? Antwort zu 1, 2, 3, 5: Die Beantwortung ist in Listenform in der angefügten Tabelle zum Stichtag 31.12.2017 beigefügt. Einzelne Vorhaben, die noch nicht in den Aufsichtsräten beschlossen wurden, sind sowohl in den beschlossenen Wirtschaftsplänen, als auch in der langfristigen Unternehmensplanung der einzelnen Unternehmen budgetiert. Die Angaben zu den Wohneinheiten sind zum Teil vorläufig, da seitens der bezirklichen Planungsämter noch keine Baugenehmigung erteilt wurde. Frage 4: Für welche der Vorhaben bzw. beschlossenen Projekte liegt eine negative Wirtschaftlichkeitsberechnung vor? Antwort zu 4: Nach Aktien- und GmbH-Gesetz sind die Unternehmen dazu verpflichtet, mit ihren Vermögenswerten sorgfältig nach den Regeln eines ordentlichen Kaufmannes zu operieren. Dies ist auch bei allen Neubauinvestitionen einschlägig. Die Geschäftsleitungen werden in diesem Sinne durch die Aufsichtsräte kontrolliert. Vorhaben, die einen Vermögensverlust für die Gesellschaften bedeuten würden, werden von den Gesellschaften nicht verfolgt. Frage 6: Wie wirkt sich aus Sicht des Senats jeweils die Anzahl der Wohnungen mit einer Miete bis zu EUR 6,50 auf die Höhe der Miete der restlichen Wohnungen aus (bitte nach einzelnen Projekten aufschlüsseln)? Antwort zu 6: Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften haben in der im April 2017 abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung mit dem Senat vereinbart, bei Neubauprojekten mit Baubeginn ab 01.Juli 2017 mindestens 50% der Neubauwohnungen mietpreis- und belegungsgebunden WBS-Berechtigten anzubieten und 50% der Wohnungen im freifinanzierten Neubauanteil durchschnittlich unter 10,00 €/m²/mtl. mit einer in Bezug auf den Wohnungsmarkt und die Miethöhen angemessenen Preisdifferenzierung anzubieten. Für die Wohnungen zu 6,50€/m²/mtl. stellt das Land den Gesellschaften eine Förderung zur auskömmlichen Finanzierung der Investition zur Verfügung. Ein Zusammenhang zwischen der Fördermiete zu 6,50€/m²/mtl. und der Miethöhe im freifinanzierten Wohnungsbau besteht nicht. 3 Frage 7: Wie hoch ist der Anteil der Wohnungen jeweils auf die 12 Berliner Bezirke bezogen (bitte aufschlüsseln nach Wohnungen insgesamt und Wohnungen mit einer Miete bis zu EUR 6,50)? Antwort zu 7: Die Gesamtzahl der Wohnungen auf die 12 Berliner Bezirke liegt für Ende 2017 noch nicht vor. Für 2016 lauten die Wohnungsbestandszahlen der landeseigenen Wohnungen zu der Gesamtwohnungsanzahl wie folgt: Wohnungsbestand der landeseigenen. Wohnungsbaugesellschaften Bezirk Wohnungen insgesamt am 31.12.2016 Landeseigene Wohnungen am 31.12.2016 in % vom Bestand insgesamt Mitte 194.023 26.359 13,6 Friedrichshain-Kreuzberg 150.177 21.261 14,2 Pankow 214.136 33.354 15,6 Charlottenburg- Wilmersdorf 183.897 14.929 8,1 Spandau 118.602 15.495 13,1 Steglitz-Zehlendorf 156.696 4.132 2,6 Tempelhof-Schöneberg 181.149 20.787 11,5 Neukölln 162.842 19.139 11,8 Treptow-Köpenick 138.723 26.578 19,2 Marzahn-Hellersdorf 134.887 36.438 27,0 Lichtenberg 150.845 52.942 35,1 Reinickendorf 130.540 23.310 17,9 Berlin gesamt 1.916.517 294.724 15,4 Eine Aufschlüsselung nach Wohnungen in den 12 Berliner Bezirken mit einer Miete bis zu EUR 6,50 liegt dem Senat nicht vor. Generell ist jedoch festzuhalten, dass der Wohnungsbestand der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften im Durchschnitt 2016 bei 5,80 €/m²/mtl. und in 2017 bei 5,91€/m²/mtl. lag. Frage 8. Welche Erkenntnisse hat der Senat bezüglich der sozialen Entwicklung und der Quartiersentwicklung im Allgemeinen in den von Neubau betroffenen Quartieren (bitte nach Quartier aufschlüsseln)? 4 Frage 9. Hat der Senat Untersuchungen angestellt oder andere Erkenntnisse darüber, wie sich die Sozialstruktur nach der Realisierung des Neubaus in den jeweiligen Quartieren verändern wird und falls, ja welchen Inhalt haben diese Erkenntnisse (bitte nach Quartier aufschlüsseln)? Antwort zu 8 und 9: Der Senat beauftragt die Erstellung eines Monitoring der Sozialen Stadtentwicklung (MSS). Das Monitoring Soziale Stadtentwicklung (MSS) dient der kleinräumigen Beobachtung von Veränderungen der soziostrukturellen Entwicklung in den Teilgebieten der Stadt Berlin. Im Ergebnis können auf Ebene der Planungsräume (PLR) Gebiete identifiziert werden, die erhöhter stadtentwicklungspolitischer Aufmerksamkeit bedürfen. Der Berichtsturnus beträgt derzeit zwei Jahre. Die Kontext-Indikatoren werden im Rahmen des MSS 2015 erstmals ausführlich im Bericht beschrieben (vgl. Kapitel 6). Der MSS befindet sich auf den Internetseiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen unter: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/basisdaten_stadtentwicklung/monitoring /de/2015/. In dem Kapitel 6.3 Handlungsfeld Wohnen und Stabilität der Wohnbevölkerung wird das Thema Wohnen besonders betrachtet. Untersuchungen dazu, wie sich nach der Realisierung des Neubaus das jeweilige Quartier in seiner Sozialstruktur verändern wird, liegen nicht vor. Berlin, den 25.02.2018 In Vertretung Sebastian Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen lfd. Nr. Adresse des Projektes PLZ Berlin Beschluss d. AR erfolgt Wohneinheiten (WE) Anzahl WE bis zu 6,50 €/m² Anzahl Vorauss. Fertigstellung JJJJ 1. Adlergestell 279 12489 x 4 2018 2. Eckertstr. 2, 2A, 2B und 5A, 5B 10249 x 89 27 2018 3. Hauptstraße 51-59 10317 x 128 2018 4. F.-Erler-Allee 162-166 g. K.-Dorsch-Ring 23 (Sto 6) 12353 x 102 0 2018 5. Kopenhagener Str. 101 13158 x 119 21 2018 6. Nipkowstr. 54-56/Otto-Franke-S tr. 56-66 12489 x 16 2018 7. (Freudenbergareal) Holteistraße 14-18 Weserstr. 34-37,42-45 10243 x 125 90 2018 8. Strausberger Str. 37 10243 x 50 15 2018 9. Ahrensfelder Chaussee BA1 - 5.1 und 5.2 (RH) 13057 64 2018 10. Küstriner Straße 17 / Reichenberger Straße 6 13055 x 76 2018 11. Rathausstraße 12 (Neubau) 10365 x 124 2018 12. (EBA51) Eichbuschallee 51 12437 x 369 2018 13. Mainzer Straße 25 10247 x 20 2018 14. Lehrter Str. 23-25 10557 x 40 40 2018 15. Berliner Straße 58 - 67 & Esplanade 1 - 5 13189 x 26 12 2018 16. Schnellerstraße 46,47,48 12439 x 65 48 2018 17. Stendaler Straße 73/ 77 12627 x 112 34 2018 18. Ahrensfelder Chaussee BA1- 5.3 (RH) 13057 46 2018 19. Ursulastr. 2-12 g. 12249 x 60 0 2018 20. Joachimstr. 1-7/ Lindenstr. 6-7 12555 x 134 49 2018 21. Bizetstr. 36, 38 13088 x 22 7 2018 22. Usedomer Str. 25, 26, 27 /Wattstr. 21 13355 x 128 33 2018 23. Kurfürstenstr. 55 10785 x 22 7 2018 24. Dolgenseestraße 32-33 10319 x 119 35 2018 25. Karl-Pokern-Str. 12587 x 72 0 2018 26. Chamissostraße 16-18 13587 x 61 19 2018 27. Wassersportallee 13 (Regattastr. 136, 138) 12527 x 21 0 2018 28. Marchwitzastr. 1 (Eugen-Roth-Weg 4- 10 g.) 12681 x 126 63 2018 29. Mendelstraße 6-16 gerade, Bleicheroder Str. 4 13187 x 351 106 2018 30. Hedwigstr. 6 (Gäblerstraße hinten 16, 18) 13086 x 22 7 2018 31. Liebigstr. 2,2A und 3C 10247 x 55 17 2018 32. Paul-Zobel-Straße 9, 10 10367 x 69 21 2018 33. Joachim-Ringelnatz-Str. 12683 x 299 110 2018 34. Müllerstr. 138 13353 x 4 2018 Antwort zu Frage 1, 2, 3, 5 Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 431 _ Beantwortung der Frage 1, 2, 3, 5 35. Mertensstraße 16-58, Goltzstraße 46-53 13587 x 512 128 2018 36. Mertensstraße 16-58, Goltzstraße 46-53 13587 x 512 256 2018 37. Wohnpark Mariendorf 12105 x 73 2018 38. (Urbaner Holzbau) Newtonstr. / Alexander-von- Humboldt-Weg 12489 x 42 16 2018 39. Ahrensfelder Chaussee BA2- 5.1 und 5.2 und 5.3 (GWB) 13057 69 54 2019 40. Ahrensfelder Chaussee BA2 - 6.1 und 6.2 (GWB) 13057 46 36 2019 41. Rosenfelder Str. 10315 x 55 2019 42. Kienbergstr. 21 12587 x 142 2019 43. Zossener Str. 147-151/ Mittenwalder Str. 1-3 12629 x 215 2019 44. Spießweg 17/19 13437 x 40 2019 45. Sachsendamm 67 - 71 / Tempelhofer Weg 10829 x 71 55 2019 46. Schönefelder Chaussee 26, 28, 30, 32, 38 Wegedornstr. 119, 121, 123 12524 x 164 124 2019 47. Luisenstr. 26/ Wendenschlossstr. 128, 130 12557 x 172 43 2019 48. Mahlower Str. ggü. 3,7 12557 x 101 101 2019 49. Ortolfstraße 50-58 / Schönefelder Chaussee Dankmarsteig 89 (1. BA) 12524 116 2019 50. Ortolfstraße 50-58 / Schönefelder Chaussee Dankmarsteig 89 (2. BA) 12524 138 2019 51. Ortolfstraße 50-58 / Schönefelder Chaussee Dankmarsteig 89 (3. BA) 12524 152 2019 52. Otto-Franke-Straße 70 12489 x 29 16 2019 53. Otto-Franke-Straße 74 12489 x 8 2019 54. Fürstenwalder Allee 462, 470, 472 12589 x 216 69 2019 55. Amrumer Str. 16 13353 x 39 2019 56. Bendastr. 11c 12051 x 69 53 2019 57. Rathausstraße 12 (Altbau) 10365 12 2019 58. (Lindenhof) Gotlindestr. 2-20 10365 x 586 147 2019 59. Amrumer Str. 36 13353 x 49 2019 60. Kirchstr. 69 / Kastanienallee 21 13158 x 57 18 2019 61. Kastanienallee 105 13158 x 48 15 2019 62. Mühlenstr. 41 13187 x 28 9 2019 63. Sewanstraße 20, 22 10319 x 96 48 2019 64. Alexandrinenstraße 80 / Stallschreiberstraße 17, 18 10969 x 139 120 2019 65. Lehrter Str. 23-25 10557 x 118 118 2019 66. Tramper Weg 6 13439 x 57 29 2019 67. Rudower Str. 51 12557 x 41 33 2019 68. Feuchtwanger Weg 12353 x 99 37 2019 69. Fürstenwalder Allee 326 12589 x 35 19 2019 Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 431 _ Beantwortung der Frage 1, 2, 3, 5 70. Wilhelm-Hoff-Str. 12489 x 17 0 2019 71. Groenerstr. 3 13585 x 22 6 2019 72. Bohnsdorfer Weg 123 12524 x 72 0 2019 73. Pulsstr. 13 14059 x 77 0 2019 74. Ludwig-Renn-Str. 58-64 12679 x 255 98 2019 75. Schönwalder Str. 9/ Kunkelstr. 9 13347 42 15 2019 76. Thurbrucher Steig 22 13503 x 24 8 2019 77. F.-Erler-Allee/K.-Dorsch-Ring östl (Sto 4) F.-Erler-Allee/A.-Straub-Weg östl (Sto 2) 12353 x 82 41 2019 78. Flämingstraße 70 12889 x 167 68 2019 79. Gleimstr. 13355 x 52 25 2019 80. Schlossallee 4 13156 x 42 14 2019 81. Mehringplatz/ Franz-Klühs-Straße 10969 114 57 2019 82. Tangermünder Str. 107, 71,73, 79,81 12627 x 422 186 2019 83. Kummerower Ring 40 12619 x 56 22 2019 84. Lion-Feuchtwanger- Str.21/Gadebuscher Str. 25 12619 x 334 162 2019 85. Nordbahnstr. 12, 13, 14 13359 x 62 2019 86. Schönwalder Str. 4 13347 x 60 30 2019 87. Blankenburger Straße 28, 34 13156 x 58 29 2019 88. Langhansstraße 27b, 28, 29 13086 x 37 12 2019 89. Gustav-Adolf-Str. 91 13086 x 40 20 2019 90. Steglitzer Damm 60-64 12169 x 57 0 2019 91. Straße am Flugplatz, Segelfliegerdamm 12487 x 314 156 2019 92. Hallesches Ufer 58 / Postscheckamt 10963 x 165 2020 93. 1. BA Dolgenseestr. 8, 8A 10319 162 2020 94. 2. BA Dolgenseestr. 8,8A 10319 279 2020 95. Ahrensfelder Chaussee BA3 - 6.1 und 6.2 (RH) 13057 65 2020 96. Wuhlestr. 2-8 12683 x 142 78 2020 97. Alt-Biesdorf 21, Stawesdamm, Weißenhöher Str. 73, 75, 89 Weißenhöher Str. 69, 71 Teil 1 12683 383 2020 98. Louis-Lewin-Str., Schwarzheider Str., Forster Str. 12627 x 308 153 2020 99. Schkeuditzer Str. 28-40 x 165 2020 100. Mittenwalder Str / Zossener Str. 12629 230 2020 101. Pascalstr. 7 10587 x 92 92 2020 102. Wiesenstr. 55 13357 107 2020 103. Gotenburger Str. 6 13359 x 0 2020 104. Friedrich-Kayßler-Weg 12353 x 120 2020 105. Briesestraße/Kienitzer Str. 12053 x 101 30 2020 Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 431 _ Beantwortung der Frage 1, 2, 3, 5 106. TP1 Wasserstadt Oberhavel (Grundstück 13;14;17) WOH 13 WOH 14 . WOH17 13599 / 13587 x 362 98 2020 107. Barnetstr. 60 – 67 12305 x 32 2020 108. Venusstr. 28 12524 x 127 117 2020 109. Bruno-Taut-Straße 6 12524 x 412 2020 110. Friedenstr. 85-90 / Pufendorfstr. 3 10249 x 192 64 2020 111. Treskowstr. 7 13156 x 46 17 2020 112. Lützowstr. 7 10119 x 78 27 2020 113. Goeckestraße 32, 34 13055 x 264 2020 114. (Mühlengrund H3) Rüdickenstraße 33 13053 x 173 2020 115. Genslerstraße 17 13055 x 188 46 2020 116. Quedlinburger Str. 45 (MUF) 10589 x 149 2020 117. Stollberger Str. 57 12627 x 89 2020 118. Ifflandstr. hinter 1-4/ Holzmarktstr. 70 10179 x 140 70 2020 119. Ahrensfelder Chaussee 12689 x 344 172 2020 120. (Fischerhüttenstraße) Sven-Hedin-Str. neben 72-78, Plüschowstr. 14163 x 144 2020 121. Glasbläserallee 10245 x 118 60 2020 122. (Mein Falkenberg) Ahrensfelder Chaussee 13057 x 289 145 2020 123. Grüntaler Str. 46 13359 x 24 2020 124. Daumstraße 75, 85 (1. Bauabschnitt) 13599 325 2020 125. (Campus Ohlauer Straße) Ohlauer Straße 24 10999 x 120 2020 126. Pintschstraße 10 10249 x 46 2020 127. Weinstraße neben 32 10249 x 32 2020 128. Landberger Allee hinter 62B 10249 x 39 2020 129. (Wohnen am Rathauspark) Frankfurter Allee 135 10365 x 251 120 2020 130. Köpenicker Str. vor 104-114 10179 x 78 2020 131. Gounodstr. 25 13088 x 21 2020 132. Kavalierstr. 17b 13187 x 78 2020 133. Senftenberger Ring 47, 47 a-y 13435 x 305 2020 134. Finsterwalder Str. 102a 13435 x 84 42 2020 135. Arcostr. 9/11 10587 x 100 2021 136. 3. BA Dolgenseestr. 8,8A 10319 237 2021 137. Ahrensfelder Chaussee BA4 - 6.3 (GWB+Gewerbe) 13057 203 153 2021 138. Ahrensfelder Chaussee BA5 - WA 2 und WA3 (RH) 13057 114 2021 139. Karl-Holtz-Str. 12-18 12687 x 409 2021 Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 431 _ Beantwortung der Frage 1, 2, 3, 5 140. Alt-Biesdorf 21, Stawesdamm, Weißenhöher Str. 73, 75, 89 Weißenhöher Str. 69, 71 Teil 2 12683 133 2021 141. Albert-Kuntz-Str. 50 — 62/Louis- Lewin-Str. 99 — 105 12627 x 284 2021 142. Wiclefstr. 65, 65a 10551 46 2021 143. Buckower Damm 302 Gerlinger Str. ggü. Nr. 22 Buckower Damm 302-332 (alle geraden) (Teil 1) 12349 700 2021 144. Göhrener Str. 2 10437 x 2 2021 145. TP2a Wasserstadt Oberhavel (Grundstück WOH 18;19;20) 13587 370 2021 146. TP4aWasserstadt Oberhavel (Grundstück 1) 13587 22 2021 147. TP4bWasserstadt Spandau (Grundstück 4) 13587 73 2021 148. TP 4c Wasserstadt Oberhavel (Grundstück 22, 23) 13587 75 2021 149. Dessauerstr. 37/39 12249 x 250 2021 150. Mudrastr. 1, 5, 9, 11 12249 x 190 2021 151. Lichterfelder Ring 113 12279 x 340 2021 152. Alt-Mariendorf 55 12107 x 62 2021 153. Johannes-Tobei-Straße 12526 x 368 2021 154. Sterndamm neben 82 und Königsheideweg 252 12487 x 40 2021 155. Vereinsstr. 14,16/Johannes- Werner-Str.19/Winckelmannstr. 36 12487 x 110 2021 156. Neustrelitzer Str. 65 13055 x 105 41 2021 157. (An der Mole) Kynaststraße 10317 x 174 30 2021 158. Königsweg 33-41 unger. (ehemals Schloßstr. 9) 13507 x 46 2021 159. Lange Str. / Erich-Steinfurth-Str. 10243 76 2021 160. Idunastraße 11 13089 x 170 2021 161. Mühlenstr. 24 a,b (ehemals Florastr. 33) 13187 x 107 54 2021 162. Hauptstraße 41-49 10317 67 2021 163. (Q218) Frankfurter Allee 218 10365 x 390 2021 164. Melchiorstr. 37-45, Engeldamm 40-48 gerade 10179 x 89 2021 165. (Mühlengrund H1 + H2) Rotkamp 2, 6 13053 x 208 2021 166. Mollstr. hinter 20-23/ Büschingstr. neben 9-11 (SIWA) 10249 x 67 2021 167. Stralauer Allee (Neubau und Aufstockungen in mehreren Bauabschnitten) 10245 x 283 2021 168. Fischerinsel/ Ecke Mühlendamm 10179 x 180 2021 Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 431 _ Beantwortung der Frage 1, 2, 3, 5 169. Blankenburger Str. 63/65, Klothildestraße 11 13156 x 31 2021 170. Brunsbütteler Damm Südekumzeile 13591 176 2021 171. (Wohnen am Campus II) Hermann-Dorner-Allee 12489 x 566 2021 172. (Wohnen am Volkspark) Weißenseer Weg 76 Hohenschönhauser Straße 10369 x 500 50 2021 173. Barther Straße 17, 19 13051 150 2021 174. Joachimsthaler Straße 13055 90 2021 Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 431 _ Beantwortung der Frage 1, 2, 3, 5 S18-13431 S18-13431 Anlage13431